Obama und die Geheimdienste Die Wut des Präsidenten

Es hätte eine ruhige Ferienwoche nach einem turbulenten Jahr werden sollen. Als Präsident Barack Obama und seine Familie an Heiligabend in Hawaii eintrafen, ließ das Amt des Präsidentensprechers die mitreisenden Medienleute wissen, es seien bis zur geplanten Rückreise der Obamas am 3. Januar von Honolulu nach Washington keine öffentlichen Termine des Präsidenten geplant. „Geht baden!“, lautete der Rat an die ins Urlaubsparadies mitgereiste Presse.

Inzwischen dürfte man es im Weißen Haus bereuen, dass der Präsident zu lange an seiner ursprünglichen Marschorder zur Erholung am Strand und auf dem Golfplatz festgehalten hat. Es dauerte drei Tage, bis sich Obama nach dem versuchten Terroranschlag auf ein Passagierflugzeug beim Landeanflug auf Detroit äußerte. Und nach der ersten kurzen Pressekonferenz am Montag folgte tags darauf gleich der zweite ungeplante Auftritt des Präsidenten.

Abdulmutallabs Vater bat die CIA um Hilfe

Vor allem mit dem zweiten Presseauftritt – er dauerte genau fünf Minuten, Fragen wurden nicht zugelassen – versuchte Obama, den politischen Schaden zu begrenzen. Er nahm aber auch eine nüchterne Bestandsaufnahme der erschreckenden Pannen der amerikanischen Sicherheitsbehörden vor, die fast zu einer Katastrophe geführt hatten. Obama sprach von „ernster Besorgnis“ angesichts schwerer Fehler der Sicherheitsbehörden und der Geheimdienste in den Wochen und Monaten vor dem offenbar nur knapp fehlgeschlagenen Anschlag. So viele Warnsignale habe es über den 23 Jahre alten Umar Faruk Abdulmutallab gegeben, dass es dem verhinderten Selbstmordattentäter „niemals hätte erlaubt werden dürfen, ein Flugzeug nach Amerika zu besteigen“.

Das mehr als ernüchternde Fazit Obamas lautete, dass das „nun schon seit Jahren praktizierte System nicht ausreicht, um die gesammelten Informationen und die erlangten Kenntnisse voll auszunutzen“. Zwar würden die Ergebnisse der von ihm angeordneten vorläufigen Untersuchung erst an diesem Donnerstag erwartet, eine umfassende Durchleuchtung der begangenen Fehler werde zudem Wochen in Anspruch nehmen, sagte der Präsident. Doch schon jetzt müsse man feststellen, dass es „eine Mischung aus menschlichem Versagen und systemischen Fehlern war, die zu dieser Sicherheitslücke mit potentiell katastrophalen Folgen“ geführt habe. Er halte das „für vollkommen inakzeptabel“, sagte ein Präsident mit ostentativ zorniger Miene. Wie genau diese „Mischung“ aus menschlichem und systemischem Versagen beschaffen war, sagte Obama freilich nicht.

Aus amerikanischen Medienberichten, die sich auf Aussagen ehemaliger und gegenwärtiger Regierungs- und Geheimdienstmitarbeiter berufen, ergibt sich derzeit folgendes Bild von Fehlern und mangelnder Kommunikation zwischen verschiedenen Diensten. Abdulmutallabs Vater, der 70 Jahre alte ehemalige nigerianische Wirtschaftsminister und Bankier Hadschi Umaru Abdulmutallab, sprach Ende November offenbar mehrfach mit Mitarbeitern der amerikanischen Botschaft in der Hauptstadt Abuja über seinen 23 Jahre alten Sohn, der kurz zuvor alle Verbindungen zu seiner wohlhabenden und einflussreichen Familie abgebrochen hatte. Eines der Gespräche, in welchem er Sorge über die zunehmende religiöse und politische Radikalisierung seines damals im Jemen lebenden Sohnes äußerte, führte Vater Abdulmutallab auch mit dem CIA-Stationschef in Abuja. Der beriet seinerseits über die Sache mit weiteren ranghohen Mitarbeitern der Botschaft in Nigeria. Offenbar wollte der besorgte Vater die amerikanischen wie zuvor auch die nigerianischen Behörden nicht nur warnen, sondern er bat sie auch um Hilfe bei der Suche nach dem verlorenen Sohn.

Ergebnis der Gespräche und Beratungen an der Botschaft in Abuja war ein Bericht des örtlichen CIA-Stationschefs an die Zentrale des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA in Langley im Bundesstaat Virginia vor den Toren der Hauptstadt Washington. Nach Angaben von CIA-Sprecher George Little wurde der Bericht an das Nationale Antiterrorzentrum (NCTC) weitergeleitet, das in McLean in Virginia seinen Sitz hat. Das NCTC, 2004 gegründet, ist nur eine von zahlreichen Behörden, die als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 geschaffen wurden. Das NCTC untersteht dem Nationalen Geheimdienstdirektor, einem ebenfalls neuen, 2005 eingerichteten Amt, das seit dem Machtantritt Obamas vom pensionierten Admiral der Kriegsmarine Dennis Blair geleitet wird.

