Obamas erstes Jahr Der Präsident, der die Fristen liebte

Die Sorge, der politischen Satire in Amerika werde nach der acht Jahre währenden Hochkonjunktur unter George W. Bush in der neuen Ära nichts mehr einfallen, war unbegründet: Auch der stets kühle Barack Obama bietet genug Anlass zum Witzemachen. Jimmy Fallon, Nachwuchsstar unter den Fernsehsatirikern am späten Abend, kommentierte den im Januar bevorstehenden ersten Jahrestag der Amtseinführung Obamas dieser Tage: „Wow. In nur einem Jahr von ,Ja, wir können!‘ zu ,Wir haben noch nicht vollständig aufgegeben!‘“ Tatsächlich ist ein gewisses Maß an Ernüchterung, gar Enttäuschung unvermeidlich, wenn nach dem Rausch des Machtwechsels im Weißen Haus – zumal unter Obamas Schlachtruf vom Wandel – der Alltag in Washington und besonders im Kongress auf dem Kapitolshügel wieder einmal seine Beharrungskraft beweist. Verstärkt wurde die Entzauberung durch Obamas Vorliebe für Fristen und Zeitpläne, die dann folgenlos verstrichen sind beziehungsweise über den Haufen geworfen wurden. Knapp ein Jahr nach seinem Amtsantritt zahlt Obama einen hohen Preis für seine Rhetorik von der „Dringlichkeit des Jetzt“. Weil die Lage „beispiellos“ dramatisch sei, weil das Erbe der verfehlten Politik seines Amtsvorgängers „sondergleichen“ schwer auf dem amerikanischen Volk und der ganzen Welt laste, müsse nun umgehend und tiefgreifend gehandelt werden, lautete die unter Obamas alarmistischen Lieblingsadjektiven schwer ächzende Botschaft.

Die erste Frist, die sich Obama am zweiten vollen Tag im Amt selbst setzte, war die zur Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo auf Kuba bis zum 22. Januar 2010. Schon bald war klar, dass der Präsident das selbstgesteckte Ziel nicht erreichen werde. Derzeit verhandeln Beamte des Justizministeriums mit den Behörden in Illinois über den Kauf eines derzeit unterbelegten Hochsicherheitsgefängnisses in Thomson im Nordwesten von Obamas Heimatstaat, um dorthin einige Dutzend der derzeit noch etwa 200 Gefangenen aus Guantánamo zu verlegen. In dem Gefängnis sollen, nach Abschluss der Umbauarbeiten, auch Verhandlungen vor Militärtribunalen stattfinden. Verkauf, Umbau und Verlegung der Gefangenen werden Wochen, womöglich Monate dauern. Menschenrechtsorganisationen beklagen, dass die Regierung weiter das Recht beansprucht, bis zu 80 mutmaßliche Terroristen ohne Erhebung einer Anklage unbefristet einzusperren. „Guantánamo Nord“ ist aus dieser Sicht das Fortbestehen einer außerrechtlichen Internierungseinrichtung, die Obama bloß verlege statt aufzulösen.

Viele Fristen, viele kommentarlos verstrichen

In der Innenpolitik setzte Obama weitere Fristen – und nahm deren Verstreichen im Kongress mehr oder weniger kommentarlos hin. Das neue Klima- und Energiegesetz solle bis Ende 2009 auf seinem Schreibtisch zur Unterzeichnung bereitliegen, forderte Obama. Noch in diesem Jahr wolle er das neue Gesetzeswerk zur Regulierung der Finanzmärkte mit seiner Unterschrift in Kraft setzen, damit es nicht zur Wiederholung der „noch nie dagewesenen“ Krise an der Wall Street komme. Doch das Energie- und das Finanzmarktgesetz haben noch nicht einmal das Vermittlungsverfahren der beiden Kammern des Kongresses erreicht; Debatte und Abstimmungen werden möglicherweise bis zum Frühjahr dauern. Das monumentale Gesetz zur Gesundheitsreform hätte nach dem präsidialen Willen bis August von den zuständigen Ausschüssen beider Kammern verabschiedet werden sollen, um bis Weihnachten von Repräsentantenhaus und Senat beschlossen zu werden und unterschriftsreif zu sein. Nun ist allenfalls zu erwarten, dass der Senat doch noch seine Version der Gesundheitsreform verabschiedet, die dann mit dem in entscheidenden Punkten abweichenden Gesetzentwurf des Repräsentantenhauses in Einklang gebracht werden muss. Ob der von Obama schon vorab gefeierte „große Sieg“ bis Jahresende unter Dach und Fach ist, steht dahin.

Eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage der Quinnipiac-Universität hat ergeben, dass nur noch 36 Prozent der Amerikaner die Gesundheitsreform unterstützen, 53 Prozent sind dagegen. Mit der Führungskraft des Präsidenten in der Sache äußerten sich 38 Prozent zufrieden, 56 Prozent gaben Obama eine schlechte Note.

Auch in der Außen- und Sicherheitspolitik setzte Obama sich und der Welt so ehrgeizige Ziele, dass er immer mehr von ihnen verfehlt. Die Abrüstungsverhandlungen mit Russland würden bis zum Ablauf der Gültigkeit des Vertrages über strategische Abrüstung von 1994 (Start I) bis zum 5. Dezember abgeschlossen sein, verkündete Obama. Doch die Verhandlungen ziehen sich hin, nicht zuletzt weil Moskau das von Washington auferlegte Zeitdiktat zugunsten der eigenen Verhandlungsposition zu nutzen verstand.

Termine, die kaum eingehalten werden können

Im Streit um das iranische Nuklearprogramm hat Obama der Führung in Teheran eine Frist bis Jahresende gesetzt, um den Vorschlag der weiteren Anreicherung iranischen Urans im Ausland zur späteren medizinischen Nutzung des Spaltmaterials anzunehmen; widrigenfalls habe Teheran mit harten Sanktionen zu rechnen. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad quittierte die wie gewohnt mit Frist und Sanktionsankündigungen bewehrte Drohung mit dem Satz: „Der Westen kann so viele Fristen setzen, wie er will, das interessiert uns nicht.“ Angesichts fortgesetzten chinesischen und russischen Widerstands gegen weitere Sanktionen befleißigte sich Präsidentenberater David Axelrod am Wochenende der Sprachregelung, es werde für Teheran „Konsequenzen haben, wenn sie ihre Haltung nicht ändern“.

Schließlich ist Obamas neue Strategie für den Krieg in Afghanistan mit Fristen gespickt, die nach Ansicht amerikanischer Befehlshaber kaum eingehalten werden können – und nach Hoffnung der afghanischen Regierung und ihrer Streitkräfte auch gar nicht eingehalten werden sollen. Die vom Präsidenten in Marsch gesetzten 30.000 zusätzlichen amerikanischen Soldaten sollen gemäß dem Anfang Dezember in der Militärakademie West Point verkündeten Willen Obamas bis zum Sommer am Hindukusch einsatzbereit sein. Der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, Admiral Michael Mullen, ist zuversichtlich, dass 16.000 Mann bis Juli in Afghanistan eintreffen. Doch das gesamte Zusatzkontingent könnte allenfalls von November 2010 an einsatzbereit sein. Wenn sich aber schon die Stationierung der zusätzlichen Truppen verzögert, dürfte auch Obamas Plan nicht einzuhalten sein, der Abzug der amerikanischen Truppen und die Übergabe der Verantwortung für die Sicherheit im Lande an die afghanischen Sicherheitskräfte sollen schon im Juli 2011 erfolgen.

Zeitgeschichtler warnen davor, dass Obama einen hohen Preis für seine offenbar leichtfertig gesetzten Fristen zu bezahlen habe. Vom im Jahre 2003 verstorbenen Präsidentenhistoriker Richard Neustadt ist der Rat überliefert, der Mann im Weißen Haus müsse bei jeder Entscheidung, die er treffe, deren Wirkung auf seine künftige Machtpositon im Auge behalten. Wenn der Präsident eine Frist setze, müsse er sicher sein, dass sie eingehalten werden könne. Andernfalls werde die Welt urteilen, der Präsident habe einen Fehler gemacht. Bei vielen wirkungslosen Fristen würde das Urteil auf viele Fehler lauten.