Nicolas Sarkozy Der kühne Traum des Präsidenten

Im „Frankreich danach“ lümmeln sich die Schüler nicht mehr auf ihren Stühlen, schwatzend, Kaugummi kauend oder nur gelangweilt. Nein, sie stehen auf und sagen im Chor „Bonjour“, wenn der Lehrer das Klassenzimmer betritt. Das hat Präsident Sarkozy so versprochen. Symbolische Gesten wie diese hat er beschworen, um den Respekt vor der Lehrerschaft, vor Autoritäten überhaupt, wiederherzustellen, im neuen, in Sarkozys Frankreich. Natürlich haben sich die französischen Schulkinder am 6. Mai, dem Tag seiner Wahl ins höchste Staatsamt, nicht schlagartig in Musterknaben und -mädchen verwandelt. Langsam aber setzt sich in den meisten Schulen des Landes die Überzeugung durch, dass mit Sarkozy eine neue Ära angebrochen ist.

Der Präsident hat sich in seinen ersten Amtstagen Dinge getraut, von denen selbst die modernsten Gewerkschaftsfunktionäre der „Education nationale“, des staatlichen Erziehungswesens, nicht zu träumen gewagt hätten. Den Premierminister, den Erziehungsminister und sich selbst hat er einen ganzen Vormittag von den Regierungsgeschäften freigestellt, um mit den Repräsentanten der Lehrergewerkschaften über die Zukunft zu reden.

„Wir sind zufrieden, warum sollten wir das verbergen?“

Gérard Aschieri, der Generalsekretär der für ihre Verbohrtheit berüchtigten Lehrergewerkschaft FSU, konnte hinterher nicht umhin, Sarkozy zu loben. „Wir lassen uns nicht übertölpeln. Aber wir sind wirklich zufrieden, warum sollten wir das verbergen“, sagte Aschieri. Der Präsident hat versprochen, dass künftig wieder alle Kinder bis zum 16. Lebensjahr der allgemeinen Schulpflicht unterliegen und Unruhestifter nicht schon mit 14 Jahren in eine Lehre „abgeschoben“ werden. Er will noch eine der Gesetzesänderungen abschaffen, die Chiracs Erziehungsminister Gilles de Robien durchgesetzt hatte. Robien hatte eine Arbeitszeitregelung aus dem Jahr 1950 außer Kraft gesetzt, mit der Oberschullehrern mit Abiturklassen Freistunden gewährt wurden.

Die betroffenen 50.000 Lehrer fühlten sich bestraft. Entweder mussten sie ohne Gehaltsaufbesserungen mehr arbeiten oder einen Einkommensverlust von bis zu 1800 Euro im Jahr bei gleicher Arbeitszeit in Kauf nehmen. Sarkozy aber hat sich auf die Seite der protestierenden Lehrer gestellt. Gegen seinen Leitsatz, dass Mehrarbeit auch mehr Gehalt bringen müsse, sei Robiens Dekret gewesen, sagte er, ein Affront gegen die Lehrerschaft, die dadurch gekränkt werde. „Robien hat die psychologische Wirkung der Maßnahme unterschätzt, Sarkozy hat sie sofort erkannt“, sagte Gewerkschafter Aschieri.

Mit dem Erbe von 1968 brechen

Der Präsident will sich nicht verbieten, über die Arbeitszeit der Lehrer nachzudenken. Aber er will nicht einfach per Verordnung vollendete Tatsachen schaffen, sucht das Gespräch. „Wir haben uns eine Neudefinition des Lehrerstands vorgenommen, mit allen Aspekten, Gehalt, Arbeitszeit, Mission“, sagt Erziehungsminister Xavier Darcos, selbst ein Lehrer.

Das Schulwesen zu verbessern, die Lehrer zu motivieren und das Leistungsniveau der Kinder zu steigern, darin sieht Sarkozy eine der zentralen Aufgaben seiner Präsidentschaft. In der ihm eigenen Unbescheidenheit hat er sein Ziel so formuliert: „die Erbschaft vom Mai 1968 zu begraben“. Das soll der Leitfaden seiner Amtszeit sein. „Die Ideologie vom Mai 1968, das ist der Bürger, der seinem Land nichts schuldet, der nur Rechte hat und keine Pflichten. Diese Ideologie hat in Frankreich viel Schaden angerichtet“, sagt er. „Ich will ein Frankreich, das mit diesem Erbe gebrochen hat. Ein Frankreich, in dem es vorbei ist mit der Verachtung der Familie, der Arbeit, des Erfolges.“

Chancengleichheit - für alle

Sarkozy will in seinem Marsch durch die Institutionen gegen die Achtundsechziger all jene mitnehmen, die von der in Führungsstreitigkeiten gefangenen Sozialistischen Partei, von der Linken, enttäuscht worden sind. Er reicht vielen die Hand, besonders jenen verunsicherten Mittelstandsfamilien, die fürchten, dass es ihre Kinder einmal schlechter haben werden als sie selbst. Beide Elternteile müssen arbeiten, für die Hausaufgabenhilfe am Abend fehlt die Kraft? Sarkozy hat versprochen, dass kein Kind mehr nach dem Regelschulunterricht in der Ganztagsschule bis 16.30 Uhr sich selbst überlassen bleibt.