Amerikas Geheimdienste streiten über Zuständigkeiten

Andere amerikanische Geheimdienstquellen verfügten unterdessen ebenfalls schon deutlich vor dem versuchten Anschlag Abdulmutallabs von Weihnachten über Informationen, wonach das Terrornetz Al Qaida im Jemen „einen Nigerianer“ auf einen Anschlag vorbereite. Zwar standen diese Informationen nicht mit einem konkreten Namen in Verbindung, doch hätte es für einen in der Terrorabwehr geschulten Spezialisten beim NCTC nicht besonders schwer sein dürfen, auf den jungen Umar Faruk Abdulmutallab zu kommen – hätte er die Informationen aus dem Jemen über „den Nigerianer“ neben jene aus der amerikanischen Botschaft in Abuja vom besorgten Vater über seinen im Jemen abgetauchten Sohn gelegt.

Die 14 amerikanischen Geheim- und Abwehrdienste verfügen über einen geschätzten Jahresetat von fast 50 Milliarden Dollar, sind aber offensichtlich noch immer nicht in der Lage, effizient zusammenzuarbeiten oder das NCTC verlässlich mit allen wichtigen Informationen zu beliefern. Gerade weil es aber vor den Anschlägen vom 11. September 2001 zu vergleichbaren Versäumnissen gekommen war, wurde Ende 2002 als Koordinationsbehörde das neue Heimatschutzministerium geschaffen und mit inzwischen gut 220.000 Mitarbeitern und einem Jahresbudget von weiteren 52 Milliarden Dollar ausgestattet.

Das von Obama als „vollkommen inakzeptabel“ beklagte Versagen der Dienste und Ministerien vor dem versuchten Anschlag von Detroit scheint abermals zu bestätigen, dass sich zusätzlich geschaffene Behörden vor allem mit sich selbst beschäftigen statt mit den Gegenständen, für die sie zuständig sind. Das Verhältnis zwischen CIA-Chef Leon Panetta und dem Nationalen Geheimdienstdirektor Dennis Blair ist denkbar schlecht. Seit Monaten streiten die beiden neuen Behördenchefs über Zuständigkeiten.

Mit Zähnen und Klauen

Blair, dem das NCTC untersteht, will entscheiden, wer auf wichtige Agentenposten in Übersee berufen wird, und versucht zudem, die Kontrolle über den Einsatz der unbemannten Drohnen der CIA in Pakistan, in Somalia, im Jemen und andernorts im Anti-Terror-Kampf zu erlangen. Panetta wehrt sich mit Zähnen und Klauen gegen das von ihm als Machtanmaßung Blairs empfundene Ansinnen. Obama hat es bisher versäumt, den Streit zu schlichten oder ein Machtwort zu sprechen. Ob auch der Behördenzank zwischen Panetta und Blair, zwischen CIA und NCTC mit dazu beigetragen hat, dass Abdulmutallab überhaupt ein Flugzeug nach Amerika besteigen konnte, ist bisher unklar.

Dass Heimatschutzministerin Janet Napolitano am Tag nach dem offenbar nur wegen eines technischen Fehlers gescheiterten Anschlags behauptete, „das System hat funktioniert“, ist mittlerweile von den amerikanischen Medien und vor allem von den oppositionellen Republikanern zur Politgroteske des Jahres gekürt worden. Die Republikaner werfen Obama, der Abdulmutallab in seiner ersten Stellungnahme als „isolierten Extremisten“ beschrieben hatte, und seiner Regierung vor, sie wüssten zwar wortreich vor der angeblichen Katastrophe des Klimawandels zu warnen, verharmlosten aber die vom internationalen Terrorismus ausgehende Gefahr so sehr, dass sie die Begriffe „Terror“ und „Krieg gegen den Terrorismus“ aus ihrem politisch korrekten Wortschatz verbannt hätten.

Vorerst bleibt zu klären, warum der Name des verhinderten Selbstmordattentäters nach Übermittlung der brisanten Informationen aus der amerikanischen Botschaft Abuja Ende November vom NCTC zwar auf eine allgemeine Terrorwarnliste mit 550.000 Personen gesetzt wurde, nicht jedoch auf die kleinere Liste mit 4000 Namen von Terrorverdächtigen, die überhaupt nicht nach Amerika fliegen dürfen, oder wenigstens auf das Verzeichnis von 14.000 Personen, die vor Reiseantritt zusätzlich überprüft werden.

„Ich stelle mir vor, wie der große Dschihad stattfindet“

Wurde zudem das für mehrfache Einreisen und bis 2010 gültige amerikanische Visum Abdulmutallabs nicht widerrufen, weil die Informationen aus der Botschaft von Abuja im Washingtoner State Department nicht ernst genug genommen oder bloß verlegt wurden? Hat niemand in den amerikanischen Geheimdiensten die mehr als 300 Einträge Umar Faruk Abdulmutallabs verfolgt, die dieser seit 2005 in islamistischen Internetforen unter dem Namen „farouk1986“ verfasst und darin seine „Dschihad-Fantasien“ ausgelebt hatte? In einem dieser Einträge, die leicht Abdulmutallab zuzuordnen sind – er verwendet als „screen name“ seinen Vornamen in der englischen Schreibweise und sein Geburtsjahr –, heißt es etwa: „Ich stelle mir vor, wie der große Dschihad stattfindet. Wie die Muslime gewinnen werden, so Gott will, und die ganze Welt beherrschen und das großartigste Reich wiederherstellen.“