05.04.2009 · Der amerikanische Präsident hat Atomwaffen als „das gefährlichste Erbe“ des Kalten Krieges bezeichnet. Als einziger Staat, der sie je eingesetzt habe, sehe sich Amerika in einer moralischen Verantwortung, auf die Abschaffung aller Kernwaffen hinzuwirken, sagte Obama in Prag und kündigte konkrete Schritte dazu an.
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Obama redete auf dem Hradschin, im Hintergrund die St.-Nikolas-Kirche
Der amerikanische Präsident Barack Obama hat konkrete Schritte für eine atomare Abrüstung angekündigt. „Wir werden damit anfangen, unser Atomwaffenarsenal zu reduzieren“, sagte Obama vor zehntausenden Zuhörern in Prag, wo er sich derzeit zu Konsultationen mit der Europäischen Union aufhält. „Als Nuklearmacht, als einzige Atommacht, die diese Nuklearwaffe eingesetzt hat, haben die Vereinigten Staaten eine moralische Verpflichtung zu handeln“, sagte Obama. „Wir können das nicht alleine leisten, aber wir können führend dabei sein.“
Atomwaffen seien „das gefährlichste Erbe“ des Kalten Krieges. Er sei nicht so „naiv“ anzunehmen, dass das Ziel einer atomwaffenfreien Welt „schnell erreicht werden“ könne, sagte Obama, „vielleicht nicht einmal zu meinen Lebzeiten“. Doch die Verbreitung von Atomwaffen als unvermeidlich hinzunehmen, wäre ein Zeichen von „Fatalismus“, sagte der Präsident.
Der Raketenschild wird weiter geplant
Bis zum Ende dieses Jahres wollten sich die Vereinigten Staaten daher mit Russland über ein Nachfolgeabkommen für den Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen („Start I“) von 1991 einigen. Sein Ziel sei ein „verbindliches und umfassendes“ Abkommen. Außerdem wollten die Vereinigten Staaten den Vertrag gegen Atomwaffentests sofort umsetzen.
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Handshake mit Barack und Michelle
Um die Bausteine für Bomben unter Kontrolle zu bringen müsse es zudem ein Verbot der Herstellung kernwaffenfähigen, spaltbaren Materials geben. Ferner gelte es, den Atomwaffensperrvertrag zu stärken und auszuweiten. Obama kündigte an, binnen eines Jahres einen internationalen Gipfel für eine Welt ohne Atomwaffen einzuberufen.
Außerdem bekundete Obama in seiner Rede, dass Washington am Plan für einen Raketenschild in Osteuropa festhält. Das Projekt werde vorangetrieben, „solange es Iran und andere Bedrohungen gibt“. Wenn die Bedrohung entfalle, „wird ein Hauptgrund für eine Raketenabwehr in Europa nicht mehr bestehen“. Der Raketenschild, dessen Planung unter Obamas Vorgänger George W. Bush begann, soll in Tschechien und Polen errichtet werden. Er wird von Russland als Bedrohung aufgefasst.
Über den jüngsten nordkoreanischen Raketentest sagte Obama: „Gerade heute morgen wurden wir noch einmal daran erinnert, warum wir einen neuen, energischeren, konsequenteren Ansatz gegen diese Bedrohung brauchen. Nordkorea hat wieder Regeln missachtet durch den Test einer Rakete, die für eine Langstreckenwaffe einsatzfähig wäre.“ Solche Regelverletzungen müssten bestraft werden. „Jetzt ist es an der Zeit für eine starke internationale Reaktion.“
Amerika in der Klimapolitik „zur Führung bereit“
Zu einem Kurswechsel zeigte sich Obama in der Energiepolitik bereit. Bei den Anstrengungen im Kampf gegen den Klimawandel sei Washington „jetzt zur Führung bereit“, sagte er. „Jetzt ist die Zeit gekommen, unsere Art des Energieverbrauchs zu ändern.“
Für seine Rede dem Hradschiner Platz vor der Prager Burg erhielt der Präsident begeisterten Applaus. Er wurde bei dem Auftritt in der tschechischen Hauptstadt von seiner Frau Michelle begleitet. Zuvor war Obama mit der tschechischen Regierung zusammengekommen. Am Mittag begann in Prag ein Gipfeltreffen der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union. Prag ist die dritte Etappe der ersten Europa-Reise Obamas seit seinem Amtsantritt im Januar. Zuvor hatte der Präsident schon am G-20-Gipfel in London und am Nato-Jubiläumsgipfel in Straßburg und Kehl teilgenommen. Nächste Station seiner Reise wird die Türkei sein.
