Obamas Außenpolitik Erste Weichenstellungen

Zweifellos wird Präsident Obama die dominierende Figur der kommenden Jahre werden. In seinen ersten Wochen im Amt hat er einige Weichen neu gestellt. Bis alle Züge fahren - und dann hoffentlich in die richtige Richtung - wird aber einige Zeit vergehen. Vor der American Chamber of Commerce in Frankfurt zog Klaus-Dieter Frankenberger am 20. Februar 2008 in einer Rede eine erste Bilanz, die die Grundlage für folgenden Text bildet.

Können Sie sich noch an den Abend des 4. November erinnern, als die Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten bereits entschieden war? An diesem Abend erlebten Amerika und die Welt ein Beispiel demokratischer Größe und Gesinnung, das es andernorts so auch nicht annähernd gibt. Der Wahlsieger, Barack Obama, gab sich keinem juvenilen Triumphalismus hin, er sprach vielmehr mit großem Ernst von den Herausforderungen der Zukunft. Er warf sich nicht in Pose, auch nicht in die des Weltenretters - was ihm so fern ja nun nicht liegt -, sondern nahm die Dignität des neuen Amtes an.

Nicht minder eindrucksvoll, vielleicht sogar noch beeindruckender war der Auftritt, mit der Senator McCain seine Niederlage eingestand: Kein bitteres Wort, kein nur unverhüllt unterdrückter Zorn über den Ausgang, sondern der Appell an seine widerspenstigen Anhänger, für den Erfolg seines, ihres Präsidenten zu arbeiten.

Triumph der amerikanischen politischen Kultur

Dieser doppelte Moment, nach Monaten eines harten, aufwühlenden Kampfes bis an politische und physische Grenzen, war ein Triumph der amerikanischen politischen Kultur und des amerikanischen politischen Systems. Der Machtwechsel wurde in demokratischer Routine und doch mit beispielhafter Würde vollzogen; Einheit wurde über Spaltung gestellt, der historische Augenblick über parteilichen Kleingeist.

Es hat einen Grund, dass ich noch einmal daran erinnere. Denn die gesellschaftliche Krise, in der sich die Vereinigten Staaten befinden, und die großen Identitätszweifel, die viele Amerikaner beim Blick in die ungewisse Zukunft haben, wurden nicht mehr als erdrückend und niederschmetternd empfunden, sondern als beherrschbar und besiegbar. Am Abend der Wahl, in dieser ansteckenden Begeisterung, der sich auch viele jener nicht entziehen konnten, deren politisches Herz nicht für Barack Obama schlug, hat die Erneuerung Amerikas begonnen.

Zumindest ist ein Kapitel aufgeschlagen worden, über dessen Zustandekommen man nicht lange rätseln muss, von dem aber nicht viele behaupten werden, sie hätten das zu ihren Lebzeiten schon für möglich gehalten. Clinton ja, McCain ja, Barack Obama? Der Optimismus Amerikas, die DNA Amerikas, und die Zuversicht in die Veränderungsfähigkeit gesellschaftlicher Umstände haben sich das ungewöhnlichste Gesicht gesucht. Es ist das Dementi von Niedergang und Abstieg.

Versprechen des Wandels

Für die Welt wurden die ganze historische Tiefe und das Ausmaß dieser demokratischen Erneuerung am Tag der Amtseinführung sichtbar. In jenem Jahr, in dem sich die Geburt Abraham Lincolns zum zweihundertsten Mal jährt, 45 Jahre nachdem Martin Luther King seine legendären Worte sprach, legte ein Farbiger den Eid auf die Verfassung ab. Man muss sich das immer wieder in Erinnerung rufen - und fragen, in welchem anderen Land dies möglich wäre.

Mir fallen nicht viele ein. Obamas Antrittsrede war vielleicht nicht das Juwel, das auch in Jahrzehnten noch strahlen wird, aber sie wird ihren Platz in der zivilreligiösen Geschichte der Vereinigten Staaten finden. Diese Rede fiel vor allem durch drei Aspekte auf: die Abrechnung mit der Regierung Bush und deren Politik; die Hinweise, was sich in den kommenden Jahren auf vielen Feldern der Innen- und der Außenpolitik ändern solle, und damit verbunden der Ausblick auf Zumutungen, die nicht zu vermeiden sein würden.

