Notstand in Thailand Asean-Gipfel nach Protesten abgebrochen

Tausende Regierungsgegner haben die thailändische Regierung am Samstag gezwungen, einen Gipfel mit Regierungsvertretern aus 16 Ländern abzubrechen. Zahlreiche Gäste wie Chinas Regierungschef Wen Jiabao und der südkoreanische Präsident Lee Myung Bak waren bereits in dem Badeort Pattaya 130 Kilometer südöstlich von Bangkok eingetroffen. Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva verhängte den Ausnahmezustand, der Polizei und Armee Sondervollmachten gewährt, um die Abreise der Delegationen aus 16 Ländern zu gewährleisten.

Hunderte der in Rot gekleideten Demonstranten hatten seit dem Morgen Hotels und das Konferenzzentrum belagert. Am Mittag stürmten sie das Pressezentrum. Sicherheitskräfte waren nicht in Sicht. Ziel ihrer Proteste waren nicht die ausländischen Gäste, sondern die thailändische Regierung. Sie wollten Abhisit zum Rücktritt zwingen. „Wir wollen Abhisit finden und ihm sagen, dass er nicht mehr Regierungschef bleiben kann“, sagte Demonstrant Arisman Pongruangrong. „Wenn er Wahlen abhält und gewinnt, akzeptieren wir ihn, aber jetzt ist er illegal im Amt.“ Die Demonstranten sind Anhänger des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.

Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der zehn Mitglieder der Südostasiatischen Staatengemeinschaft mit Vertretern Chinas, Japans und der Südkoreas sollte ursprünglich am Samstagnachmittag starten und hatte bereits am Freitag mit Vorgesprächen auf Delegationsebene begonnen. Am Sonntag sollten Indien, Australien und Neuseeland dazustoßen.

Das bereits einmal wegen politischer Unruhen in Thailand verschobene Treffen werde in zwei Monaten nachgeholt, teilte die Regierung mit.

Absetzung Abhisits gefordert

Ein Anführer der demonstrierenden „Rothemden“ sagte, das Ziel der „Vereinigten Front für Demokratie gegen Diktatur“ (Udd) sei der Rücktritt von Premierminister Abhisit Vejjaviva. Dieser hatte die Forderung in der Nacht zu Freitag abermals zurückgewiesen. In einer Fernsehansprache sagte Abhisit außerdem, die Sicherheitskräfte würden sich alle Demonstranten „vornehmen“, die Gewalt anwendeten. Wegen der anhaltenden Demonstrationen in der Hauptstadt, an denen zeitweise mehr als 100 000 Menschen teilnahmen, erklärte der Regierungschef den Freitag zum Feiertag.

Dies wurde als Versuch verstanden, die Demonstranten zu einer vorzeitigen Rückkehr in ihre Dörfer zu animieren. Am Wochenende beginnt das mehrtägige Sokrang-Fest, das die Thailänder traditionell im Kreis ihrer Familie begehen. Die Udd teilte mit, dass während des Festes ein Teil der Demonstranten die Stellung vor dem Regierungsgebäude in Bangkok halten werde. Danach sollten die Proteste dann wieder zunehmen und so lange andauern, bis das Ziel erreicht sei.

Thaksin schaltet sich vom Ausland aus ein

Der frühere Regierungschef Thaksin Shinawatra, mit dem die „Rothemden“ sympathisieren, bat die Thailänder in einer über Video übertragenen Ansprache an seine Anhänger um Verständnis für die „kleinen Unannehmlichkeiten“, die die Massenproteste, insbesondere Verkehrsbehinderungen und Blockaden der Taxifahrer, mit sich brächten. Sie seien zum Wohle des Landes nötig.

Der stellvertretende thailändische Premierminister Suthep Thugsuban dementierte am Freitag Berichte, wonach die Regierung mit Thaksin in Verhandlungen stehe. Unlängst hatte Suthep die Andeutung gemacht, dass nach dem Sokrang-Fest eine angesehene Persönlichkeit zwischen der Regierung und dem im Exil lebenden Thaksin vermitteln werde.