Obamas Präsidentschaft Das war es noch nicht

Schon vor der Nachwahl in Massachusetts vor knapp zwei Wochen waren Präsident Obamas Umfragewerte nicht gerade berauschend. Sein wichtigstes Projekt neben der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise, die Reform des Gesundheitswesens, segelte nicht mal eben so durch den Kongress und zu seinem Schreibtisch, sondern mobilisierte eine wütende Gegenbewegung; die Lage auf dem Arbeitsmarkt wurde politisch immer unangenehmer; die öffentliche Verschuldung wuchs besorgniserregend. Und dann kam ebendiese Wahl, die den Republikanern wieder die Sperrminorität im Senat brachte und auch sonst die Kraft eines kleinen Washingtoner Tsunamis entfachte. Viele historische Beispiel findet man dafür nicht.

In Verbindung mit der schwindenden Popularität der Politik des Präsidenten wurde Katastrophenalarm gegeben. Nicht zuletzt jene, die noch bei der Amtseinführung Barack Obama zum Heilsbringer der Vereinigten Staaten, ja der ganzen Welt ausgerufen hatten, sahen ihn plötzlich im freien Fall des Scheiterns. Die große Krise seiner Präsidentschaft wurde ausgerufen, von der er sich möglicherweise nicht wieder erholen werde; und von einem „Obama-Malus“ ist allen Ernstes die Rede: Meinungsforscher sagen schon jetzt voraus, dass die Demokraten, die Partei des Präsidenten, bei den Kongresswahlen im Herbst eine deftige Abfuhr erleiden werden. Soll es das wirklich gewesen sein?

Reagan und Clinton haben es vorgemacht

Erst wird Obama idolisiert, verklärt, umjubelt und dann, wenn nicht gekreuzigt, so doch mit Zweifeln überhäuft: vom „Yes, we can!“ zum „Vielleicht kann er es doch nicht“? Ein Hoffnungsträger, der nach einer Amtszeit ausgeträumt hat? Selbstverständlich ist das übertrieben. Diejenigen, die schon jetzt über ein kurzes Ende dieses amerikanischen Traums spekulieren, brauchen nur den Verlauf der Regierungen Reagan und Clinton zu studieren. Beide wurden triumphal wiedergewählt, obschon ihnen spätestens im zweiten Regierungsjahr ein kalter Wind ins Gesicht blies - bei Clinton war es nach dem Scheitern seiner von vornherein missglückten Gesundheitsreform und dem Erstarken der Republikaner im Repräsentantenhaus sogar ein Sturm.

Aber beide passten ihre Strategie den Gegebenheiten an, gaben programmatisch hier und da nach - wiederum Clinton in offener Gegnerschaft zu großen Teilen seiner eigenen Partei - und suchten überparteiliche Mehrheiten: Reagan regierte mit der sogenannten „konservativen Koalition“, einem Bündnis von Republikanern und konservativen Demokraten, das seinen wichtigsten Vorhaben die notwendigen Mehrheiten brachte. Selbst wenn die Zeiten heute anders sind und die innen- und außenpolitischen Umstände alles andere als günstig -, warum sollte von vornherein Obama misslingen, was seinen Vorgängern gelang? Noch immer ist es trotz allem viel wahrscheinlicher, dass er mit zwei Amtszeiten betraut wird, als dass er nach der Wahl 2012 die Möbelpacker bestellen muss.

„Politischer Krieg“ in Washington

Dass die Amtsführung des Präsidenten heute so viel skeptischer beurteilt wird, hat mehrere Gründe. Der eine ist offensichtlich: Wer den „großen Wandel“ zu seinem Motto macht, wer planetarische Erwartungen weckt, der wird unvermeidlich Enttäuschungen produzieren. Etwa deshalb, weil die Partner, die er braucht, um diesen Wandel politisch ins Werk zu setzen - ob die nun auf dem Kapitolshügel sitzen oder in Teheran -, nicht unbedingt seinem Drehbuch folgen, sondern eigene Nutzenkalküle anstellen. Einige politische Gesetzmäßigkeiten wurden nicht schon deshalb außer Kraft gesetzt, weil George W. Bush nicht länger Präsident ist. Der Kongress ist vermutlich das mächtigste Parlament der Welt, im amerikanischen Sinne ist er Teil des „government“. Mindestens die Opposition lässt sich nicht schon dadurch zur Unterstützung des Programms des Präsidenten bewegen, dass der ein paar Mal floskelhaft an ihr Verantwortungsgefühl appelliert. Und selbst „eigene“ Abgeordnete und Senatoren müssen „gekauft“ werden.

