Österreich Mehr als Schuhplattler

Josef Klotz zieht die Augenbrauen hoch. Der ehemalige Bürgermeister von Leutasch in Tirol zweifelt am Erscheinungsbild seiner ÖVP - und an der Zugkraft ihres Vorsitzenden Michael Spindelegger, des österreichischen Außenministers und Vizekanzlers in der vom SPÖ-Chef, Kanzler Werner Faymann, geführten Koalitionsregierung. Edi Kiefl, Klotz' Nachbar, stimmt ihm zu. Die 2006 wieder aufgelegte und 2008 erneuerte „große“ Koalition, die demoskopisch keine mehr ist, bleibe in allen derzeitigen Umfragen knapp unter fünfzig Prozent Zustimmung. Mit Liesl und Irmgard, ihren Frauen, sind sich die beiden Rentner einig: Wenn sich SPÖ und ÖVP nicht am Riemen reißen und vor allem die ÖVP nicht aus ihrem anhaltenden Tief kommt, werden sie von den Freiheitlichen in der nächsten Nationalratswahl überflügelt. Wenn die FPÖ dann ohnehin nicht erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik den Kanzler stelle, so werde ihr Vorsitzender Heinz-Christian Strache doch bei der nächsten Regierungsbildung entscheidend mitreden.

Dass Strache das Kanzleramt ansteuert, macht er bei jedem seiner Auftritte klar. Unlängst auf dem FPÖ-Parteitag in Graz riss er mit der Bekundung „Ja, ich stelle den Anspruch, denn ich bin davon überzeugt, ein besserer Kanzler für Österreich zu sein als dieser Herr Faymann“ die Delegierten zu Beifallsstürmen hin. Er werde als Kanzler nicht alles anders, aber vieles besser und gerechter machen. Und um seine Zuhörer sogleich von Déjà-vu-Gedanken an die ÖVP-FPÖ-Koalitionsbildung zu Jahresbeginn 2000 abzubringen, fügte er hinzu, dass er bei einem eventuellen Wahlsieg nicht gedenke, einer anderen Partei die Kanzlerschaft zu überlassen.

Damals hatte Jörg Haider Wolfgang Schüssel den Einzug ins Kanzleramt ermöglicht, obwohl die FPÖ bei gleichem Mandatsstand mit der ÖVP die stärkere Partei war, da die Freiheitlichen 415 Stimmen mehr erhielten als die Volkspartei. Und wiederum als historische Reminiszenz - Haider war seinerzeit nicht selbst in die Regierung gegangen, sondern als Landeshauptmann in Kärnten geblieben - ließ Strache wissen, dass er in einer nach der nächsten Wahl zu bildenden Koalitionsregierung auch das Amt des Vizekanzlers übernähme: „Was auf einer Visitenkarte steht, ob Kanzler oder Vizekanzler, das ist völlig sekundär.“ Entscheidend sei, dass der Partner die unabdingbaren programmatischen Vorgaben der FPÖ im allfälligen Regierungsprogramm zu akzeptieren habe.

Das Parteiprogramm ist wieder „deutscher“

Das neue Parteiprogramm, das Strache mitnimmt auf die Fahrt in eine eventuelle Regierung(sbeteiligung), ist mit seiner Beschränkung auf „zehn freiheitliche Gebote“ nicht nur kürzer als jedes FPÖ-Programm seit Gründung der Partei 1956. Es ist vor allem wieder „deutscher“ als das bisherige aus dem Jahr 1997, welches schon 2005 - nach der von Haider betriebenen Abspaltung des BZÖ (Bündnis Zukunft Österreich) - Korrekturen in diese Richtung erfuhr. Jetzt bekennt sich die FPÖ wieder zum national-freiheitlichen Wurzelwerk, das in den Freiheitskampf der 1848er Revolutionäre zurückreicht und starke antiklerikale sowie antihabsburgische (und also großdeutsche) Reflexe aufwies. „Sprache, Geschichte und Kultur Österreichs sind deutsch. Die überwiegende Mehrheit der Österreicher ist Teil der deutschen Volks-, Sprach- und Kulturgemeinschaft“, lautet der Schlüsselsatz, den Haider einst in die Fußnoten verbannen und durch das Bekenntnis zum „wehrhaften Christentum“ ersetzen ließ.

