Obamas Afghanistan-Rede Das Wort „Sieg“ ist nicht gefallen

In der bisher wichtigsten Rede seiner Amtszeit, recht besehen seiner ersten Rede als Oberbefehlshaber der mächtigsten Streitmacht der Weltgeschichte, hat Präsident Barack Obama den Krieg in Afghanistan erklärt. Damit ist es nun endgültig „sein“ Krieg – so wie der Krieg im Irak der Krieg seines Amtsvorgängers George W. Bush war.

Obama hat, wie das seine Art ist, seinen Krieg in einer geschliffenen Rede erklärt, argumentativ strukturiert und zwingend formuliert. Sein Publikum in der „Eisenhower Hall“ der Militärakademie West Point im Bundesstaat New York waren Kadetten in den unverwechselbaren grauen Ausgehuniformen dieser ehrwürdigen Bildungseinrichtung der Streitkräfte; an den Fernsehschirmen und über die Medien waren es das amerikanische Volk, die Verbündeten und die Feinde, die Menschen in Afghanistan und in aller Welt. Hin und wieder löste der Präsident deshalb seinen Blick von den beiderseits des Rednerpults aufgestellten Telepromptern, von welchen er seine Reden abzulesen pflegt, und schaute direkt in die Kamera, dem amerikanischen Volk, der Welt und auch der Geschichte ins Auge.

Nun sollen also, das ist das erste Kernstück der neuen Strategie, nochmals 30.000 amerikanische Soldaten an den Hindukusch geschickt werden. Und zwar so schnell wie möglich: spätestens bis Mitte kommenden Jahres. Denn sie sollen auch so rasch wie möglich wieder aus Afghanistan abgezogen werden; wenn alles nach Plan läuft schon von Juli 2011 an. Freilich, so versicherte Obama, sei dieser Abzugsplan flexibel: Nur wenn es die Verhältnisse in Afghanistan zulassen sollten, werde der Abzug gerade einmal ein Jahr nach der vollständigen Stationierung der dann gut 100.000 Mann starken amerikanischen Streitmacht in Afghanistan beginnen.

„Ihr habt alle Uhren, und wir haben alle Zeit“

Es ist dieses zweite Kernstück der neuen Afghanistan-Strategie, die sogleich auf Kritik maßgeblicher Republikaner stieß. Zwar dürften seine politischen Gegner Präsident Obama bei der Verwirklichung der neuen Afghanistan-Strategie am Ende geschlossen unterstützen. Aber zuerst schimpften sie. „Man gewinnt Kriege, indem man den Willen des Feindes bricht, nicht indem man den Zeitpunkt verkündet, zu dem man abziehen will“, sagte etwa Obamas Widersacher der Präsidentenwahl von 2008, Senator John McCain. Andere brachten den denkwürdigen Satz in Erinnerung, den der ehemalige amerikanische Botschafter in Kabul, Zalmay Khalilzad, einmal von einem Taliban-Kommandeur zu hören bekam: „Ihr habt alle Uhren, und wir haben alle Zeit.“

Schließlich wurde festgestellt, dass Obama in seiner knapp 40 Minuten langen Rede gut 4500 Worte sprach, dass er das Terrornetz Al Qaida knapp zwei Dutzend und die Taliban ein Dutzend Mal erwähnte. Aber das Wort „Sieg“ sprach er kein einziges Mal aus.

Vom Standpunkt der militärischen Kommandeure in Afghanistan aus betrachtet, erlegt Oberbefehlshaber Obama ihnen mit seiner „Blitzverstärkung“ ein erhebliches Risiko auf. Die vom Chef des Zentralkommandos der amerikanischen Streitkräfte, Heeres-General David Petraeus, wesentlich erarbeitete und gemeinsam mit dem damaligen Befehlshaber der Spezialeinheiten im Irak, General Stanley McChrystal, dort erfolgreiche durchgesetzte Strategie zur Bekämpfung von Aufständischen soll nun auch in Afghanistan den Durchbruch bringen, und zwar möglichst binnen zwölf Monaten. Was aber geschieht, wenn sich die Sicherheitslage von Mitte 2010 bis Juli 2011 nicht so deutlich wie erhofft verbessert? Was, wenn die unvermeidliche Anfangsphase, in der die verstärkten Truppen im Kampf gegen die Aufständischen und für die Sicherheit der zu schützenden Zivilbevölkerung einen abermals erhöhten Blutzoll entrichten müssen, länger dauert und sich der Erfolg bei der Befriedung des Landes allenfalls langsam einstellt?

