Nordkorea Provokationen verschleiern Kims neue Bescheidenheit

Wenn der Weltsicherheitsrat sich nicht für seine Kritik entschuldigt, sind wir gezwungen, zusätzliche Verteidigungsmaßnahmen zu ergreifen. Dazu gehört ein Atomtest.“ So schallte es vor einigen Wochen trotzig aus Pjöngjang, nachdem das UN-Gremium den Raketentest Nordkoreas verurteilt hatte.

Bereits zwei Wochen später hat Nordkorea seine Drohung wahrgemacht. Zehn Kilometer unter der Erde gab es in der Nacht zum Montag eine Atomexplosion, die Nordkorea als „erfolgreich“ bezeichnet.

Eine Serie von Provokationen

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-il hat mit dem Test die gewichtigste seiner Karten im großen Poker um Anerkennung und Hilfe für sein marodes Regime gespielt. Nordkorea droht mit seiner Atommacht.

Um keine Zweifel an seinen Absichten zu lassen, hieß es in der Erklärung aus Pjöngjang, der Test habe dazu gedient, wissenschaftliche und technologische Probleme der Stärkung nuklearer Waffen zu lösen. Die Welt solle nicht vergessen, dass Nordkorea genug Plutonium für etwa sechs Atombomben hat. Und sie solle sich deshalb besser den Forderungen aus Pjöngjang beugen.

Der Atomtest ist die letzte Steigerung von einer Serie von Provokationen aus dem kommunistischen Nordkorea, die mit dem Machtwechsel in Südkorea begonnen haben. Seit der konservative Lee Myung-bak im März 2008 als Präsident Südkoreas das Ende der „Sonnenschein-Politik“ seiner beiden Amtsvorgänger eingeleitet hat, gibt sich Pjöngjang unversöhnlich und aggressiv.

Sechsergespräche auf Eis gelegt

„Die Lee-Myung-bak-Gruppe der Verräter“ heißt die Regierung in Seoul in Stellungnahmen aus Nordkorea. Für die bösartigen Ausfälle gab es nicht nur ideologische Gründe. Lee Myung-bak hat die Hilfsleistungen für Nordkorea einstellen lassen. Ohne Vorleistungen will er dem anderen koreanischen Staat nicht weiter unter die Arme greifen. Der Wegfall von Lebensmittel- und Saatgut-Lieferungen hat das marode Nordkorea, dessen Landwirtschaft kaum die Bevölkerung ernähren kann, schwer getroffen.

Pjöngjang hatte sich nach der Einigung bei den Sechsergesprächen im Jahr 2007 Hoffnungen auf baldige internationale Anerkennung und Hilfsleistungen gemacht. Besonders die vom Regime so dringend angestrebte Anerkennung durch die Vereinigten Staaten schien näher gerückt. Nachdem Amerika Nordkorea von der Liste der Terror unterstützenden Staaten genommen hatte, sah Pjöngjang eine Chance, einen Keil zwischen Südkorea und die Vereinigten Staaten zu treiben.

Es wurde säumig mit den Verpflichtungen zur Verifizierung des Abbaus seines Atomprogrammes und wollte nachverhandeln. Die Sechsergespräche wurden auf Eis gelegt und das Regime verstärkte gleichzeitig die verbalen Ausfälle gegen die südkoreanische Regierung. Je näher der Regierungswechsel in Washington rückte, desto lauter schmähte Pjöngjang das „Marionetten-Regime“ in Südkorea. Zu Beginn des Jahres kulminierten die Attacken in der Erklärung, dass man sich an die Vereinbarung zur Vertrauensförderung und Entspannung, die mit Lee Myung-baks Vorgängern getroffen worden waren, nicht mehr gebunden fühle.

