http://www.faz.net/-gpf-9732s

Angebliches Treffen : Niederländischer Außenminister tritt wegen Putin-Lüge zurück

  • Aktualisiert am

Im Treffen geirrt: der bisherige niederländische Außenminister Halbe Zijlstra Bild: AFP

Wladimir Putin habe bei einem Treffen von einem „Groß-Russland“ geschwärmt, behauptete der niederländische Außenminister Zijlstra. Jetzt hat er seinen Rücktritt erklärt. Denn an dem Treffen mit Putin hat er gar nicht teilgenommen.

          Der niederländische Außenminister Halbe Zijlstra ist wegen einer Lüge zu einem angeblichen Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin zurückgetreten. „Ich sehe heute keine andere Möglichkeit, als meinen Rücktritt einzureichen“, sagte Zijlstra am Dienstag während einer Parlamentssitzung vor den niederländischen Abgeordneten.

          Zijlstra hatte erklärt, er habe 2006 von Putin gehört, wie dieser seine Pläne eines „Groß-Russlands“ darlegte. Auf Grundlage der vermeintlichen Äußerungen von Putin hatte Zijlstra vor der Aggression Russlands gewarnt. Am Montag musste er gegenüber der Tageszeitung „De Volkskrant“ zugegeben, dass er, anders als behauptet, nicht an einem Treffen mit Putin in dessen Datscha teilgenommen hatte.

          Nach dem Rücktritt von Zijlstra hat sich Regierungschef Mark Rutte am Dienstagabend dann noch einem Misstrauensvotum im Parlament stellen müssen. Der Misstrauensantrag des rechtspopulistischen Politikers Geert Wilders wurde in Den Haag aber mit großer Mehrheit zurückgewiesen. 101 Abgeordnete stimmten dagegen, nur 43 Parlamentarier votierten gegen den Regierungschef. Ruttes Vier-Parteien-Koalition hat nur eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament.

          Niederländische Medien hatten aber bereits vorab mit einem Scheitern des Misstrauensvotums gerechnet. Wilders, Chef der islamfeindlichen niederländischen Freiheitspartei (PVV), hatte seinen Vorstoß damit begründet, dass es „inakzeptabel“ sei, dass der Ministerpräsident die Abgeordneten nicht über den Skandal um seinen bisherigen Außenminister informiert habe.

          Weitere Themen

          Wie können Mieter nach Modernisierungen bleiben? Video-Seite öffnen

          Wohnungsnot in Deutschland : Wie können Mieter nach Modernisierungen bleiben?

          Die Wohnungen in deutschen Städten sind knapp, die Mieten steigen und es ziehen immer mehr Menschen hinzu. „Wir brauchen Wohn- und die gesamte soziale Infrastruktur, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Kitas, Schulen, das ist eine Riesenaufgabe“ fordert Berlins Regierender Bürgermeister Müller Hoffnungen.

          Kein Fortschritt bei Gipfeltreffen erkennbar Video-Seite öffnen

          EU tritt auf der Stelle : Kein Fortschritt bei Gipfeltreffen erkennbar

          Die EU scheint bei der Bewältigung ihrer beiden größten Herausforderungen auf der Stelle zu treten: dem Brexit und der Flüchtlingsfrage. Beim EU-Gipfel in Salzburg beharrten Großbritannien und die anderen Mitgliedstaaten auf ihren Positionen und auch bei der Frage der Flüchtlingsverteilung war keine Einigung in Sicht.

          Topmeldungen

          Wohnungsgipfel im Kanzleramt : Wie wird Bauen günstiger?

          In den großen Städten leiden Mieter und Käufer gleichermaßen unter hohen Preisen. Die Regierung setzt auf Baukindergeld, Mietpreisbremse, sozialen Wohnungsbau - und trifft sich an diesem Freitag zum Wohngipfel. Fünf Vorschläge, wie es besser gehen könnte.
          ZDF-Moderatorin Maybrit Ilner

          TV-Kritik: Maybrit Illner : Drei Grüne, eine Meinung

          Es ging um die Energiepolitik und den Hambacher Forst. Eingeladen waren Gäste, die das vielfältige Meinungsspektrum repräsentieren. Oder auch nicht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.