07.04.2009 · Barack Obama hat in Ankara nicht von „Genozid“ gesprochen, als es um die Armenien-Frage ging. Und er präsentierte sich als mächtiger Fürsprecher eines türkischen EU-Beitritts: Für die Türkei war der Besuch ein Erfolg auf der ganzen Linie.
Von Michael Martens, Ankara
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Standardprogramm eines jeden Staatsbesuchs in der Türkei: Kranzniederlegung im Mausoleum Kemal Atatürks
Es war kein gewöhnlicher Staatsbesuch, und doch begann Barack Obamas Aufenthalt in Ankara am Montag wie nahezu jede offizielle Visite dort: Das türkische Protokoll sieht am Beginn stets eine Kranzniederlegung am pompösen Grabmal vor, das die Türkische Republik ihrem 1938 verstorbenen Gründer Kemal Atatürk errichtet hat.
Auch Obama kam um diese quasireligiöse Ehrerbietung nicht herum. Am Ende steht dabei jeweils ein Eintrag in das Kondolenzbuch. Was der amerikanische Präsident seinen Gastgebern am Montag in ihr republikanisches Stammvaterbuch geschrieben hat, dürfte zumindest bei den Kemalisten volle Zustimmung finden: Er fühle sich geehrt, Kemal Atatürk seine Anerkennung zu zollen, denn der habe die Türkei auf den Weg der Demokratie gebracht, schrieb Barack Obama.
„Schlüssel für das zugefallene Tor zur muslimischen Welt“
Dann nahm Obamas erster „echter Staatsbesuch“, wie die Medien in der Türkei ihn wieder und wieder angekündigt hatten, seinen Lauf. Dass Obama die Türkei als Bühne gewählt hatte, um sich an die muslimische Welt zu wenden, hat dem ohnehin gewachsenen Selbstwertgefühl der Türken und ihrer immer selbstbewusster agierenden Diplomatie einen unübersehbaren Schub gegeben. Die Türkei als Schlüssel, mit dem die Vereinigten Staaten das zugefallene Tor zur muslimischen Welt wieder öffnen möchten - das war ein Sprachbild, das in den vergangenen Tagen häufig in den Zeitungen des Landes auftauchte.
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.... natürlich unter persönlichem Körpereinsatz
Wie erwartet nutzte Obama seine Ansprache im türkischen Parlament dann auch dazu, einen Versöhnungsaufruf an die muslimische Welt zu richten. „Lassen Sie mich das so klar wie nur möglich sagen: Die Vereinigten Staaten sind nicht in einem Krieg mit dem Islam“, sagte Obama und forderte einen gemeinsamen Kampf des Westens und der islamischen Welt gegen den Terrorismus. Auch wiederholte er seinen Appell für eine Aufnahme der Türkei in die EU.
Weiter Spekulationen über Preis für Zustimmung zu Rasmussen
Natürlich durfte dabei das gängige (und nicht bei allen Türken beliebte) Bild von der Brücke zwischen West und Ost nicht fehlen, welche die Türkei sei. Obama sprach davon, dass die Türkei mit Europa seit Jahrhunderten eine gemeinsame Geschichte und Kultur teile. Er mahnte die Abgeordneten aber auch zu einer Fortsetzung der Reformpolitik.
Vor seinem Auftritt im Parlament war Obama zunächst mit Staatspräsident Gül zusammengetroffen, den er gerade erst auf dem schwierigen Nato-Gipfel am Wochenende gesehen hatte. Immerhin gilt der Streit um die Kandidatur des Dänen Rasmussen für den Posten des Nato-Generalsekretärs inzwischen als beigelegt, auch wenn sich die türkischen Medien am Montag in Spekulationen darüber ergingen, welche Zugeständnisse die Allianz den Türken für ihr verspätetes Einlenken in dieser Personalfrage tatsächlich gemacht habe.
„Schnelle Früchte“ einer türkisch-armenischen Annäherung
Statt darauf öffentlich einzugehen, äußerte sich Obama nach seinem Treffen mit Gül zu einem anderen Großthema der türkisch-amerikanischen Beziehungen: Er setzte sich für den Beginn von Gesprächen zwischen der Türkei und Armenien ein.
Auffällig waren zwei Formulierungen, die er dabei wählte: So sagte Obama, ein türkisch-armenischer Dialog könne bei den Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen beider Staaten „sehr schnell“ Früchte tragen. Und er fügte hinzu, nun gelte es, die Türkei und Armenien bei ihrer Annäherung zu unterstützen.
