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Obama trifft Xi Amerika und China wollen Klimawandel bekämpfen

 ·  Das Treibhausgas HFC wird oft in China produziert. Chinas Präsident Xi Jinping und Amerikas Präsident Obama haben jetzt versprochen, dagegen zu kämpfen. Auch über Cyber-Spionage haben sie gesprochen.

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© AP Vergrößern Xi Jinping und Barack Obama auf dem „Sunnyland“-Anwesen in Kalifornien

Der amerikanische Präsident Barack Obama und der neue chinesische Staatschef Xi Jinping haben bei ihrem ersten Treffen einen verstärkten Kampf gegen Internetkriminalität und Klimawandel vereinbart. Zudem erklärten die Präsidenten, sie wollten ein neues Kapitel in den oftmals schwierigen Beziehungen der beiden Großmächte aufschlagen. Das Treffen in Kalifornien am Freitag und Samstag wurde bewusst in lockerer Atmosphäre abgehalten, es sollte vorrangig dem gegenseitigen Kennenlernen dienen.

Die Begegnung auf dem Anwesen Sunnylands in Rancho Mirage war das erste Treffen der beiden Politiker, seit Xi im März an die Spitze des chinesischen Staates rückte. Insgesamt sprachen sie über die zwei Tage verteilt acht Stunden miteinander - unter anderem bei einem privaten Abendessen und der gemeinsamen Erkundung einer kalifornischen Wüsten-Oase. Hauptziel war nach Angaben aus US-Regierungskreisen, die Chemie zwischeneinander auszuloten - zu Xis Vorgänger Hu Jintao hatte Obama ein eher unterkühltes Verhältnis.

Obama und Xi betonten beide, sie wollten die Beziehungen ihrer Länder erneuern. Er hoffe auf ein „neues Modell der Kooperation“, sagte Obama. Das Verhältnis müsse von „gemeinsamen Interessen und gegenseitigem Respekt“ geprägt sein. Auch Xi hofft nach eigenen Worten auf ein „neues Modell der Beziehungen zwischen wichtigen Weltmächten“. Dazu müssten beide Seiten „kreativ denken und energisch handeln“. Xi lud Obama zu einem Gegenbesuch nach China ein.

China will Bedenken zerstreuen

Gleich am ersten Tag ihrer Gespräche widmeten sich Obama und Xi dem schwierigen Thema der Cyber-Spionage. Beide Länder müssten in dieser Frage eine „belastbare Übereinkunft“ erreichen, forderte der amerikanische Präsident. Es müssten allgemein gültige „Spielregeln“ für den Schutz vor Hackerangriffen gefunden werden. Washington hat Peking mehrfach vorgeworfen, hinter Hackerangriffen zu stehen, bei denen Computernetzwerke des amerikanischen Militärs und von Unternehmen ausgespäht würden. Xi sagte, er wolle „Bedenken“ der Vereinigten Staaten und „Missverständnisse“ zerstreuen. Sein Land sei ebenfalls immer wieder „Opfer von Cyber-Angriffen“.

Obama äußerte sich auch zu Menschenrechten. „Die Geschichte zeigt, dass die Verteidigung universeller Rechte am Ende der Schlüssel zu Erfolg, Wohlstand und Gerechtigkeit ist“, sagte er. China werden eine Vielzahl von Menschenrechtsverstößen zur Last gelegt. Zugleich versicherte Obama, dass sich seine Regierung ein „friedliches, stabiles und wohlhabendes China“ wünsche. Dies sei „nicht nur gut für die Chinesen, sondern auch gut für die Welt und die USA“.

Der Klimawandel war dann eines der Themen des zweiten Tages. In einer gemeinsamen Erklärung verpflichteten sich beide Seiten zu einem stärkeren Kampf vor allem gegen den Ausstoß des Treibhausgases HFC (Fluorkohlenwasserstoff). Dieses wird beispielsweise in Klimaanlagen und Kühlschränken verwendet, China ist weltweit der Hauptproduzent.

Außenpolitisch sprachen Obama und Xi unter anderem über die Lage in Syrien und Nordkorea. Bei letzterem Thema hätten die beiden Präsidenten vereinbart, gemeinsam eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel anstreben zu wollen, sagte US-Sicherheitsberater Tom Donilon.

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