09.06.2009 · Der amerikanische Präsident Barack Obama will die Umsetzung des knapp 790 Milliarden Dollar schweren Konjunkturpakets beschleunigen. Sein Kabinett habe viele Projekte genannt, die innerhalb kürzester Zeit umgesetzt werden könnten.
Von Claus Tigges
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Jobs durch Staatsgeld: Obama und sein Stellvertreter Biden (l.)
Der amerikanische Präsident Barack Obama will die Umsetzung des knapp 790 Milliarden Dollar schweren Konjunkturpakets beschleunigen und zur Schaffung von 600.000 neuen Arbeitsplätzen in den kommenden 100 Tagen beitragen. Die Mitglieder seines Kabinetts hätten eine Vielzahl von Projekten genannt, die innerhalb kürzester Zeit in Angriff genommen und umgesetzt werden könnten, sagte Obama nach einem Treffen mit seinen Ministern. Dies solle nun unverzüglich geschehen.
„Es gibt immer noch einige, die immer noch nicht an die Notwendigkeit und die Verheißungen des Konjunkturprogramms des ‚Recovery Act‘ glauben, trotz aller Beweise des Gegenteils“, sagte Obama. „Ihnen rate ich, sich mit jenen Unternehmern zu unterhalten, die wegen dieses Plans von Entlassungen abgesehen und sogar neue Mitarbeiter eingestellt haben.“ Die Lage auf den Finanzmärkten habe sich etwas entspannt, und die Furcht unter den Marktteilnehmern sei etwas gewichen. „Das ist aber letztlich nicht das, worum es uns geht. Unser Ziel ist es, dass hart arbeitende Familien im Land ihre Rechnungen bezahlen können, die Arbeitsplätze sicher sind und sie ihre Hypotheken bedienen können.“
Straßenbau, Flughäfen, Polizisten
Nach Angaben des Präsidenten sind in den ersten 100 Tagen seit Verabschiedung des Konjunkturpakets landesweit mehr als 4000 Projekte zur Verbesserung und Modernisierung der Infrastruktur begonnen worden. Dadurch seien rund 150.000 Arbeitsplätze „entstanden oder gesichert“ worden. Der Statistik des Arbeitsministeriums zufolge ist die Zahl der Beschäftigten in den vergangenen drei Monaten um rund 1,5 Millionen gesunken. Die Arbeitslosenquote ist inzwischen auf 9,4 Prozent gestiegen – das höchste Niveau seit 1983.
Zu der nun vorgesehenen beschleunigten Umsetzung des Pakets zählen Straßenbauprojekte an 1500 Standorten im ganzen Land sowie Modernisierungs- und Erweiterungsarbeiten an 98 Flughäfen. Darüber hinaus sollen 90 Gesundheitszentren für Veteranen renoviert werden und landesweit rund 5000 Polizisten neu eingestellt oder entgegen der bisherigen Planung gehalten werden. 125.000 Stellen sollen nach dem Willen Obamas für Jugendliche als Sommerjobs geschaffen werden, damit sie „wertvolle Arbeitserfahrungen sammeln können“.
„Wir werden mehr Geld verteilen, mehr Schaufeln in die Erde stoßen und mehr Geld in die Taschen von Arbeitnehmern und ihren Familien stecken“, versprach Vizepräsident Joe Biden, der von Obama mit der Umsetzung des Konjunkturprogramms beauftragt ist. Das Paket, das der Kongress auf Dringen Obamas im Februar geschnürt hat, enthält rund 499 Milliarden Dollar neue Ausgaben, unter anderem zur Modernisierung der amerikanischen Verkehrsinfrastruktur, sowie 288 Milliarden Dollar an Steuererleichterungen, insbesondere für die Mittelschicht. Der größte Teil des Geldes wird aber erst im kommenden Jahr oder danach fließen.
Der amerikanische Präsident will das Konjunkturprogramm
beschleunigen. Nach seinen Angaben sind schon 150 000 Arbeitsplätze geschaffen worden. Die Statistik zeigt in eine andere Richtung: In einem Quartal ist die Beschäftigung um 1,5 Millionen gesunken.