Das Versprechen des Wandels wurde nicht zurückgenommen, aber von der süßen Illusion entkleidet, dass es nichts kosten werde. Heilung also am Wahlabend, Realismus in Form einer Bestandsaufnahme am ersten Tag. Und auch das mit einer Aura, der sich ein Weltpublikum nicht entziehen konnte. Diese Begeisterung ist ein Grund für die großen Erwartungen, die auf dem neuen Präsidenten ruhen. Die Gefahr, dass hier der Keim der Enttäuschung liegt, ist ernst zu nehmen.

Die ersten Tage

Nach der Wahl ließen sich manche Beobachter mit dem eher mitfühlend als spöttisch gemeinten Kalauer vernehmen, abermals werde eine zweite Auswählung der Wahlzettel und Stimmkarten beantragt - nur diesmal von dem Wahlsieger. So gewaltig und einschüchternd ist das Problemgebirge, auf das sie und der neue Präsident blicken.

Es stimmt ja: Der Eingangskorb im Oval Office ist randvoll, so voll, wie es nur in historischen Ausnahmesituationen der Fall ist. Ob in der Außen- und Sicherheitspolitik, in der Innen-, Energie, Klima- oder Gesundheitspolitik, in der Wirtschafts-, Finanz- und Handelspolitik - in normalen Zeiten reichte schon eines dieser Dossiers aus, um eine Regierung zu beschäftigen.

Aber das Einmalige der Gegenwart ist die Gleichzeitigkeit der großen Krisen und der eruptierenden Konflikte, die entschärft, geregelt und überwunden werden müssen. Natürlich hat Präsident Obama das Wahlergebnis nicht noch einmal auszählen lassen. Er ging mit Verve an die Arbeit, schlug ein hohes Tempo an und traf Entscheidungen, von denen einige hochsymbolisch sind.

Rückgewinnung moralischer Reputation

Eine Entscheidung betrifft die Schließung des Gefangenenlagers in Guantanamo binnen eines Jahres. Es kann gar kein Zweifel bestehen, dass die Existenz dieses Lagers großen Schaden angerichtet hat - wobei ich das gar nicht mit dem üblichen selbstgerechten Unterton meine. Aber Guantanamo hat Amerikas Ansehen in der Welt beschädigt - vielleicht nicht in dem behaupteten Maße und auch nicht überall, aber schlimm genug.

Es hat den moralischen Anspruch Amerikas in Verruf gebracht und den Kampf der Regierung Bush gegen den Islamismus diskreditiert. Und: Es hat die Rechtsgrundsätze und Rechtstraditionen der Vereinigten Staaten untergraben. Die Schließung des Lagers, in Verbindung mit der Bekräftigung des Folterverbots, ist richtig; sie wird Amerika wieder mit jenem Teil der Weltöffentlichkeit versöhnen, der auch von der Weltmacht, soweit das möglich ist, Prinzipien- und Wertetreue verlangt, der auch in den Grauzonen des Antiterrorkampfes moralische Führung wünscht. Dass Obama die Schließung schon in den ersten Tagen nach der Amtsübernahme ankündigte, zeigt, wie wichtig es ihm ist, moralische Reputation zurück zu gewinnen.

Es ist moniert worden, dass er vielleicht zu sehr auf das Tempo drückte, zumal es keine Klarheit über die weitere juristischer Behandlung zahlreicher Insassen oder ihren künftigen Verbleibt gibt. Der Einwand ist nicht unberechtigt. Aber selbst wenn man noch nicht weiß, vor welche Gerichte einige Inhaftierte gestellt werden sollen, wenn nicht klar ist, was mit jenen zu geschehen habe, die weder freigelassen noch vor Gericht gestellt werden sollen, so war dieses Zeichen notwendig - selbst wenn es allein darum gegangen wäre, weil viele in der Welt, und viele Freund Amerikas, sehnsüchtig darauf gewartet haben.

Entfremdung mit Freunden

Guantanamo - wie Abu Ghraib im Irak - wurden zur Chiffre für die dunkle Seite im Antiterrorkrampf; Kritiker haben daraus den Vorwurf abgeleitet, dass der ganze Ansatz falsch sei. Ich würde nicht soweit gehen. Dennoch ist es eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass sich amerikanische Sicherheitsbehörden vom Recht leiten lassen, sich ihm unterwerfen. Dass es notwendig wurde, dies zu bekräftigen, zeigt, wie weit es gekommen ist.