Aber auch die Volksgruppen im Lande - Kroaten, Slowenen, Ungarn, Tschechen, Slowaken und Zigeuner, Letztere selbst von der FPÖ politisch korrekt Roma genannt - erkennt das neue Parteiprogramm als historisch ansässige Minderheiten sowie als „Bereicherung und integrierten Bestandteil Österreichs“ an. Nicht, dass sich die Partei plötzlich um deren Wohl bemühen wollte, da sie aus diesem Teil der österreichischen Gesellschaft ohnedies kaum Stimmen zu erwarten hat - sie gibt sich damit nach Jahrzehnten der Ablehnung und Bekämpfung volksgruppenspezifischer Eigenheiten und Rechte jetzt diesbezüglich einen moderateren Anstrich. Ohnehin wissen Parteiprogrammatiker und -führung, dass man mit tümelnden Bekenntnispassagen lediglich die klassische Anhängerschaft zufriedenstellt, welche sich aus dem Kern des in Österreich recht lebendigen Corpsstudentenwesens sowie aus dem traditionellen deutschnationalen Teil des Bürgertums und der bäuerlichen Landbevölkerung speist. Und dass man damit sowie mit krachledernem Schuhplattlertum, das für Strache „unsere Kultur ist, die lebt und die Zukunft hat“, dass man, wie es Heidemarie Unterreiner, Kultursprecherin der Partei, ausdrückt, mit dem Bekenntnis zur „Bewahrung unserer Identität, Heimat, Vaterland, Treue“, Werten mithin, „die eine Gemeinschaft braucht“, allenfalls fünf bis sechs Prozent der Wähler erreicht und ihr Kreuz bei der FPÖ machen lässt.

Die einzig bürgernahe Partei?

Dreißig Prozent demoskopisch erfühlte Wählersympathie zu erringen wäre für die FPÖ, die 2002 den Absturz auf zehn Prozent, 2005 dann die BZÖ-Abspaltung zu verdauen hatte und sich seit 2006, parallel zum Ansehensverlust von SPÖ und ÖVP, wieder in enorme Höhen aufzuschwingen vermochte, mit derlei programmatischen Bekenntnissen mitnichten möglich gewesen. Diese Stimmung bis zur nächsten regulären Wahl 2013 zu erhalten und tatsächlich auch in Stimmen umzumünzen, welche die Strache-FPÖ an die Regierung brächten, kurzum die Massenbasis zu verbreitern, dazu bedarf sie neben der Programmatik der zündenden Parolen. Selten fand sie sie leichter als derzeit. Unlängst erst verschaffte sie sich in Favoriten, einem Stadtteil im Herzen des ehemals „Roten Wien“, wo früher die „kleinen Leute“ zu siebzig und mehr Prozent SPÖ wählten, am Viktor-Adler-Markt bei einem „Aktionstag“ den erwünschten Resonanzboden, wobei der parteitypische Populismus fröhliche Urständ feierte.

Johann Gudenus, Partei-Vize und FPÖ-Fraktionschef im Wiener Stadt- und Landesparlament, sowie Strache mischten sich mitsamt Funktionärsriege unters Volk, verteilten Broschüren, hielten Transparente hoch, sprachen mit Marktbeschickern und -besuchern sowie Anwohnern. Die redeten sich alles vom Leibe, was sie bedrückt; ihre Zuhörer zeigten „die Verfehlungen der rot-grünen Wiener Stadtregierung ungeschönt auf, aber auch die der Bundesregierung“. „Wir zeigen, dass wir die einzig bürgernahe Partei in Wien und Österreich sind“, sagte Gudenus. Man gehe auf die Bürger zu, spreche mit ihnen und verstecke sich nicht wie Wiens Bürgermeister, der stellvertretende SPÖ-Vorsitzende Michael Häupl, oder andere Politiker.

Zahlungen in die EU-Kasse sofort einstellen

Zentrale Themen, die der FPÖ-Riege die Leute zutreiben, sind „der Zustand der EU mit ihrem Brüssler Wasserkopf, ihrer Bürgerferne, ihrem Hang zum Zentralismus“ und die Schuldenkrise, welche im „Rettungsschirm für Irland und die Oliven-Zone, in Sonderheit für das bankrotte Griechenland“ ihren Ausdruck finde, sagte ein Besucher des Viktor-Adler-Marktes. „Es kann nicht sein, dass ohne Volksabstimmung weitere Milliarden in ein Fass ohne Boden wie Griechenland gepumpt werden, während gleichzeitig die Gebühren, Steuern und die Belastungen erhöht werden“, sagte Strache bei der Kundgebung. Weshalb Gudenus den gesamten Aktionstag unter das Motto „Unser Geld für unsere Leut'“ stellte.

Strache verspricht stets auf solchen Kundgebungen und bei jeder anderen Gelegenheit, eine seiner ersten Entscheidungen, die er als Bundeskanzler treffen wolle, sei, die Zahlungen in die EU-Kasse so lange einzustellen, bis eine neue Lastenverteilung im Kreise der künftig 28 EU-Mitgliedstaaten ausgehandelt sei. Bezüglich Griechenlands sieht er dessen Austritt oder Ausschluss als probates Mittel. Was Kanzler Faymann „hetzerische Forderungen“ nennt, kommt an. Den stärksten Lautsprecher findet Strache in den fast täglichen Anti-EU-Attacken des Massenblattes „Neue Kronen Zeitung“. Dagegen hat es die Regierung schwer mit Bekundungen, wonach EU und Euro Österreich und anderen Ländern viel gebracht hätten, für einen florierenden Außenhandel wichtig seien, den Arbeitsmarkt begünstigten und ein starkes Wirtschaftswachstum ermöglichten.

