30.09.2006 · Überraschungen erwartet niemand bei den Parlamentswahlen in Österreich an diesem Sonntag. In Umfragen liegt die konservative ÖVP von Bundeskanzler Schüssel um zwei bis drei Prozentpunkte vor der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei Österreichs.
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Experten erwarten eine schwarz-rote große Koalition unter Schüssel
In Österreich finden an diesem Sonntag Parlamentswahlen statt. Alle Umfragen sehen die konservative Volkspartei (ÖVP) von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel als stärkste Kraft. Da wahrscheinlich jedoch keine Partei die absolute Mehrheit erreichen wird, ist unklar, welche Koalitionsregierung künftig die Alpenrepublik regiert.
Nach letzten Umfragen muß die ÖVP mit leichten Verlusten rechnen. Sie liegt aber mit bis zu 39 Prozent um zwei bis drei Prozentpunkte vor den oppositionellen Sozialdemokraten (SPÖ). Im Kampf um den für die Regierungsbildung vermutlich entscheidenden dritten Platz im Nationalrat wird ein Kopf-an-Kopf Rennen der Grünen mit der rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ) erwartet. Hauptthemen der Wahl waren die Einwanderung und der Skandal um die Gewerkschaftsbank BAWAG, der die Sozialdemokraten Stimmen kosten dürfte.
6,1 Millionen Wahlberechtigte
Angesichts der erwarteten, knappen Mehrheitsverhältnisse halten Experten die Bildung einer schwarz-roten großen Koalition unter Führung Schüssels für das wahrscheinlichste Wahlergebnis. Vom Abschneiden der Grünen dürfte abhängen, ob rechnerisch auch eine kleine Koalition möglich ist. ÖVP und SPÖ haben eine Koalition mit der Freiheitlichen Partei ausgeschlossen, die im Wahlkampf Ausländerdeportationen gefordert hat. Unsicher ist, ob Schüssels Koalitionspartner, das „Bündnis Zukunft Österreich“ des früheren FPÖ- Chefs Jörg Haider, den Einzug ins Parlament schafft.
Bei der Wahl 2002 hatte Schüssel mit 42,3 Prozent (79 Sitze) das beste Nachkriegsergebnis für die ÖVP erzielt und seine umstrittene Koalition mit der rechten FPÖ fortgesetzt. Die SPÖ gewann rund 36,5 Prozent oder 69 Nationalrats-Mandate. Nach den meisten Umfragen wird sie dieses Ergebnis bestenfalls halten können.
Um die 183 Sitze im Wiener Nationalrat bewerben sich sieben Parteien, von denen sechs eine Chance haben, in das Parlament einzuziehen. In Österreich gilt für den Einzug ins Parlament eine Vier-Prozent-Klausel. Wahlberechtigt sind 6,1 Millionen Österreicher. Bei der Wahl 2002 lag die Beteiligung bei rund 84 Prozent.
Der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer hat die Bevölkerung am Samstag zu einer starken Beteiligung an der Parlamentswahl am Sonntag aufgerufen. Eine gute Wahlbeteiligung wäre „Ausdruck des Interesses an einer lebendigen Demokratie“, sagte er. Er hoffe, daß die Wahlbeteiligung wieder über 80 Prozent liegen und daß schnell eine neue Regierung gebildet werde.
