Obama in Prag Seelenmassage für die Europäer

Barack Obama hat Europa und den Tschechen in Prag ein Fest bereitet. Überzeugender als Clinton oder Bush es je vernocht hätten, hat er seinen europäischen Zuhörern dargelegt, was sie immer schon hören wollten. Der neue amerikanische Präsident stellte seine Fähigkeit, Vertrauen zu schaffen, am Sonntag in Prag gleich zweimal unter Beweis. Am Vormittag vor 30.000 Zuhörern auf dem Vorplatz der Prager Burg, am Nachmittag beim EU-Amerika-Gipfel vor den versammelten Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union.

Obamas erste Rede unter freiem Himmel auf dieser Europareise, wie sie die tschechischen Gastgeber stolz nannten, strotzte vor Bezügen auf die tschechische Geschichte, was selbst den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mirek Topolánek zu überraschen schien. Obama erinnerte an die amerikanische Unterstützung der tschechoslowakischen Staatswerdung und an den Auftritt Tomáš Masaryks in Chicago. Auf dessen Spuren sei er nun bis Prag gefolgt, in diese „goldene Stadt“, die ein „lebendes Monument des unbezwingbaren Geistes“ der tschechischen Nation sei.

Lobeshymnen auf das tschechische Volk

In Kunst und Wissenschaft, Politik und Literatur hätten die Tschechen Revolutionen vollbracht und dabei stets auf ihrem eigenen Weg bestanden. Nun sei ihr Staat ein Mitglied der Nato und ein „Führer des vereinten Europas“. Spätestens als Obama auch noch auf tschechisch die „sametová revoluce“, die samtene Revolution vom November 1989 beschwor und kleinen Ländern eine „entscheidende Rolle in der Welt“ zusprach, weil „moralische Führerschaft“ stärker sei als jede Waffe, hatte er die Herzen der Tschechen erobert.

Im 20. Jahrhundert seien Entscheidungen oft gefallen, ohne dass die Tschechen gefragt worden wären: „Großmächte haben euch im Stich gelassen, oder euer Schicksal bestimmt, ohne dass eure Stimme gehört wurde. Ich bin hier, um euch zu sagen, dass die Vereinigten Staaten dieser Nation niemals den Rücken kehren wird.“ Dies, so sagte Obama in offensichtlicher Anspielung auf Chamberlains berüchtigten Satz nach dem Münchner Abkommen, „ist ein Versprechen für unsere Zeit und für alle Zeiten“.

Kurswechsel in der Klimapolitik

Zur nicht geringen Überraschung der tschechischen Regierung versicherte er, dass sich an der amerikanischen Absicht, ein Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa zu errichten, solange nichts ändern werde, als die Bedrohung durch Iran anhalte. Topolánek wertete dies sogleich als unmissverständliches Bekenntnis zur Fortsetzung des Projektes auf tschechischem wie auf polnischem Territorium. Gestützt auf die negative Haltung der Mehrheit der Tschechen verweigert die Linksopposition den bereits ausgehandelten Stationierungsverträgen ihre Unterstützung. Freilich hatte sich Obamas Außenministerin Clinton gegenüber ihrem tschechischen Kollegen Schwarzenberg schon ganz ähnlich geäußert wie jetzt Obama.

Die gute Stimmung hielt auch auf dem Gipfel an, um den die tschechische EU-Ratspräsidentschaft gekämpft hatte in Washington. Obama hob dabei die Notwendigkeit einer starken und geeinten Union hervor, die durchaus keine Beeinträchtigung der transatlantischen Beziehungen darstelle. Ausdrücklich distanzierte er sich von früheren Versuchen, dem „alten Europa“ ein „neues Europa“ entgegenzustellen. Obama konzedierte den Europäern, dass sie in der Klimapolitik Recht behalten hätten und kündigte einen amerikanischen Kurswechsel an, was – abgesehen vom tschechischen Präsidenten Václav Klaus, der dies für Humbug hält – auf dem Gipfel mit Genugtuung zur Kenntnis genommen wurde. Bundeskanzlerin Merkel formulierte allerdings vorsichtig, sie wolle erst sehen, welche Fortschritte bei den Verhandlungen erzielt werden.

Beim Thema Türkei kommen Differenzen zu Tage

Das Prager Treffen war auf Harmonie gepolt. Der Verlauf des Gipfels verleitet jedoch nicht dazu, den Grad der Übereinstimmung diesseits und jenseits des Atlantiks zu überschätzen. Abermals forderte Obama von der EU, dass sie mehr in und für Afghanistan tun müsse, was nicht nur eine Frage der Entsendung von Truppen sei, sondern auch die Hilfe bei der Herstellung rechtsstaatlicher Verhältnisse und beim Aufbau einer effektiven Verwaltung einschließe. Er appellierte an die EU-Staaten, Guantánamo-Häftlinge aufzunehmen, um das Gefängnis Anfang nächsten Jahres schließen zu können.

In der Debatte über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise kamen Divergenzen zum Ausdruck, als Topolánek vor immer mehr Regulierung und wachsendem staatlichen Paternalismus warnte. Der tschechische Ministerpräsident erinnerte den amerikanischen Präsidenten dabei an Thomas Jeffersons Mahnung, dass Regierungen zwar groß genug seien, ihren Bürgern alles zu geben, aber auch groß genug, um ihnen alles zu nehmen. Zu guter Letzt traten auch in der Frage des EU-Beitritts der Türkei Differenzen zu Tage. Obama sprach sich vehement dafür aus, Bundeskanzlerin Merkel ließ hingegen offen, ob die erwünschte enge Anbindung der Türkei über eine Vollmitgliedschaft oder eine privilegierte Partnerschaft erfolgen werde.

Obama verließ Prag denn auch am späten Nachmittag in Richtung Türkei, die ja wegen des Streits um den neuen Nato-Generalsekretär auch in Baden-Baden und Straßburg schon eine große Rolle gespielt hatte. Freilich verließ Obama die Tschechische Republik nicht, ohne einen Pflichtermin für jeden amerikanischen Präsidenten in Prag wahrzunehmen: ein Treffen mit dem früheren Präsidenten Václav Havel.