30 Milliarden Dollar für ein Jahr

Schon jetzt ist aus Obamas Demokratischer Partei lautstarker Protest gegen die Zuspitzung des Krieges in Afghanistan zu vernehmen. Der Friedensnobelpreisträger für das Jahr 2009 reise nun als „Kriegspräsident“ zur Preisverleihung nach Oslo, heißt es. Zudem erinnern immer mehr Abgeordnete und auch Senatoren der Demokraten an die von Obama selbst in seiner Rede genannten Zusatzkosten für die Truppenverstärkung in Höhe von 30 Milliarden Dollar für ein Jahr. Das entspricht etwa einer Million Dollar jährlich pro Soldat im afghanischen Kampfeinsatz.

Mit der Debatte über eine mögliche Kriegssteuer zielen die „Friedens-Demokraten“ auf die wachsende Kriegsmüdigkeit bei den Amerikanern und zumal auf deren Aversion gegen weitere Steuern und Abgaben. Die demokratische Abgeordnete Jan Schwakowsky aus Obamas Heimatstadt Chicago warnte den Präsidenten unverblümt davor, die in Afghanistan schon kämpfenden und bald zusätzlich in Marsch gesetzten Brigaden würden im „Sumpf“ am Hindukusch versinken.

Obama hat sich nach monatelangen Beratungen mit seinem Kriegskabinett zu einem politischen Spagat entschieden. Mit seiner Entscheidung zur Truppenaufstockung entsprach er im wesentlichen der Empfehlung des von ihm erst im Juni ernannten Befehlshabers aller alliierten Truppen in Afghanistan, Heeres-General McChrystal. Die Ankündigung eines Rückzugs von Juli 2011 an soll die anschwellende Kriegsskepsis in der eigenen Partei eindämmen und die politische Entfremdung der linken Parteibasis von ihrem Präsidenten ein Jahr vor dessen Bewerbung um die Wiederwahl mildern.

„Unter der dunklen Wolke der Tyrannei“

Obama kündigte auch einen verstärkten Einsatz von Spezialeinheiten und Drohnen gegen Zellen des Terrornetzes Al Qaida an und sprach von der „Sicherheitsgarantie“ für das soeben zum strategischen Partner ernannte Nachbarland Pakistan. Damit hat er Forderungen von Vizepräsident Joseph Biden auf, der sich gegen mehr Truppen für Afghanistan und für den fast ausschließlichen Einsatz von unbemannten Drohnen gegen Terroristenzentren im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet ausgesprochen hatte.

Vergleicht man Obamas Entscheidung zur Truppenverstärkung in Afghanistan vom Dienstag mit jener von George W. Bush zur „Surge“ im Irak Januar 2007, mit welcher der 43. Präsident die Wende des Kriegsglücks im Zweistromland erreichte, dann hat Obama eine absolut wie relativ umfassendere Verstärkung angeordnet. Bush setzte zu den seinerzeit etwa 130.000 Soldaten im Irak weitere gut 20.000 Mann in Marsch und verlängerte die Einsatzzeit von 4000 Marineinfanteristen. Obama schickte schon Ende März 21.000 Mann zusätzlich nach Afghanistan, jetzt werden weitere 30.000 Soldaten geschickt – das entspricht mehr als einer Verdoppelung der amerikanischen Truppenstärke auf dann rund 100.000 Mann.

Auch wenn Obama (anders als Bush in dessen Fernsehansprache von Anfang 2007) das Wort „Sieg“ nicht in den Mund nahm, mögen sich die Zuhörer der Rede von West Point in einigen Passagen an Obamas Vorgänger erinnert haben. „Wir müssen jedem Mann, jeder Frau und jedem Kind auf der Welt, die unter der dunklen Wolke der Tyrannei leben, klar sagen, dass Amerika sich für ihre Menschenrechte einsetzen und ihnen das Licht der Freiheit, der Gerechtigkeit, der Möglichkeit zur Entfaltung und des Respekts für alle Menschen bringen wird“, sagte Obama. Und er schloss mit der Formel: „Gotte segne Sie, Gott segne unsere Truppen und möge Gott die Vereinigten Staaten von Amerika segnen.“