Obamas Reisebilanz Transatlantische Flitterwochen

Das gehört zum Geschäft; wäre es nicht so, wären die Berater des Präsidenten ihr Geld nicht wert. Und so preisen sie die Debütantenreise Barack Obamas – fünf Länder in acht Tagen und dann auch noch der Irak – in höchsten Tönen: Enorm produktiv sei sie gewesen. Interessant ist freilich, was dem politischen Kopf des Weißen Hauses, David Axelrod, einfällt, um die Erfolgsbilanz inhaltlich zu füllen.

Er erwähnt eine neue Vertrauensbasis, die in den Begegnungen Obamas mit den Präsidenten Russlands und Chinas geschaffen worden sei, und er spricht von den Reparaturarbeiten im türkisch-amerikanischen Verhältnis. Die europäischen Partner, die der neue Präsident in unterschiedlichen Kontexten kennengelernt hat und die sich bereits in den transatlantischen Flitterwochen wähnten, erwähnt Axelrod nicht. Vielleicht deshalb nicht, weil deren Zustimmung zu den Auffassungen und Wünschen des neuen Mannes im Weißen Haus nicht so üppig ausfiel, wie sich das die neue Regierung gedacht oder wenigstens erhofft hatte?

Amerika nicht mehr allein Wachstumslokomotive

Auf mindestens drei Feldern ließen die europäischen Partner – oder deren Mehrheit oder eine nicht unwesentliche Minderheit – den Präsidenten wissen, dass der sogenannte Neuanfang nicht darin bestehen werde, ihm überall hin zu folgen. In London, bei der Zusammenkunft der großen Industrie- und Schwellenländer, ließen die Kontinentaleuropäer Obama (und den Briten Brown) mit dem Verlangen nach weiteren Konjunkturpaketen offenkundig ins Leere laufen. Stattdessen setzten sie sich weitgehend bei der Finanzmarktregulierung durch; sie schafften es sogar, einen Nebenschauplatz, die Zukunft der Steueroasen, ins Zentrum der Diskussion zu rücken.

Selbst wenn Obama es nicht als Retourkutsche gemeint hat, so war das, was er zur künftigen Rolle des amerikanischen Marktes sagte, erhellend, grundlegend und für jene ernüchternd: Fortan werde Amerika nicht mehr (allein) die Wachstumslokomotive der Weltwirtschaft sein und auch als beliebter Exportmarkt für andere Länder nicht wie bisher zur Verfügung stehen. Was etwa so viel heißen sollte: Die Ungleichgewichte in der Weltwirtschaft sind auch, aber eben nicht nur von den Vereinigten Staaten abzutragen.

Das richtete sich mutmaßlich in erster Linie an China, ist aber auch für den Serienexportweltmeister Deutschland von Belang. Was übrigens China und die wirtschaftliche und finanzpolitische Koordination und Zusammenarbeit mit Peking anbelangt, so fällt auf, wie wichtig Washington das Verhältnis nimmt: Schon früher wurde von G 2 gesprochen; gemeint waren die Vereinigten Staaten und die Europäische Union. Heute ist in der amerikanischen Sichtweise China an die Stelle der EU getreten.

Beim Nato-Jubiläumsgipfel nahm Obama zur Kenntnis, dass die europäischen Verbündeten seine neue Afghanistan-Strategie zwar begrüßen, dass sie sich allerdings damit zurückhalten, das eigene Engagement zu verstärken, zumal das militärische. Während er die eigenen Streitkräfte um zunächst rund 20.000 Soldaten verstärkt, haben die europäischen Verstärkungsansagen etwas Aberwitziges an sich: ein paar Dutzend Mann hier, einige da. So wird die Reamerikanisierung des Nato-Einsatzes in Afghanistan geradezu Programm.

Einseitige Arbeitsteilung

Die Konsequenz, die diese Einseitigkeit und „Arbeitsteilung“ haben werden, liegt auf der Hand. Allen Beteuerungen zum Trotz, sich künftig abzusprechen, wird sich Washington mit den Sonderrollen und Extrawünschen der Partner dann doch nicht länger aufhalten, weil es militärisch wenig bis keine Entlastung erhält. Was das für den Zusammenhalt der Nato als eines militärischen Bündnisses bedeutet, kann man sich vorstellen. Man ist dann wieder schnell bei einer „Koalition der Willigen“.

