Obama in Ostasien Hurra, oje, Amerika ist da

Der pazifische Präsident kam, sah und siegte. So jedenfalls stellte ein amerikanisches Delegationsmitglied den Auftritt Barack Obamas dar, als er Journalisten auf dem Rückweg vom Ostasiengipfel, an Bord der „Air Force One“, unterrichtete. Der chinesische Premierminister Wen Jiabao, so wird der Regierungsvertreter von der „New York Times“ wiedergegeben, sei auf dem Gipfel in Bali von Amerika und den meisten asiatischen Staaten „in die Defensive“ gedrängt worden. „Grantig“ sei Wen gewesen, am Ende aber „konstruktiv“.

Zwei Tage lang hatte sich das tropische Konferenz-Ressort in die Bühne eines Machtkampfs verwandelt. Während Peking von vornherein deutlich gemacht hatte, dass es nicht über den schwelenden Territorialkonflikt im Südchinesischen Meer zu sprechen wünsche, nutzte Obama gleich die erste Gelegenheit, diesen Plan zu durchkreuzen.

Er sehe diesen sechsten Ostasiatischen Gipfel, an dem die Vereinigten Staaten zum ersten Mal teilnehmen durften, als „Hauptarena“, um auch über die Sicherheit der Meere zu sprechen, sagte er nach seiner Ankunft in Nusa Dua. Zu diesem Zeitpunkt wusste man nur, dass der philippinische Präsident Aquino fest hinter Obama stand.

Kampfansage an Peking

Als die 18 Staats- und Regierungschefs am Samstag zum ersten Mal in dieser Formation zusammensaßen - jeder hatte nur einen Berater mitgebracht -, meldete sich einer nach dem anderen zu Wort, um eine „multilaterale Lösung“ des Territorialstreits zu fordern. Das kam einer Kampfansage an Peking gleich. China wollte nicht nur das Thema vermeiden, sondern strebt eine bilaterale Beilegung des Konflikts mit den betroffenen Staaten an. Nach 14 Redebeiträgen schaltete Obama sein Mikrofon ein und zog einen - amerikanischen - Strich unter das Gesagte: Weder habe Amerika Ansprüche im Südchinesischen Meer, noch beziehe es Partei, begann Obama seine kurze Rede.

Sehr wohl hätte die Vereinigten Staten aber ein großes Interesse an der Sicherheit der Meere im allgemeinen und der im Südchinesischen Meer im besonderen - und zwar „als pazifische Anrainermacht, als Seenation, als Handelsnation und als Sicherheitsgarantiemacht in der Asien-Pazifik-Region“. Die Antwort Wen Jiabaos soll laut amerikanischer Angaben immerhin „ohne Tiraden“ ausgefallen sein. Wen habe zwar noch einmal wiederholt, dass der Gipfel nicht der geeignete Ort für die Debatte sei, aber er habe nicht mehr auf seiner Forderung beharrt, den Konflikt bilateral beizulegen. Womöglich hatte auch ein kurzfristig angesetztes Zwiegespräch zwischen Obama und Wen Wirkung gezeigt.

Geklärt ist damit nichts, aber Washingtons verbucht schon einen ersten Etappensieg seiner neuen Pazifik-Offensive. China, so scheint es, wird nun erst einmal damit leben müssen, dass die Streitigkeiten unter Beteiligung Washingtons verhandelt werden. Der Konflikt um das Südchinesische Meer schwelt seit Jahrzehnten und führte gelegentlich zu Auseinandersetzungen. China reklamiert fast den gesamten Seeraum für sich, inklusive der öl- und gasreichen Spratley- und Paracel-Inseln und der zentralen Seehandelsrouten.

Lokale Gebietsansprüche und zum Teil Stützpunkte unterhalten aber auch andere Staaten, darunter die Philippinen, Vietnam und Taiwan. Im Sommer ließ die autoritäre Regierung in Hanoi Demonstrationen gegen eine Aktion der chinesischen Marine zu, bei der zwei vietnamesische Explorationsboote zum Abdrehen gezwungen wurden. In den siebziger und achtziger Jahren war es zwischen Vietnam und China schon zu Gefechten um die Paracel-Inseln und um Gebiete der Spratleys gekommen. Auch die Philippinen waren in Scharmützel mit China verwickelt.

