23.11.2010 · Die militärische Provokation Nordkoreas könnte Ergebnis ungeklärter Machtverhältnisse im kommunistischen Regime sein. Die Führung scheint in deutlich kriegerischerer Stimmung zu sein als in der jüngeren Vergangenheit. Die Lösung für den Konflikt liegt in Peking.
Von Petra Kolonko und Till Fähnders, Tokio/PekingIst das die Handschrift von Nordkoreas designiertem Führer, dem jungen General Kim Jong-un? Die Attacke auf die südkoreanische Insel Yeongpyeong ist eine neue schwere Provokation des Regimes in Nordkorea. Zwei Tote hat Südkorea zu beklagen, mehrere Verletzte hat es gegeben, und die Bewohner der Insel, Fischer und ihre Familien, sahen ihre Häuser beschädigt oder in Flammen aufgehen. Das ist kein kleines Scharmützel mehr, wie sie sich an der Seegrenze zwischen Nord- und Südkorea schon öfter ereignet haben.
Das südkoreanische Präsidialamt sprach in einer ersten Stellungnahme davon, dass es sich bei dem Angriff möglicherweise um eine Reaktion auf südkoreanische Marine-Manöver an der Seegrenze handelt, gegen die Nordkorea vorab protestiert hatte. Nordkorea beschuldigte Südkorea am Dienstag, das Feuer eröffnet zu haben und drohte mit weiteren Schlägen, falls Südkorea die nordkoreanische Grenze „auch nur einen Millimeter“ verletze.
Nordkorea erkennt die Seegrenze, die 1953 von den Vereinten Nationen festgelegt wurde, nicht an. Wenn es Zwischenfälle an der Grenze provoziert, will es damit auch daran erinnern, dass die „Nördliche Grenzlinie“ umstritten ist. Und es will warnend darauf hinweisen, dass Nord- und Südkorea noch immer im Kriegszustand leben und damit seiner Forderung nach einem Friedensvertrag Nachdruck verleihen.
Nordkorea scheint derzeit aber auch in besonders kriegerischer Stimmung. Im März hat es ein südkoreanisches Kriegsschiff versenkt und dabei 46 südkoreanische Seeleute in den Tod geschickt. Im Oktober gab es Schusswechsel an der Entmilitarisierten Zone, der Landgrenze zwischen beiden Koreas. Jetzt greifen Nordkoreas Soldaten auch südkoreanische Zivilisten und Territorium an.
In der Vergangenheit hat Nordkorea öfter mit Provokationen versucht, international Aufmerksamkeit zu erringen und Gespräche zu erzwingen. Das könnte auch jetzt ein Grund für den Beschuss der Insel Yeongpyeong sein. Nordkorea hatte seit einigen Monaten, vermutlich auf Drängen Chinas, seine Bereitschaft bekundet, wieder zu den Sechser-Gesprächen über sein Atomprogramm zurückzukehren, die es vor Jahren verlassen hatte. Nordkorea kam sogar amerikanischen Forderungen nach, die auf eine Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen drängten und zeigte gegenüber Südkorea Entgegenkommen. Die (kurzzeitige) Familienzusammenführung kam ebenso wieder in Gang wie innerkoreanische Gespräche.
Bosworth: Provozierende Aktionen Nordkoreas
Doch bislang haben ihm Südkorea und seine Verbündeten nach nordkoreanischer Einschätzung zu sehr die kalte Schulter gezeigt. Nach dem Angriff auf das Kriegsschiff Cheonan waren weder Seoul noch Washington in Eile, wieder mit Pjöngjang zu sprechen. Derzeit bereist der Nordkorea-Beauftragte der amerikanischen Regierung, Bosworth, die Region, um Möglichkeiten für neue Verhandlungen auszuloten. Er sprach von einer Reihe provozierender Aktionen Nordkoreas.
Vor möglichen Verhandlungen will Nordkorea sein Störpotential vorzeigen und auf diese Weise seine Gesprächsposition verbessern. Dazu dienen auch neue atomare Drohungen. Am Wochenende wurde bekannt, dass Nordkorea mit der Uran-Anreicherung begonnen hat. Die Nordkoreaner präsentierten eine Anreicherungsanlage auf dem Atomgelände von Yongbyon einem amerikanischen Wissenschaftler und scheuten sich auch nicht zu erklären, dass sie die Anlage insgeheim und in nur 19 Monaten Bauzeit fertiggestellt hätten. Sie diene der Produktion von angereichertem Uran für einen Reaktor zur Energieversorgung, war dem Besucher mitgeteilt worden. Mit dem Bau einer solchen Anlage verstößt Nordkorea gegen UN-Beschlüsse, die von dem Land verlangen, das Atomprogramm einzustellen. Die amerikanische Regierung glaubt, dass sie der Herstellung von Atomwaffen dient.