Diese Wortwahl mit Blick auf die kommenden Wochen ist bemerkenswert, war doch seit längerem darüber spekuliert worden, ob Obama das „G-Wort“ (vom Genozid der Türken an den Armeniern 1915) benutzen werde, wie er es der armenischen Lobby in seiner Heimat als Wahlkämpfer versprochen hatte. Die politische Elite in Ankara hatte in jüngster Zeit immer wieder gewarnt, sollte Obama „die Ereignisse“ als Genozid bezeichnen, könne das den Annäherungsprozess der Türkei an Armenien torpedieren.
„Ansichten über Vorgänge von 1915 nicht geändert“
Nach seinem Gespräch mit Gül hatte Obama jedoch die Frage, ob er unverändert der Ansicht sei, dass es sich bei den Vorgängen von 1915 um einen Genozid gehandelt habe, unmissverständlich bejaht: Seine Ansichten seien bekannt, und er habe sie nicht geändert. Doch auch als Obama im Parlament über Armenien sprach, kam das Wort „Genozid“ nicht vor. Dafür erinnerte er daran, dass sich auch die Vereinigten Staaten schwertäten mit „unserem Erbe der Behandlung der eingeborenen Amerikaner“.
In einem Blick nach vorn pries Obama die Beziehungen zwischen der Türkei und seinem Land als „Modellpartnerschaft“, und er machte jenseits von ungefähren Bildern auch handfeste Zusagen: So kündigte er eine weitere Unterstützung der Vereinigten Staaten im Kampf gegen die kurdische Terrorgruppe PKK an.
Wenn zwei sich einigen, zürnt der Dritte: Baku ist nicht angetan von der Annäherung zwischen der Türkei und Armenien, die von den Vereinigten Staaten unterstützt wird. Der aserbaidschanische Außenminister Elmar Mammadiarow hatte schon wenige Tage vor Barack Obamas Ankunft in Ankara davor gewarnt, dass die Türkei gegen die nationalen Interessen seines Landes verstoße, sollte sie Beziehungen zu Eriwan aufnehmen, bevor der Konflikt um Nagornyj Karabach gelöst ist: „Wenn die Grenze geöffnet wird, bevor die armenischen Truppen aus den besetzten Territorien Aserbaidschans abgezogen sind, läuft das den nationalen Interessen Aserbaidschans zuwider. Wir haben diese Einschätzung der türkischen Führung übermittelt“, sagte Mammadiarow.
Bald werden Türken und Aserbaidschaner von Angesicht zu Angesicht darüber reden: Vom 13. bis zum 15. April soll in Baku eine Konferenz über den Stand der aserbaidschanisch-türkischen Beziehungen stattfinden, bei der die neue Armenien-Politik Ankaras im Mittelpunkt stehen wird.
Spätestens seit dem Eriwan-Besuch des türkischen Präsidenten Gül im vergangenen September ist viel von einer beginnenden Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und ihrem schwierigsten Nachbarn die Rede. Ankara und Eriwan unterhalten keine Botschaften im jeweils anderen Land. Die Türkei hält seit 1993 auch ihre knapp 270 Kilometer lange Grenze zu Armenien geschlossen, um gegen die Besetzung des völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Gebietes Nagornyj Karabach durch Armenien zu protestieren.
Zwischen den beiden turksprachigen Hauptstädten Ankara und Baku bestehen seit dem Zerfall der Sowjetunion enge Beziehungen, welche die Regierung Erdogan nicht aufs Spiel setzen will. Dennoch ist sie daran interessiert, das Verhältnis zu Armenien zu verbessern. Das scheiterte bisher unter anderem daran, dass Eriwan sich dem türkischen Vorschlag widersetzte, eine internationale Historikerkommission einzusetzen, die sich mit der Frage befassen soll, ob die Massaker an den Armeniern in der Endphase des Osmanischen Reiches ein Genozid waren (wie es die Mehrheit Historiker sieht), oder nicht (wie es die Lesart der Türkei ist).
Doch das Interesse Armeniens an einer Lockerung seiner Isolation ist offensichtlich, und für die Amerikaner ist die Bedeutung des Landes seit dem russisch-georgischen Krieg im vorigen Jahr nochmals gestiegen.
Einen weiteren Zwischenschritt bei der Annäherung könnte es am 16. April geben. Dann wird der türkische Außenminister Babacan in Eriwan erwartet. Wie schnell sich das kaukasisch-türkisch-amerikanische Interessenknäuel entwirren lässt, hängt aus türkischer Sicht allerdings auch davon ab, ob Obama in seiner Mitteilung am 24. April, die als Beginn der Verbrechen gegen die Armenier im Jahr 1915 gilt, von einem „Genozid“ sprechen wird oder dieses Wort vermeidet - wie er es am Montag getan hat. (tens.)
Michael Martens Jahrgang 1973, politischer Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Istanbul.
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