Guantanamo hat zur Entfremdung Amerikas mit seinen Freunden und Verbündeten beigetragen und seinen Gegnern und Feinden viel Propagandamaterial an die Hand gegeben. Nicht nur für die Allianzbeziehungen und die amerikanische Mittelostpolitik bedeutete das hohe Kosten und eine gefährliche Delegitimierung. Diese politischen Kosten beginnen nun, wegzufallen, selbst wenn rechtlich noch wenig geklärt ist. Obama hat getan, was man von ihm erwartet und erhofft hatte: die Versöhnung von Sicherheit und Werten; diese pragmatische Symbolpolitik wird ihm gutgeschrieben.

Die zweite Weichenstellung nahm Obama gegenüber der Welt vor, genauer gesagt: gegenüber der islamischen Welt und gegenüber den atlantischen Verbündeten. Es war gewiss kein Zufall, dass Obama das erste Interview als Präsident einem arabischen Fernsehsender gab. Daraus spricht das Bemühen, das Verhältnis in ein neues Gleichgewicht zu bringen. Bush war diskreditiert, selbst wenn er den Irak von einem blutrünstigen Diktator befreite und sein Freiheits- und Demokratiepathos ernster nahm, als ihm unterstellt wurde.

Die Hand der Welt ausgestreckt

Aber in der arabisch-muslimischen Welt stand der Demokratriemissionar Bush auf verlorenem Posten. Es gibt nicht nur einen Grund dafür, und nicht alle sind Obamas Vorgänger anzulasten. Schließlich darf manches nicht durcheinander gebracht, das Epocheereignis des „11.September“ nicht vergessen oder als nebensächlich abgetan werden. Aber klar ist, dass auch im Nahen und Mittleren Osten mehr Kosten angefallen sind, als Erfolge zu verbuchen waren.

Wenn Obama hier in Stil und Rhetorik, in Ansatz und Personal einen neuen Brückenschlag sucht, dann ist das zu begrüßen. Das heißt nicht, dass es notwendigerweise auch zum Erfolg führt - wer wagt heute sich über Erfolge im israelisch-palästinensischen Konflikt auszulassen? Es heißt nur, dass vielleicht Belastungen wegfallen, welche die Vorgängerregierung nicht abstreifen konnte, weil sie sich in eine Sackgasse manövriert hatte.

Realismus wiederum mahnt zur Vorsicht: Auch Obama wird keine Wunderdinge vollbringen und die vielen, miteinander verflochtenen politischen, kulturellen, gesellschaftlichen und territorialen Konflikte nicht rasch lösen können - wenn überhaupt. Auf den wuchernden Islamismus und seine extreme Variante, den islamistischen Terrorismus, muss auch er erst eine Antwort finden. Die richtige liegt nicht darin, sich vor allem beliebt machen zu wollen, denn dann machte man die eigene Politik zum Büttel der veröffentlichen Meinung, in der arabischen Welt oder sonst wo.

Bekenntnis zu internationalen Bündnissen

Die atlantischen Partner, das ist das zweite Spezialpublikum, haben auf der Sicherheitskonferenz in München gehört, was sie in den Zeiten des Vorgängers vermisst hatten: ein unumstößliches Bekenntnis zu internationalen Bündnissen und zu der Tatsache, dass die globalen Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft die Regelungskapazität selbst der größten Macht bei weitem übersteigen. Vizepräsident Biden schlug ihnen einen Handel vor, einen Bargain: Amerika werde fortan sich engagieren, werde zuhören und konsultieren, auch, aber nicht nur deshalb, weil Amerika die Welt braucht.

Allerdings machte Biden klar, dass auch der neue Präsident internationale Organisationen nicht als Selbstzweck verabsolutiere; ein Ersatz für entschlossene Politik sind sie nicht. Sie müssen glaubwürdig sein und effektiv. Und: Alle müssen bereit sein, über Regeln nicht zu schwadronieren, sondern Regeln auch durchzusetzen. So ganz unbekannt kommt einem das nicht vor. Der Testfall Iran steht auf der Tagesordnung ganz oben. Den Satz, der gerade hierzulande mit einer Reserve und leichter Nervosität erwartet worden ist, den Satz sprach Biden rundherum aus: „Amerika wird künftig mehr tun, aber Amerika wird mehr von seinen Partnern verlangen.“ In die Sprache der deutschen Innenpolitik übersetzt, heißt das wohl: Um Gottes willen, Obama wird von uns tatsächlich mehr in Afghanistan verlangen.