Obama blieb gelassen

Zum Ärger Nordkoreas zeigte die neue amerikanische Regierung unter Präsident Obama zu Beginn des Jahres trotzdem wenig Neigung, auf die nordkoreanischen Provokationen einzugehen. Wenn Pjöngjang gehofft hatte, der Demokrat Obama würde, wie einst der Demokrat Clinton, direkt mit Pjöngjang ins Geschäft kommen wollen, so wurden sie enttäuscht. Die erhofften direkten Gespräche blieben aus. Stattdessen erklärten Präsident Obama und seine Außenministerin Clinton weiterhin, dass sie die Sechsergespräche als Rahmen für die Lösung nordkoreanischer Fragen beibehalten wollten.

Kim Jong-il beschloss daraufhin, auf seine Art Gespräche zu erzwingen. Im April schoss Nordkorea eine Langstreckenrakete ab und verstieß damit gegen die Auflagen des UN-Sicherheitsrates, der dem Land Atom- und Raketentests untersagt hatte. Und als auch dieser Test nicht dazu führte, Washington zu direkten Gesprächen mit Pjöngjang zu bewegen, blieb Kim Jong-il jetzt offenbar nur noch die Steigerung der Provokationen mit einem Atomtest.

Es sind aber nicht nur außenpolitische Erwägungen, die Pjöngjang offensichtlich zur Hast drängen. Die Lage in dem isolierten Land ist nach Berichten von Flüchtlingen schwierig. Nach einer längeren Krankheit, vermutlich einem Schlaganfall, ist Kim Jong-ils Gesundheit schwer angeschlagen. Im vergangenen Sommer war er mehrere Monate nicht öffentlich gesehen worden. Neueste Bilder zeigen ihn abgemagert und mit eingefallenen Gesichtszügen.

Ungeklärte Nachfolge

Die Frage seiner Nachfolge ist ungeklärt. Bis jetzt ist nicht bekannt, ob die Kim-Dynastie fortgesetzt werden kann. Möglicherweise ist durch seine lange Krankheit seine Stellung in der Führung geschwächt. Umbesetzungen in der Führungsspitze deuten darauf hin, dass Kim wieder seine alten Kampfgefährten in die obersten Ränge geholt hat, wohl auch um sich selbst gegen mögliche Rivalen abzusichern. Sowohl der Raketentest als auch der Atomtest dienen somit auch dazu, sein Ansehen im eigenen Land wieder aufzubessern und gegenüber seinen Rivalen Stärke zu demonstrieren.

Auch seiner geknechteten Bevölkerung will der Machthaber Stärke und Handlungsfähigkeit demonstrieren. Er hat sich selbst ein Ziel gesetzt: Bis 2012 soll Nordkorea zu einem „wohlhabenden und mächtigen Staat“ werden. Der darbenden Bevölkerung, die mehr und mehr an den Fähigkeiten ihres „lieben Führers“ zweifeln muss, wird versichert, dass die Zeiten des Mangels bald vorbei sein werden.

Anerkennung als Atommacht bis 2012

Wie das abgewirtschaftete und isolierte Land, das derzeit hauptsächlich durch seinen Handel mit China und seine Devisen-Einnahmen aus dem Verkauf von Raketentechnik überlebt, in vier Jahren „wohlhabend“ werden soll, ist wohl nicht nur ausländischen Beobachtern ein Rätsel. Kim Jong-il hat sich mit dieser Zielvorgabe selbst unter Druck gesetzt und sieht sich offenbar jetzt, da es ihm kaum gelingen wird, sein Ziel zu erreichen und seiner geplagten Bevölkerung auch nur ein wenig besseres Leben zu bieten, zum Handeln gezwungen.

Darum strebt er jetzt an, bis 2012 Nordkoreas internationale Stellung zu verbessern. Überläufer haben dem südkoreanischen „Radio für Nordkorea“ berichtet, dass Kim Jong-il bei einem Besuch der Armee-Einheiten, die mit den Raketenstarts befasst sind, sein neues Ziel bekanntgegeben habe: Bis 2012 soll Nordkorea als Atommacht anerkannt sein.