13.10.2006 · Die vom amerikanischen Finanzministerium eingeleiteten Sanktionen treffen Nordkorea ins Mark. Das Regime ist völlig verarmt und heruntergewirtschaftet. Nun ist Japan gerade dabei, seine Sanktionen nochmals zu verschärfen.
Von Anne Schneppen, SeoulDie vom amerikanischen Finanzministerium eingeleiteten Sanktionen treffen das nordkoreanische Regime ins Mark: In Analysen, warum Pjöngjang trotz deutlicher Warnungen auch aus China, dem letzten Land, das es noch einen Verbündeten nennen kann, im Juli Raketen und jetzt angeblich sogar eine Atombombe testete, gewinnen diese Finanzrestriktionen eine zentrale Bedeutung.
Nordkorea ist ein völlig verarmtes und heruntergewirtschaftetes Land, dessen Wirtschaftsleistung auf zwischen elf und fünfzehn Milliarden Dollar geschätzt wird. Der Außenhandel liegt bei lediglich vier Milliarden Dollar, und er ist - ob legal oder illegal - die einzige Quelle des Regimes, um an harte Devisen zu kommen. Es sei denn, wie das Finanzministerium in Washington ebenfalls im Fall Nordkoreas vermutet, man druckt sich seine 100-Dollar-Scheine selbst.
Die Familie bedient sich üppig
In einem Land mit Repressionen müssen gewöhnlich auch jene belohnt werden, die den Druck ausüben, die Verantwortung tragen und auf Linie bleiben. Wenn die Gerüchte über Kim Jong-ils ausschweifenden Lebensstil stimmen, braucht er für seinen Unterhalt und den seines Hofstaats einige Millionen Dollar: Das reicht vom eigenen Golfplatz über das Basketballfeld des in der Schweiz ausgebildeten Sohnes bis zu dem mit edlen französischen Tropfen bestückten Weinkeller.
Im Verhältnis zu dem Betrag, der für den riesigen Militärapparat ausgegeben werden muß - es soll etwa ein Drittel des Volkseinkommens sein -, ist der persönliche Bedarf der Familie Kim wahrscheinlich überschaubar. Doch gerade die Familie scheint in den vergangenen Jahrzehnten üppig bedient worden zu sein.
Wenn die Dollars aus dem Ausland ausbleiben und Konten gesperrt werden, die eventuell zur Devisenversorgung des engen Zirkels um den Machthaber gedacht waren, könnte das nicht nur den Luxus, sondern auch die Macht beschneiden. Vor gut einem Jahr wurden etwa 40 nordkoreanische Konten bei der Banco Delta Asia in Macao auf Anraten der Vereinigten Staaten gesperrt. Auf ihnen lagen nach Auskunft des amerikanischen Unterhändlers bei den Sechsländergesprächen, Hill, rund 24 Millionen Dollar. Das ist an und für sich kein großer Betrag, doch von der Sperrung dieser Konten ging eine Signalwirkung aus: Jede Bank, auch chinesische, die Geschäfte in den Vereinigten Staaten weiter unterhalten will, schaut bei verdächtig erscheinenden Transaktionen inzwischen mehr als zweimal nach, um nicht in Amerika und auch nicht zuhause in ein unseriöses Licht zu geraten.
Die Schrauben noch weiter angezogen
Der Nebeneffekt, der von amerikanischer Seite wahrscheinlich gewollt war, ist, daß wohl auch zahlreiche legale Transaktionen zum Ärger Pjöngjangs erst gar nicht vorgenommen wurden. Die Wortwahl, die das amerikanische Finanzministerium dabei verwendete, war durchaus höflich: „Die Vereinigten Staaten ermutigen Finanzinstitute zur sorgfältigen Prüfung, sollten sie Konten unterhalten, die mit Nordkorea in Verbindung gebracht werden.“
Nach den Raketentests im Juli wurden die Schrauben noch weiter angezogen. Etwa zehn Länder, darunter Japan und Australien, verschärften den Druck und machten dubiose Überweisungen nach Nordkorea nahezu unmöglich. Auch Vietnam beugte sich den Sanktionen. Tokio ist gerade dabei, seine Restriktionen nochmals zu verschärfen, an diesem Freitag befindet darüber das Kabinett.
Provozierten Sanktionen den Atomtest?
Durch die Einstellung jeglichen Fähr- und Schiffsverkehrs von Japan nach Nordkorea ist eine weitere wichtige Devisenquelle für Kim Jong-il und sein Regime geschlossen worden. Denn die größten Yen-Beträge, die Nordkorea erreichten, sind nicht etwa überwiesen, sondern in Form von Bargeld auf diesen Schiffen und Fähren in das isolierte Land gebracht worden.
Der Direktor des Asien-Programms im Zentrum für internationale Politik in Washington, der vor wenigen Tagen von einer Nordkorea-Reise zurückkehrte, machte eben diese durch das amerikanische Ministerium eingeleiteten Finanzsanktionen - aus Sicht der nordkoreanischen Führung - als Hintergrund der jüngsten Eskalationen aus. Die amerikanischen Sanktionen hätten die Raketentests und den Atomwaffentest direkt provoziert, wurde Selig S. Harrison in Pjöngjang zu verstehen gegeben. In einem Bericht der japanischen Zeitung Yomiuri, die bereits 20 Länder zählt, deren Banken den Kontakt mit Nordkorea eingestellt hätten, werden die Finanzsanktionen als Quelle „nordkoreanischer Frustration“ genannt.
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Peter Remmert (premmert)
- 13.10.2006, 01:26 Uhr