UN-Sanktionen verschärfen wirtschaftliche Lage
Sowohl die Uran-Anreicherung als auch die Beschießung der südkoreanischen Insel verschlechtern Nordkoreas Position gegenüber Amerika. Dabei braucht Nordkorea dringend ausländische Hilfe, die Unterstützung Südkoreas und guten Willen seitens der Vereinigten Staaten. Die wirtschaftliche Lage Nordkoreas ist schlecht und hat sich durch UN-Sanktionen noch verschärft.
Fast schon verzweifelt klangen die Appelle Nordkoreas an Südkorea, doch den grenzüberschreitenden Tourismus in das nordkoreanische Kumgang-Gebirge wieder aufzunehmen. Der war eine wichtige Einnahmequelle für Nordkorea. Der Tourismus ruht allerdings seit zwei Jahren. Damals war eine südkoreanische Besucherin von nordkoreanischen Sicherheitskräften erschossen worden, weil sie sich angeblich in ein militärisches Sperrgebiet begeben hatte.
Geheime Kritik an der „dynastischen Thronfolge“
Wenn Nordkorea seinen wirtschaftlichen und langfristigen politischen Interessen zuwider handelt, könnte dies auch bedeuten, dass es innenpolitische Gründe für die Provokationen gibt. Der kommunistische Staat befindet sich in einer kritischen Übergangszeit. Machthaber Kim Jong-il hat seinen Sohn Kim Jong-un als seinen Nachfolger präsentiert, wenn auch noch nicht offiziell als solchen ausgerufen. Die nordkoreanische Propaganda führt den 29 Jahre alten Kim-Sohn derzeit als „Genie“ und „herausragenden Führer“ ein.
Nach Berichten aus Südkorea, die sich auf nordkoreanische Informanten berufen, gibt es in Nordkorea geheime Kritik an der „dynastischen Thronfolge“. Die Bevölkerung scheint nicht begeistert von der Idee, einem neuen Kim als uneingeschränkten Führer zujubeln zu müssen.
Möglicherweise gibt es Kritik an der Thronfolge auch im Militär. Der junge Kim Jong-un wurde von seinem Vater zum General und stellvertretenden Vorsitzenden der Militärkommission berufen, obwohl er noch kaum über militärische Erfahrung verfügt und in Nordkorea sonst strikt auf das Prinzip der Seniorität geachtet wird. In dieser Lage könnte es Kim Jong-un für hilfreich erachten, sich durch Handstreiche oder besonders aggressives Vorgehen gegen Südkorea Respekt bei den Generälen zu verschaffen.
Schon nach dem Angriff auf das südkoreanische Kriegsschiff Cheonan hatte es Berichte gegeben, nach denen der junge Kim Jong-un hinter der Attacke stehe und sich mit der Aktion Anerkennung verschaffen wolle. Sollte auch der Angriff auf die Insel ein Vorpreschen des designierten Führers sein, so eröffnet dies keine guten Aussichten auf die weitere Zeit des Machtwechsels in Nordkorea.
Gespannte Blicke nach Peking
Viele Blicke richten sich angesichts der gespannten Lage nach Peking. China spielt eine wichtige, wenngleich nicht immer durchsichtige Rolle auf der koreanischen Halbinsel. Jetzt hat Nordkorea mit unberechenbaren Handlungen seine Schutzmacht China ein weiteres Mal in Verlegenheit gebracht. Mit den Spannungen auf der koreanischen Halbinsel erhöht sich der Druck auf Peking, stärker auf das befreundete Regime in Pjöngjang einzuwirken.
Genau dafür kam auch der amerikanische Sondergesandte Stephen Bosworth am Dienstag nach Peking. Er wollte sich dort mit Vertretern der chinesischen Regierung treffen. Der Besuch war wohl schon länger geplant, doch hat sich der Gesprächsbedarf durch die Schüsse an der innerkoreanischen Seegrenze dramatisch erhöht. Schon vor dem Abflug aus Tokio hatte der Sonderbotschafter zudem mitgeteilt, er wolle China über die neuen Erkenntnisse zur nordkoreanischen Uran-Anreicherung unterrichten. Auch dies ist eine neue Entwicklung in dem Streit, auf die die Chinesen reagieren müssen.
Nicht nur die amerikanische Regierung ist der Ansicht, dass China eine entscheidende Rolle bei dem Atomkonflikt mit Nordkorea zukommt. Dieser Meinung ist auch die Bevölkerung dort und anderswo. So hatte am Montag ein amerikanischer Teenager gewagt, am Platz des Himmlischen Friedens in Peking für eine Aussöhnung in Korea zu demonstrieren. Mit einem Banner forderte der 13 Jahre alte Junge, der von seiner Mutter begleitet worden war, die Demarkationslinie zwischen den beiden Koreas zu einem „Friedenspark für Kinder“ zu machen. Er wurde in kurzer Zeit von chinesischen Polizisten gestoppt, konnte aber wenig später unbehelligt aus China ausreisen.
Selbst ein Teenager weiß also schon, dass die Lösung für den Konflikt mit Nordkorea in Peking zu suchen ist. Wie eine Lösung aussehen könnte, ist freilich nicht so eindeutig.
