Obamas Gesundheitsreform Die magische Zahl 216

Die Laufbahn des Abgeordneten Eric Massa aus Corning im Bundesstaat New York währte nur kurz, gerade mal ein gutes Jahr, und sie endete im Streit zweier Nackter. Der eine Nackte war der Abgeordnete Massa selbst, der andere der Stabschef im Weißen Haus, Rahm Emanuel. Kurz vor seinem Rücktritt, den Massa offiziell mit der Wiederkehr einer Krebserkrankung begründete, berichtete der früh gescheiterte Abgeordnete in einem New Yorker Radiosender von jener denkwürdigen Begegnung zweier nackter Politiker, die manches über das politische Leben in der amerikanischen Hauptstadt aussagt.

Zu dem Aufeinandertreffen kam es im Fitnesszentrum des Repräsentantenhauses, das auch Emanuel aus alter Verbundenheit mit dem Kongress benutzt: Denn von 2002 bis zu seinem Wechsel ins Weiße Haus Anfang 2009 war auch er Abgeordneter - für einen Wahlkreis in seiner Heimatstadt Chicago, wo ja auch Barack Obama seine politische Laufbahn begann. So rasch wie der heute 50 Jahre alte Emanuel war kaum je ein Abgeordneter in der Hierarchie des "House" aufgestiegen. Von Januar 2005 an plante Emanuel als Chef des Wahlkampfkomitees der demokratischen Fraktion im Repräsentantenhaus generalstabsplanmäßig die Kongresswahlen vom November 2006. Dabei gewannen die Demokraten 31 Sitze hinzu und errangen zum ersten Mal seit 1994 wieder die Mehrheit in der größeren Kongresskammer.

Obama hätte sich also keinen besseren Chefstrategen fürs politische Tagesgeschäft und keinen gewiefteren Verbindungsmann zum Kongress wünschen können als Emanuel. Wie dieser den politischen Pendelverkehr vom westlichen Ende der Pennsylvania Avenue, wo das Weiße Haus steht, zu deren östlichem Ende, wo sich das mächtige Kapitol erhebt, zu praktizieren pflegt - das nun hat vielleicht noch keiner so plastisch dargestellt wie der glücklose Abgeordnete Massa.

Die Begegnung im Fitnesszentrum schilderte der nach seinem Rücktritt rasch in der Versenkung Verschwundene so: "Ich stehe also da, splitterfasernackt, und dusche mich, und da kommt Rahm Emanuel, nicht einmal ein Handtuch ums Hinterteil gewickelt, brüllt mich an und bohrt mir den Finger in die Brust, weil ich nicht für den Haushaltsentwurf des Präsidenten hatte stimmen wollen." Das sei so Emanuels Art, Kongressmitglieder einzuschüchtern, so Massa. "Er hat mich vom ersten Tag an gehasst, und jetzt hat er gewonnen. Jetzt wird er mich los, und das Gesetz wird verabschiedet." Massa hatte im Herbst 2009 auch zu jener Gruppe von 39 demokratischen Abgeordneten gehört, die sich - zur Verärgerung des Weißen Hauses - der Parteilinie widersetzt und im Repräsentantenhaus gegen einen ersten Entwurf für die Gesundheitsreform gestimmt hatten.

Mit der Prophezeiung, wonach das von ihm abgelehnte Gesetz nun bald verabschiedet werde, wird Massa, dem zudem unsittliche Annäherungen an männliche Mitarbeiter seines Abgeordnetenbüros vorgeworfen werden, aber wohl recht behalten: Schon an diesem Sonntag soll im Repräsentantenhaus die wohl entscheidende Abstimmung über das modifizierte, gut 2700 Seiten starke Gesetzespaket zur Gesundheitsreform stattfinden. Präsident Obama hat dafür eigens seine seit langem geplante Südostasien-Reise auf unbestimmte Zeit verschoben. Denn er will in Washington zur Stelle sein, damit er das Gesetz rasch unterzeichnen kann.

Seit vierzehn Monaten wird in Washington um die umfassendste Reform des amerikanischen Gesundheitswesens der letzten Jahrzehnte gerungen. Der Streit über steigende Behandlungskosten und Versicherungsprämien, über neue Abgaben und höhere Schulden, über die Ausweitung des Versicherungsschutzes auf 32 Millionen bisher unversicherte Amerikaner und die angeblich drohende Übernahme des Gesundheitswesens durch eine aufgeblähte Bundesbürokratie haben die parlamentarische und öffentliche Debatte seit dem Amtsantritt Präsident Obamas fast vollständig bestimmt. Weil Obama diese Reform als sein wichtigstes innenpolitisches Vorhaben bezeichnet hat, wird die Entscheidung zur Gesundheitsreform seine Präsidentschaft prägen - ja, sie steht und fällt mit ihr.