„Österreich den Österreichern“

Aktionstage hält die FPÖ in Landeshauptstädten und zahlreichen Bezirksstädten ab, der Zulauf ist rege. Viele Besucher reisen aus kleineren Landgemeinden an. Selbst deutsche Touristen zeigen sich davon angetan, dass auftretende FPÖ-Politiker „Klartext“ redeten, „besonders wenn es um EU, Euro und das bankrotte Griechenland geht, für das Deutsche und Österreicher zur Kasse gebeten werden“, wie es in Wien einer aus Detmold ausdrückte. Parallel zu den „Aktionstagen“ inseriert die Partei in Zeitungen, befeuert soziale Netzwerke im Internet. Und mit einer Fülle anderer Themen stößt sie weithin auf Zustimmung und punktet damit bei der „von der untätigen und zerstrittenen Regierung“ zunehmend „ang'fress'nen“ Bevölkerung in Stadt und Land: mit Attacken wider „ungebremsten Asylantenzustrom“, was das Innenministerium bestreitet, und mit dem in den Slogan „Österreich den Österreichern“ gekleideten Vorwurf, Einwanderung sei generell „regierungsamtlich erwünscht“ - was sich am Ballhausplatz nicht wirklich bestreiten lässt.

In Wien sprach Straches Stellvertreter Gudenus davon, „dem Spuk der Zuwanderungsgeilheit“ werde „nur die FPÖ ein Ende bereiten“. Auch Fragen der inneren Sicherheit schlagen demoskopisch für die FPÖ zu Buche. Nahezu tägliche Meldungen über Alltagskriminalität, insbesondere über die wachsende Zahl der Wohnungseinbrüche, von denen Stadtbewohner aus eigener Erfahrung zu berichten und die die Massenblätter aufzublasen wissen, schaffen ein Gefühl der Unsicherheit, was Schengen-Grenze und Regierung gleichermaßen angelastet wird.

Schafft es Strache?

Die Freiheitlichen haben, woran es den anderen österreichischen Parteien derzeit gebricht: Geschlossenheit, eine in Funktionärsschicht und Anhängerschaft unumstrittene Führungsfigur, in Bund und Ländern straffe Parteiorganisationen einschließlich Wahlkampfmannschaften, die aus dem Stand in die Schlacht geworfen werden können. Vor allem aber haben sie zugkräftige Themen. Diese brauchen sie gar nicht erst zu suchen, sie werden ihnen von außen wie im Innern geradezu auf dem Silbertablett präsentiert. Neben der Schuldenkrise ist dies die weitverbreitete Sorge vor dem Verlust der eigenen Identität, die von einem als ungehemmt empfundenen Zustrom von Menschen aus fremden Kulturen und Religionen hervorgerufen wird.

Zu alldem gesellt sich Wut über das Gebaren der internationalen Finanzwelt. Ganz zu schweigen von der Selbstdarstellung der Regierungskoalition, die es fertigbringt, sich dadurch selbst zu blockieren, dass sie wochenlang darüber streitet, ob Schüler trotz dreier „ungenügend“ im Zeugnis nicht doch versetzt werden können sollen. Das sei Wasser auf die Mühlen der FPÖ, resümieren Edi, Irmgard, Josef und Liesl in Tirol - Strache müsse nur abwarten und Fehler vermeiden, und der Wahlsieg werde ihm wie eine reife Frucht in den Schoß fallen.

Sie liegen damit wohl nicht ganz falsch. Denn auch außerhalb der Wählerschaft Tirols geht es kaum noch um die Frage, ob die FPÖ überhaupt regierungsfähig sei, sondern vielmehr um die Regierungsfähigkeit der gegenwärtigen Koalitionsparteien. Laut dem Meinungsforscher Peter Hajek müssten sich die Regierungsparteien gleichsam „neu erfinden“, um Strache Paroli bieten zu können. Die FPÖ habe eine gute Ausgangsposition, eine „sehr stringente Kommunikationslinie“ und ein „klares Profil“. Die Bundesregierung habe hingegen „bis dato mit ihrer Politik nicht überzeugen können“, was auch bei den eigenen Anhängern kritisch aufgenommen werde. Hajek vermisst klare Aussagen, etwa darüber, „wie Österreich im Jahr 2020 auszusehen hat“.

Damit ist bis zum Wahltermin - spätestens im Herbst 2013 - das innenpolitische Hauptthema vorgegeben: „Schafft es Strache?“ Dem ist damit wohl zugleich die mediale Themenführerschaft sicher - während die Koalition mit sich selbst und der Organisation ihrer Abwehrschlacht gegen die FPÖ befasst sein dürfte.