Der Ton macht die Musik. Diese alte Lebenserfahrung gilt auch in der internationalen Politik und gewiss für das Verhältnis unter Partnern, ja selbst zu potentiellen Rivalen und Feinden. Eine verbindliche Sprache macht vieles möglich, was Befehl und Anweisung unmöglich machten. Insofern wird im transatlantischen Verhältnis einiges, vielleicht gar vieles leichter werden, was in der Konsequenz der ersten Bush-Regierung verbaut war. Aber so ganz traue ich dem neuen atlantischen Frieden nicht.

Dissens muss gemanagt werden

Denn erstens lag es nicht nur an fehlenden oder ungenügenden Konsultationen, dass es in der Vergangenheit Streit zwischen Amerika und den Europäern gab. Gestritten wurde in der Sache: Über den Irak, Iran, Raketenabwehr, Russland und Nahost, über Klima, Energie, Handel. Dissens wird es auch künftig geben. Er muss allerdings besser gemanagt werden.

Und es ist ja schön und gut, wenn wir uns gesagt wird, die Regierung Obama wolle zuhören, lernen und die Auffassungen der Alliierten einholen, bevor sie eine neue Politik oder Strategie festlegt, etwa für Afghanistan. Aber wenn wird dieses Versprechen mit Personen verbinden: Diejenigen die Richard Holbrooke, den früheren Botschafter in Deutschland, kennen, fällt es schwer, sich vorzustellen, dass dieser Trouble-Shooter vom Dienst wirklich immer nur zuhören und von anderen lernen will? Das wäre etwas viel verlangt von dem Abgesandten der Supermacht.

Wenn es hart auf hart kommt und sich unter und mit den Verbündeten kein Einvernehmen erzielen lässt, wie es etwa gegenüber Iran weitergehen soll, wird auch die Regierung Obama nicht zimperlich in der Wahl ihrer Mittel sein. Wir werden dann ein Deja-vu-Erlebnis haben und uns wieder vor vollendete Tatsachen gestellt sehen. Die Supermacht arbeitet mit höherer Energie, geduldig ist sie nur in Ausnahmefällen. Die Prognose also lautet: mehr Multilateralismus, mehr Pragmatismus, macht in der Summe einen pragmatischen Multilateralismus. Aber keinen doktrinären.

Auf den Trümmern der Wall Street

Alles das ist nicht die größte Baustelle, auf die der neue Präsident bisher sein Hauptaugenmerk richtet. Es sind die Trümmer von Wall Street, der Abgrund, in den die amerikanische Wirtschaft blickt - und damit die ganze Welt. Von wegen die Rettung kommt aus den Schwellenländern. Obama bediente sich des im Wahlkampf erprobten Instruments der direkten Kommunikation mit den Wählern und einer Katastrophenrhetorik, um für eine rasche Zustimmung zu einem riesigen Konjunkturpaket im Kongress zu werben.

Er bekam die Zustimmung zu der bis dahin wichtigsten Initiative, wenn auch um den Preis offensichtlicher Hast, inhaltlicher Ungereimtheiten, protektionistischer Versuchungen und parteipolitischer Polarisierung. Ob die einzelnen Teile des Programms wirklich zielführend sind, was die erhoffte oder behauptete schnelle Multiplikatorenwirkung anbelangt, darüber streiten die Fachleute. Ehrlich gesagt: Ob es wirkt und wie schnell, weiß kein Mensch.

Für Obama war es dennoch ein wichtiger Sieg. Weil er ihn jetzt und gleich erzielen wollte, hat er es den Demokraten zu leicht gemacht - und die Frage der Saison, wer soll das bezahlen, die ist erst einmal unter „Wiedervorlage“ abgelegt. Rund 790 Milliarden Dollar sind schließlich kein Pappenstil. Haushaltskonsolidierung - das Wort kann man aus dem politischen Vokabular streichen.