Das Ringen und Feilschen mit Drohungen und Versprechungen um die Stimmen wankelmütiger demokratischer Abgeordneter sowie die Verfahrenstricks im Senat und im Repräsentantenhaus verdienen gewiss keinen Schönheitspreis. Vielleicht unterminieren sie auch, wie die oppositionellen Republikaner sagen, die Legitimität des Gesetzgebungsverfahrens und die Verfassungskonformität der Gesundheitsreform. Wie sehr die amerikanische Gesellschaft nach wie vor polarisiert ist und wie schwer es der amerikanischen Politik bedrohlich oft fällt, sich aus der gegenseitigen Blockade der Parteien zu befreien, haben die Auseinandersetzungen ohnehin wieder schockierend klargemacht.

Aber am Ende zählt die Mehrheit. Zwar kämpften das Weiße Haus und die Fraktionsführung der Demokraten bis zuletzt um die erforderlichen 216 von insgesamt 431 Stimmen im Repräsentantenhaus (vier Sitze sind derzeit vakant); im Senat schien ein Abstimmungssieg mit 51 der zusammen 100 Stimmen gesichert. Doch je näher die Stimmabgabe rückte, umso mehr wuchs auch die Zuversicht der Regierung und der demokratischen Fraktionsführung um die "Sprecherin" des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. In beiden Kammern dürfte nicht ein einziger Republikaner für das Gesetz stimmen.

Ernüchterung, ja Enttäuschung über Obama

Obama hat einen Erfolg bitter nötig. Denn auf fast allen anderen Politikfeldern hat er - trotz demokratischer Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses - im ersten Jahr seiner Amtszeit kaum etwas erreicht. Das Energie- und Klimagesetz steckt im Kongress fest. Die Arbeit an der Einwanderungsreform hat noch nicht einmal begonnen. Strengere Regeln für die Finanzmärkte zur Vermeidung von Spekulationsblasen mit folgendem Kollaps gibt es noch nicht. Auch in der Außen- und Sicherheitspolitik hat der Nobelpreisträger keinen Durchbruch vorzuweisen: weder im Atomstreit mit Iran und Nordkorea noch in den Beziehungen zu China und Russland, noch auch irgendwo in Lateinamerika und schon gar nicht im Nahen Osten, wo zuletzt das Verhältnis zu Israel in eine tiefe Krise geraten ist.

Nach dem kurzen Aufflackern der Hoffnung nach dem Einzug des ersten Schwarzen ins Weiße Haus, der den "Wandel" versprochen hatte, hat sich weithin Ernüchterung, ja Enttäuschung breitgemacht. Mit der Arbeit des Kongresses sind laut Umfragen gerade einmal 19 Prozent der Amerikaner zufrieden, 76 Prozent sind enttäuscht. Die Amtsführung des Präsidenten findet die Zustimmung von allenfalls 47 Prozent der Befragten; mindestens so viele sind unzufrieden mit ihm. Von der Gesundheitsreform sind nur 40 Prozent der Amerikaner überzeugt.

Schon haben die Republikaner angekündigt, ihren Kampf gegen die Gesundheitsreform auch nach der erwarteten Abstimmungsniederlage fortzusetzen - zumal im Wahlkampf zu den Kongresswahlen vom November, bei denen ihnen von den Meinungsforschern schon jetzt ein deutlicher Zugewinn an Sitzen vorausgesagt wird. Mindestens 36 Bundesstaaten wollen mit eigenen Gesundheitsgesetzen oder gar mit Verfassungsänderungen verhindern, dass die im Washingtoner Gesetz vorgeschriebene allgemeine Versicherungspflicht auch bei ihnen gilt. Klagen gegen Bestimmungen der Gesundheitsreform gelten als sicher. Der Streit geht in die nächste Runde. Im überpolitisierten Washington bleibt alles beim Alten. Unter der Dusche des Fitnesscenters wird bald der Nachrücker des zurückgetretenen Abgeordneten Massa stehen. Nackt und womöglich mit der leisen Sorge im Herzen, einem Stabschef zu begegnen, der seine Stimme haben will.