Wieder brauchte es direkte Gespräche zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten, um mit Pjöngjang ins Geschäft zu kommen. Ein international überwachtes Aussetzen der Urananreicherung sowie der Atom- und Raketentests im Tausch gegen Lebensmittellieferungen: Das ist ein Handel, der eigentlich von den Gesprächen der Sechsergruppe über Nordkoreas Atomprogramm zu erhoffen gewesen wäre.
Doch Nordkorea wollte und will lieber allein mit den Vereinigten Staaten verhandeln, als auch noch China, Japan, Russland und Südkorea am Tisch zu haben.
Schon um den Rest der Sechsergruppe nicht zu düpieren, haben die Amerikaner nun jeden Triumphalismus vermieden. Einen „bescheidenen Fortschritt“ erkannte Außenministerin Clinton. Von „Vor-Schritten“, die zu einer Wiederaufnahme der Sechsergespräche führen könnten, sprach einer ihrer Unterhändler. Deren Zweck müsse es dann sein, eine „unumkehrbare“ Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu erreichen.
Zuletzt war eine Rakete über Japan hinweggeflogen
Dieses Ziel liegt fern. Dass der Weg überhaupt weiter beschritten werden könnte, verdanken die Amerikaner vor allem Nordkoreas schlechter Versorgungslage. Wenn in diesem Jahr der 100. Geburtstag von Staatsgründer Kim Il-sung gefeiert wird, soll dem Volk etwas geboten werden. 240.000 Tonnen Lebensmittel wird Amerika in das heruntergewirtschaftete Land schicken - eine beachtliche Menge.
Doch Amerika hat sich Nordkoreas Bedingungen nicht gebeugt. Nach Angaben aus Washington forderte Pjöngjang Reis und Getreide. Die Vereinigten Staaten aber befürchten, dass die nordkoreanische Führung - wie in der Vergangenheit - diese Lebensmittel nicht den besonders bedürftigen Kleinkindern, Schwangeren oder alten Menschen zukommen lassen würde, sondern dass vor allem Soldaten und die Funktionärsfamilien profitieren würden.
Im Mai vorigen Jahres hatte der amerikanische Beauftragte für Menschenrechte das kommunistische Land besucht und sich über die Versorgungslage informiert. Auf der Grundlage seines Befunds will Amerika nun ein Jahr lang monatlich etwa 20 Tonnen Lebensmittel liefern, die für Babys und Kinder unter sechs Jahren geeignet sind. Nordkorea habe zudem eingewilligt, dass die staatliche amerikanische Hilfsorganisation USAID die Verteilung überwacht. Bevor die dafür nötigen Mitarbeiter nicht an Ort und Stelle seien, werde es keine Lieferungen geben, sagte ein USAID-Mitarbeiter.
Seine Zugeständnisse fasste das Regime unter dem neuen Herrscher Kim Jong-un in einer Erklärung zusammen. Demnach wird Nordkorea seine Urananreicherung aussetzen und vorläufig weder Atomtests vornehmen noch Langstreckenraketen testen. Letztere dienen offiziell dem Aufbau eines zivilen Weltraumprogramms. Sie haben besonders die Nachbarn Nordkoreas erschreckt; zuletzt war eine Rakete über Japan hinweggeflogen und dann ins Meer gestürzt. Nach Einschätzung von Fachleuten streben die Militärs in Pjöngjang an, die Raketen für den Transport einer nuklearen Sprengladung auszurüsten. Es dürften aber noch etliche Tests nötig sein, bis die Raketen zielgenau einsetzbar sind.
Die selben Verhandlungpartner wie in früheren Gesprächen
Seine Anlage zur Urananreicherung in Yongbyon hatte Nordkorea heimlich gebaut. Auf amerikanischer Seite heißt es, das Versprechen zum Aussetzen der dortigen Aktivitäten sei das zentrale Anliegen gewesen. Manche Beobachter glauben freilich, dass Nordkorea jenseits von Yongbyon noch eine weitere Anreicherungsanlage haben könnte. Dort könnte das Land selbst dann heimlich mit der Produktion von Spaltmaterial fortfahren, wenn es wieder Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ins Land lässt.
Hinzu kommt, dass Nordkoreas Atomwaffenprogramm nicht nur auf hochangereichertem Uran, sondern auch auf Plutonium beruht. Es wird geschätzt, dass Nordkorea derzeit über 50 Kilogramm Plutonium verfügt, das etwa für sechs Atombomben ausreichen würde. 2006 und 2009 hat es Plutoniumbomben getestet. In Südkorea war befürchtet worden, dass Nordkorea in diesem Jahr wiederum - um international Druck auszuüben oder um von möglichen Unebenheiten bei der Erbfolge abzulenken - einen Atomtest durchführen könnte. Deshalb führte die nordkoreanische Zusage an die Amerikaner in der Region zu Erleichterung. In Washington zeigten sich Unterhändler allerdings irritiert darüber, dass die Erklärung aus Pjöngjang nicht auf den weiteren Abbau des Plutonium produzierenden Reaktors in Yongbyon Bezug nahm. In den Verhandlungen habe sich das Land eindeutig auch dazu bekannt. Nach amerikanischer Auffassung geschieht nun nichts, bevor Nordkorea nicht auf die IAEA zugeht und um die Rückkehr der Inspekteure bittet, die es 2009 auswies. Der Generaldirektor der UN-Behörde, Yukiya Amano, teilte mit, man stehe für einen Einsatz bereit.