Obama hinterlässt gemischte Gefühle

Aus Sicht vieler Südostasiaten vertritt China seine Territorialinteressen seit zwei Jahren aggressiver. Mit Sorge wird die Aufrüstung der Marine beobachtet, insbesondere der bevorstehende Einsatz eines ersten Flugzeugträgers. Beim „Asean Regional Forum“ im Juli vereinbarten die südostasiatischen Staaten mit Peking „Richtlinien für einen gemeinsamen Verhaltenskodex“, aber das Abkommen war wachsweich und damit kaum mehr als eine Geste Chinas. Auf welchen Wegen die Ansprüche geklärt werden können, ist weiterhin offen.

Manche hatten am Wochenende die Sorge geäußert, Washingtons Stärkedemonstration gegenüber China könnte die regionalen Spannungen erhöhen und sogar die südostasiatische Staatengruppe spalten. Doch dies schien sich zumindest auf der entscheidenden Sitzung der 18 nicht zu bestätigen. Wenn die amerikanische Darstellung korrekt ist, fehlten nur die Ministerpräsidenten Burmas und Kambodschas in der Reihe der chinakritischen Redner; sie schwiegen.

Gemischte Gefühle scheint Obamas Vorpreschen aber auch bei anderen hinterlassen zu haben. „Viele asiatische Staats- und Regierungschefs reagierten mit einer ziemlichen Portion Misstrauen auf Obamas wuchtige Schritte, um Amerikas Rolle in der Region durch mehr Sicherheits- und Wirtschaftszusammenarbeit auszudehnen“, resümierte die „Jakarta Post“ am Sonntag. Die malaysische Zeitung „The Star“ fühlte sich sogar an den Kalten Krieg erinnert: „Jede Großmacht, die in dieser Region Verbündete einkauft, wird schwer enttäuscht werden.“ Ein Gipfelteilnehmer erläuterte in Bali: „Alle Asiaten stehen letztlich vor dem selben Dilemma: Sie wollen Amerika als Schutz- und Gegenmacht, aber sie haben Angst, China als ihren größten Markt zu verprellen.“

Obama hat auf seiner neuntägigen Pazifikreise keine Gelegenheit ausgelassen, Präsenz zu bekunden. In Hawaii warb er für eine pazifische Freihandelszone, die bei mehreren Asean-Staaten Befürchtungen weckte, sie könnten ihre bisherige Führungsrolle beim Bau einer Regionalarchitektur verlieren. In Australien vereinbarte Obama eine starke Ausdehnung der amerikanischen Militärpräsenz, was nicht nur in China auf Kritik stieß. In Indonesien sagte Obama die Lieferung von zwei Dutzend F-16-Kampfbombern zu und stand zugleich Zeuge für das größte Geschäft in der Geschichte von Boeing: Indonesiens zweitgrößte Fluggesellschaft Lion Air kauft amerikanische Maschinen im Wert von 21 Milliarden Dollar.

Auf weitgehende Zustimmung stieß Obamas überraschende Kurswende gegenüber Burma. Mit der Reise Frau Clintons, die er für Anfang Dezember ankündigte, beglaubigt Amerika gleichsam die Burma-Politik der Asean-Staaten. Amerikanische Kritik an Naypidaw hatte in den vergangenen Jahren ein substantielles Näherrücken verhindert. In China dürfte allerdings auch diese Maßnahme Obamas wenig Freude hervorrufen. Bislang konnte Peking weitgehend ungestört in seinem - wasser- und rohstoffreichen - Hinterhof walten. Damit scheint es vorbei zu sein. Schon im Sommer hatte ein großes Staudammprojekt der Chinesen so viel Protest in Burma hervorgerufen, dass Naypidaw das Vorhaben auf Eis legte. Das war ein erstes Signal, dass die neue Regierung bereit ist, sich aus der Umklammerung Pekings zu lösen und nach neuen Partnern Ausschau zu halten - auch im Westen.