Ein anderer Grund liegt in einem großen Missverständnis. Obama wollte versöhnen, Brücken bauen zwischen den politischen Lagern Amerikas. Aber erstens ist er selbst nicht der neutrale Brückenbauer; in vielen Fällen trägt seine Politik eine dezidiert linksliberale Handschrift. Und zweitens sind die Vereinigten Staaten heute eine politisch, sozial, religiös und ideologisch stark polarisierte Gesellschaft. Diese Gegensätze lassen sich nicht durch ein paar Beschwörungen überwinden oder auflösen. Dies erst recht nicht dann, wenn die eigenen Präferenzen in der Regel die Präferenzen eines Lagers bestätigen. In der Innenpolitik hat sich Obama viel zu lange am linken Flügel der Demokraten orientiert. Die Erfahrung, dass in Washington „politischer Krieg“ herrscht, hat auch sein unmittelbarer Vorgänger im Amt gemacht, und obschon der das eigentlich abstellen wollte, hat Bush noch kräftig mitgemacht. Diese Zivilisierungsaufgabe erfordert ein Maß echter, zentristischer Überparteilichkeit, das auch Obama bislang nicht zu erbringen bereit war.

Auf Angriff geschaltet

Am meisten beunruhigend ist vielleicht das: Mehr als sechzig Prozent der Amerikaner sagen wieder - oder noch immer -, das Land sei auf dem falschen Weg. Seit Obamas Wahl vor fünfzehn Monaten hat sich also zumindest daran nichts geändert, wobei man ehrlicherweise sagen muss, dass er die Wirtschafts- und Finanzkrise geerbt hat (genauso wie die Kriege, die Amerika führt) - ohne dieses Erbe wäre er freilich vermutlich gar nicht Präsident geworden. Dieser eigentlich untypische Zukunftspessimismus zeigt sich politisch als Wut - als Wut auf „Washington“ und auf „Wall Street“. Und wenn sie sich gegen „Washington“ richtet, dann bekommt sie als Erster der Präsident (und seine Partei) ab. Obama hat es nicht vermocht, diese Wut zu mäßigen, im Gegenteil, sie ist noch gewachsen und macht sich fest an hoher Arbeitslosigkeit und beispiellosen Haushaltsdefiziten.

Eine Reform des Gesundheitswesens interessiert die meisten Wähler nicht. Weil er gegen diese Stimmungslage natürlich nicht immun ist und weil ihn das Ergebnis von Massachusetts schmerzt, hat Präsident Obama in den vergangenen Tagen auf Angriff geschaltet. Er gibt den (Links-)Populisten, der die Großbanken niedermacht (was populär, als Politik aber zweifelhaft ist). Er hat auf das Oberste Gericht nach dessen jüngster Entscheidung auf unziemliche Weise eingedroschen, weil es dem Lobbyismus Tür und Tor geöffnet habe; und er ist in seiner Rede zur „Lage der Nation“ gegenüber dem Kongress in Oberlehrermanier aufgetreten. Wo er regieren will und wie, das hat er nicht gesagt. Er hat auch nicht gesagt, wie er den Widerspruch zwischen einer Arbeitsbeschaffungspolitik, die logischerweise Geld kostet, und einer eisernen Sparpolitik auflösen will.

Ein Weg, die meisten Wähler wieder milder zu stimmen, führt ihn in die Mitte. Aber auch das zieht zwangsläufig Enttäuschungen nach sich. Dass Barack Obama als Anführer einer populistischen Revolte in die nächsten Jahre zieht, als Grabenkämpfer und gewissermaßen als GegenObama, das kann man sich jedenfalls noch nicht so recht vorstellen.