Vor allem wirtschaftlich ist Nordkorea von seinem großen Nachbarn abhängig. Die Frustration darüber, dass Peking diesen Einfluss nicht zu nutzen weiß, oder ihn nicht nutzen will, dürfte nun zunehmen. Auch aus diesem Grund zeigt sich Peking „besorgt“ über die Lage vor der eigenen Haustür. Die Aussage ist angesichts der formelhaften Diplomatensprache Pekings als relativ starke Äußerung zu werten.
Doch China steht unter dem Verdacht, dass es nicht wirklich daran interessiert ist, den Nachbarn zur Räson zu bringen. Schließlich hat China in diesem Jahr, in dem es mit Nordkorea die Aufnahme der Beziehungen vor 60 Jahren feiert, mehrfach seine Verbundenheit zum Regime in Pjöngjang zum Ausdruck gebracht. Es schickte einen hohen Vertreter zu der Militärparade, die Kim Jong-il zum 65. Gründungstag Nordkoreas abhalten ließ. Ihm wurde dort auch der voraussichtliche Nachfolger Kim Jong-ils vorgestellt, dessen jüngster Sohn Kim Jong-un. Auch gedachten China und Nordkorea des gemeinsamen Kampfes gegen Amerika und seine Verbündeten während des Koreakrieges.
All dies geschah wohlgemerkt vor dem Hintergrund des Konflikts um die Versenkung des südkoreanischen Kriegschiffs „Cheonan“ im März. Danach hatte China eine internationale Verurteilung Nordkoreas verhindert. Doch viele haben den Chinesen einen guten Willen in dem Konflikt unterstellt. Denn schließlich entspricht eine instabile Lage auf der Halbinsel nicht den chinesischen Interessen. Doch noch mehr als das fürchtet China offenbar ein Ende des nordkoreanischen Regimes. Damit könnte Peking seinen Einfluss in Korea schließlich gänzlich verlieren.
Militärische Zwischenfälle zwischen Nord- und Südkorea
15. Juni 1999: Nordkoreanische Kriegsschiffe verletzen die Grenzlinie im Gelben Meer. Bei dem Versuch, die Weiterfahrt der nordkoreanischen Schiffe zu blockieren, kommt es zu einem zehnminütigen Feuergefecht, in dessen Verlauf südkoreanische Kriegsschiffe ein Schiff des Nordens versenken und fünf weitere schwer beschädigen.
29. Juni 2002: Bei einer Konfrontation zwischen nord- und südkoreanischen Kriegsschiffen an der Seegrenze im Gelben Meer eröffnet ein nordkoreanisches Schiff das Feuer. Ein südkoreanisches Schiff wird schwer getroffen und sinkt später. Fünf südkoreanische Soldaten werden getötet, 19 verletzt.
10. November 2009: Nord- und südkoreanische Patrouillenboote liefern sich an der westlichen Seegrenze ein kurzes Feuergefecht, bei dem ein nordkoreanisches Boot schwer beschädigt wird. Pjöngjang und Seoul beschuldigen die jeweils andere Seite, den Zwischenfall provoziert zu haben.
27. Januar 2010: Nordkorea eröffnet im Zuge eines Seemanövers mit Artillerie das Feuer in Richtung auf die Seegrenze zu Südkorea. Die südkoreanische Marine erwidert mit 100 Kanonenschüssen in die Luft. Am Vortag hatte Nordkorea für ein Gebiet an der Seegrenze eine „Fahrverbotszone“ für die Zeit vom 25. Januar bis zum 29. März ausgesprochen.
26. März 2010: Die südkoreanische Korvette „Cheonan“ sinkt nach einer Explosion nahe der innerkoreanischen Seegrenze. 46 Besatzungsmitglieder kommen ums Leben. Seoul beschuldigt Nordkorea, das Schiff mit einem Torpedo versenkt zu haben.
27. Mai 2010: Der nordkoreanische Generalstab lässt verlautbaren, Nordkorea ziehe sich von allen mit Südkorea getroffenen militärischen Vereinbarungen zurück. Dazu gehört auch eine Abmachung, die unbeabsichtigte Zusammenstöße vor der Westküste verhindern soll.
9. August 2010: Kurz nach der Beendigung eines Seemanövers der südkoreanischen Streitkräfte im Gelben Meer feuert Nordkorea in der Nähe der von ihm nicht anerkannten Seegrenze mehr als 100 Artilleriegeschosse ab. Einige Geschosse gehen in der Nähe einer südkoreanischen Insel nieder.
29. Oktober 2010: An der schwer bewachten und befestigten Landgrenze zwischen Nord- und Südkorea kommt es zu einem Schusswechsel zwischen Grenzposten.
3. November 2010: Die südkoreanische Marine gibt Warnschüsse ab, als ein nordkoreanisches Fischerboot die innerkoreanische Seegrenze im Gelben Meer verletzt. (F.A.Z.)