Aussicht auf riesige Schuldenberge

Stellt dieses Rettungspaket alle europäischen Versuche in den Schatten, so sind die Zahlen, die genannt werden, um den Finanzsektor zu fluten, schwindelerregend oder abenteuerlich. Zwei, drei, gar vier Billionen Dollar werden genannt. Das ist eine Zahl mit zwölf Nullen. Dennoch oder deshalb weiß abermals niemand, ob es funktioniert, ob der Einsatz adäquat ist oder zu neuen Fehlallokationen und Balsen führt. Der Rettungsversuch vom vergangenen Herbst hatte ja nicht den gewünschten Erfolg.

mso überraschender ist die harte, zum Teil ätzende Kritik, die an dem Rettungsversuch Obamas beziehungsweise dem seines Finanzministers Geithner geübt wurde. Als enttäuschend wurde die Vorstellung Geithners empfunden, für inhaltlich ungenügend sein Paket gehalten. Angesicht der Vorschusslorbeeren, die dieser Personalie entgegengebracht wurden, wirkt diese Kritik ernüchternd.

Über Wasser kann zumindest der frühere Notenbankchef von New York nicht gehen, er konnte ja noch nicht einmal Steuern richtig abführen. Das war jetzt unfair. Nicht unfair ist aber die Feststellung, dass es jetzt nicht mehr ausreicht, die Versäumnisse der Vorgängerregierung zu beklagen. Der Sachverstand, der da zusammenholt wurde, muss ein in sich schlüssiges Konzept entwerfen, das die Zustimmung der Politik und der Marktakteure findet. Aber auch dann bleibt die Aussicht auf riesige Schuldenberge ein bedrückendes Erlebnis.

Weichen neu gestellt

Der Präsident hat also einige Weichen neu gestellt; an manchen hantieren die Stellmeister noch. Es wird einige Zeit dauern, bis alle Züge fahren - und dann hoffentlich in die richtige Richtung. Perfekt war der Start nicht. Und das nicht nur wegen einiger missglückter Personalentscheidungen. Aber das kann man selbst dann nicht von einem Mann erwarten, dem, allen Ernstes, messianische Fähigkeiten zugeschrieben werden und in dem viele den Retter des Planeten sehen. Das war schließlich sein wahres Wahlkampfmotiv: Heiland Amerikas, Heiland der Welt.

Das bleibt festzustellen: Auch dieser Präsident kann nicht ohne weiteres die Gesetze des amerikanischen Politikbetriebs außer Kraft setzen - so er das wirklich will und nicht nur behauptet. Wer wollte nicht alles vor ihm schon den zum Krieg degenerierten Wettbewerb der Parteien wieder zivilisieren und der Politik das Gift des zynischen Parteikalküls entziehen? Wer führte nicht alles das schöne, alte Wort „Gemeinwohl“ im Munde?

Das Konjunkturpaket erblickte dagegen das Licht der Welt, so wie es der großen demokratischen Mehrheit weitgehend gefiel, ohne überparteiliche Mehrheit. Das ist ein Makel, und zwar nicht deshalb, weil Obama zwischen Zielen und Gütern abwog - zwischen Überparteilichkeit und schneller Gesetzesverabschiedung - sondern deshalb, weil er die demokratische Kongressführung programmatisch weitgehend gewähren ließ. Politics as usual also? Man wird sehen, wie es weitergeht, auch, ob Präsident Obama wirklich mit Demokraten und mit Republikanern pragmatisch in der Mitte regieren will oder ob er das Pendel der amerikanischen Politik, das jetzt ohnehin, gesetzmäßig, nach links ausschlägt, noch stärker in diese Richtung anstößt. Aber das passte ja zur globalen Großwetterlage.

Die dominierende Figur

Zweifellos wird Präsident Obama die dominierende Figur der kommenden Jahre werden - auf der amerikanischen und auf der globalen Bühne. Davon, wie er regiert und mit welchem Erfolg, wird es nicht unwesentlich abhängen, wie schnell sich Amerika erholt und welche Überschrift wir der neuen Zeit geben werden.

Unübersichtlich, erschütternd, vielleicht sogar gefährlich wird diese Zeit werden, ganz gewiss, aber möglicherweise auch getragen von neuen Einsichten sowie dem Willen zu Veränderung und Zusammenarbeit. Verloren nur - das dürfen die nächsten Jahre nicht werden.