Obamas weitere Botschaft an die Partner, dass die Vereinigten Staaten die Sicherheit des Westens künftig nicht mehr alleine stemmen könnten und wollten, scheint nicht bei allen angekommen zu sein. Der Refrain, der in den Vereinigten Staaten schon lange angestimmt wird – die Europäer sollten militärisch mehr auf die atlantische Waage bringen, also mehr Geld für militärische Dinge ausgeben –, wurde am Rhein geflissentlich überhört.

Der Ton ist anders, der Inhalt oft nicht

Eine andere Konstante, die man kennt, führte Obama dann in Prag und Ankara vor: Wie seine Vorgänger Clinton und Bush unterstützt er das Verlangen der Türkei, Mitlied in der EU zu werden. Es ist ein Ziel der amerikanischen Politik, das den Wechsel von einer demokratischen Regierung zu einer republikanischen und wieder zu einer demokratischen Regierung überdauert. Vermutlich dürfte es sogar so sein, dass der Demokrat Obama es weit nachdrücklicher verfolgen wird als der Republikaner Bush. Wie groß der Dissens mit Frankreich und mit einem Teil der Bundesregierung hier ist, wird Obama zur Kenntnis genommen haben; das wird ihn aber nicht davon abhalten, aus strategischen und energiepolitischen Gründen sowie mit Blick auf die islamische Welt für Ankara zu werben. Den Vorwurf, er mische sich in europäische Belange ein, hatten sich schon seine Vorgänger anhören müssen.

Das zeigt: Nicht alles im atlantischen Verhältnis hat sich geändert, Kontinuität kennzeichnet einige Felder der amerikanischen Weltpolitik. Der neue Präsident ist in der Klimapolitik dem europäischen Mehrheitsstandpunkt relativ nahe; und auch in der atomaren Abrüstungspolitik spricht er vielen Europäern aus dem Herzen. Bei anderen Themen und Streitpunkten ist allenfalls der Ton ein anderer, mit dem der amerikanische Standpunkt vorgetragen wird, nicht oder nur zum Teil aber der Inhalt.

Erste Ermüdungserscheinungen

Es gibt somit Interessendivergenzen, die grundlegender Natur sind und die mit den unterschiedlichen (geo-)politischen Dimensionen und Perspektiven der Vereinigten Staaten und der europäischen Staaten zu tun haben. Sie sind nicht einfach mit Freundschaftsgesten und etwas Büßerrhetorik wegzuretuschieren. In der Atlantischen Allianz besteht nach wie vor erheblicher Konsensbedarf. Nicht zuletzt in Afghanistan wird sich zeigen, wie groß die Bereitschaft zu einer neuen Gemeinsamkeit tatsächlich ist.

Barack Obama hat sein Weltdebüt gegeben, und das Publikum an den verschiedenen Stationen war weitgehend angetan, was es sah und hörte. Allerdings gab es auch kritische Stimmen mit ersten Ermüdungserscheinungen. Das vielleicht Interessanteste an dieser Tournee war, dass sich Obama als Präsident eines Landes präsentierte, das auf der einen Seite nicht mehr alle Währungen der Weltmacht im Übermaß besitzt und dies auch offen zugibt, an das auf der anderen Seite sich aber noch immer große Erwartungen an seine Führungsfähigkeit richten. Das markiert eine Zeit im Wandel und im Übergang.

Neue Spieler treten hervor und übernehmen einen wichtigen Part. Bewährte Kräfte, etwa die Europäer, spielen selbstbewusst ihren Part, gelegentlich etwas selbstgerecht. Obama, der in der Vergangenheit nicht allzu großes Interesse an Europa hatte und der jetzt in der Türkei auch nicht als Spezialist für das Wesen der europäische Integration auffiel, hat sich jedenfalls von ihnen ein Bild machen können. Und sie von ihm.