Nordkorea wird außer durch die verzweifelte Versorgungslage auch vom Wunsch getrieben, in direkten Verhandlungen mit Amerika auch über eine diplomatische Anerkennung und einen Friedensvertrag zu sprechen. Ob die jüngste Einigung schon die Handschrift des jungen Herrschers Kim Jong-un trägt, ist zweifelhaft. Nach den zweitägigen Gesprächen vorige Woche in Peking sagte der amerikanische Unterhändler Davies, es gebe weder in Stil noch in Inhalt eine Veränderung der nordkoreanischen Verhandlungstaktik nach dem Tod von Kim Jong-il. In Washington heißt es, die nordkoreanischen Verhandlungpartner seien dieselben wie in früheren Gesprächsrunden - teilweise „seit Jahrzehnten“.
Die Nachbarn kennen die Gefahr
Eine Annäherung zwischen Amerika und Nordkorea hatte sich schon voriges Jahr abgezeichnet. Nach besagtem Besuch des amerikanischen Menschenrechtsbeauftragten im Mai kam es im Juli in New York zu bilateralen Kontakten und im Oktober zu Sondierungsgesprächen in Genf. Kim Jong-il hatte mehrmals verkündet, dass er zu Verhandlungen bereit sei, auch zur Wiederaufnahme der Sechsergespräche. Erst sein plötzlicher Tod im Dezember unterbrach die Kontakte. Somit scheint der junge Kim Jong-un, der sich in der Außenpolitik auf dieselben Berater zu stützen scheint wie sein Vater, dessen Politik weiterzuverfolgen. Immerhin, lobt ein amerikanischer Unterhändler, seien die Nordkoreaner noch innerhalb ihrer hunderttägigen Trauerzeit zu einer Einigung bereit gewesen.
Nun bleibt abzuwarten, ob auch der neue Staatsführer die vielfach erprobte Taktik verfolgt, Einigungen nachträglich in Frage zu stellen. Oft schon ließ sich das Regime Zugeständnisse „abkaufen“, um dann bei erreichter Vorleistung neue Bedingungen für eine weitere Zusammenarbeit zu stellen. Wird also auch Kim Jong-un, wenn er die amerikanischen Lebensmittellieferungen erhalten hat und das Jubiläumsjahr gebührend gefeiert werden konnte, wieder nachverhandeln lassen? Die Nachbarn kennen die Gefahr. Wie Washington äußerten sich deshalb auch Japan und Südkorea nur „vorsichtig“ optimistisch. Sehr positiv äußerte sich dagegen China, für das es ein Erfolg ist, dass der Durchbruch in Peking erzielt wurde. Die chinesische Diplomatie habe ihren Beitrag zu der Einigung geleistet, hieß es in der halb offiziellen „Global Times“.
Russland hat die Verständigung begrüßt. In einer Erklärung des Außenministeriums in Moskau wird es als positiv bezeichnet, „dass die Demokratische Volksrepublik Korea und die Vereinigten Staaten Schritte in Richtung einer Denuklearisierung und einer Normalisierung der Beziehung zwischen den beiden Ländern“ unternähmen. Die „parallelen Bemühungen“ der Teilnehmer der Sechsergespräche könnten so schrittweise zu deren baldiger Wiederaufnahme führen.
Russland tritt dafür ein, die Koreanische Halbinsel zu einer atomwaffenfreien Zone zu machen. „Der Atomstatus Nordkoreas ist für uns unannehmbar“, heißt es in einem außenpolitischen Grundsatzartikel Ministerpräsident Putins, der am Montag in der Zeitung „Moskowskije Nowosti“ veröffentlicht worden ist. Putin rief darin zu einer schnellen Wiederaufnahme der Sechsergespräche auf, bedauerte indes in Anspielung auf die Vereinigten Staaten, dass „nicht alle Partner diesen Ansatz teilen“. Versuche, die „Festigkeit des neuen Führers“ in Nordkorea auszuprobieren, seien unannehmbar, da sie „nicht überdachte Gegenmaßnahmen provozieren könnten“.
Putin behandelte in seinem Artikel, der als Programm für seine Amtszeit als Präsident nach der Wahl am Sonntag gelesen werden kann, die Konflikte über die Atomprogramme Nordkoreas und Irans zwar gemeinsam. Doch während er sich über Nordkorea besorgt zeigt, schreibt er zu Iran: „Russland ist beunruhigt über die Gefahr eines Militärschlags gegen dieses Land.“ Dass der Westen vermutet, Iran strebe nach Atomwaffen, erwähnt er nicht. Am Ende des Absatzes über Nordkorea und Iran wirft Putin dem Westen vor, die Risiken einer Verbreitung von Atomwaffen durch die „grobe oder gar gewaltsame Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Ländern“ zu stimulieren: Wer die Atombombe habe, werde nicht angerührt, weil der Preis dann zu hoch sei, „und wer die Bombe nicht hat - auf den wartet die ,humanitäre’ Intervention“. (Reinhard Veser)