Er will die Hausaufgabenhilfen und Betreuungsangebote in den Schulen der besseren Wohnviertel auf alle Viertel ausdehnen. Lehrer will er mit gutbezahlten Überstunden locken, die Hausaufgaben gerade der problematischen Schüler zu überwachen. „Wir werden eng auch mit den Vereinen zusammenarbeiten, die sich jetzt schon ehrenamtlich darum kümmern“, sagt Erziehungsminister Darcos. Die Alleinerzieher-Haushalte, die Familien mit Migrationshintergrund sollen mit der staatlich organisierten Hausaufgabenhilfe Chancengleichheit für ihre Kinder gewährt bekommen.

Eine neue Symbolfigur für die „sichtbare Minderheit“

In der Banlieue, wo die Angst vor Sarkozy zu Rekordwahlergebnissen für Ségolène Royal führte, ist die Stimmung zwar nicht umgeschlagen. Aber die Leute warten ab und vertrauen nicht mehr den Sozialisten, ihre Lage zu verbessern. Davon zeugt die schwache Wahlbeteiligung und der Stimmeneinbruch der Linken, was sich im zweiten Wahlgang der Parlamentswahlen an diesem Sonntag bestätigen dürfte. Die Wunderwaffe des Präsidenten für die Banlieue ist eine zierliche, dunkelhaarige Frau mit keck funkelnden schwarzen Augen: Die neue Justizministerin Rachida Dati. Mit der Nominierung der dynamischen, 41 Jahre alten Frau, deren Eltern aus Algerien und Marokko nach Frankreich einwanderten, hat Sarkozy - nach dem Fußballer Zinedine Zidane - eine neue Symbolfigur für die „sichtbare Minderheit“ geschaffen. Fast adelte es Frau Dati, dass der seit seinen Wahlniederlagen nur noch grantige Rechtsextreme Le Pen ihr eine „doppelte Staatsbürgerschaft“ unterstellte und ihr die Qualifizierung für das Ministeramt absprach.

Rachida Dati soll den Kindern der Einwanderergenerationen Mut machen, dass im Frankreich Sarkozys „alles möglich wird“, wie sein Wahlkampfslogan lautete. Zugleich wird ausgerechnet sie die neue Politik der Härte gegen Wiederholungstäter und minderjährige Straftäter verkörpern. Schon Anfang Juli berät die neue Nationalversammlung über die Verschärfung der Strafgesetzgebung. Der Repressionskurs stößt dabei auf kaum verhohlene Kritik im Richterstand. Sarkozy will sich davon nicht aufhalten lassen, er schreibt den Widerstand der Achtundsechziger-Denkweise zu.

Sein Traum: ein Frankreich der Wohneigentumsbesitzer

„In der Globalisierung müssen die mehr als sechzig Millionen Franzosen wieder die Ärmel hochkrempeln, auch wenn das der Linken nicht gefällt. Wir können unsere Jobs, unsere Industrien und unsere Landwirte nicht verteidigen, wenn wir die Arbeitszeit verkürzen und die Freizeit verherrlichen“, sagt Premierminister Fillon.

Natürlich finden das viele Franzosen nicht lustig, die es sich mit der 35-Stunden-Woche gemütlich eingerichtet hatten. Die Zeiten, in denen eine Autorin wie Corinne Maier für ihren Aufruf zur Faulheit im Unternehmen („Bonjour paresse“) Beifall erntete, sind vorbei. Sarkozy will, dass Fleiß und Arbeitseifer wieder belohnt werden. Wer sich in seinem Leben etwas erarbeitet hat, soll es - bis zu einer gewissen Höchstgrenze - seinen Kindern vererben können, ohne Erbschaftsteuer zahlen zu müssen. Wer schuftet, um sein Eigenheim abzubezahlen, den fördert Sarkozy künftig steuerlich: Bis zu 1500 Euro sollen von diesem Sommer an jährlich Häuslebauer und -käufer an Steuern sparen.

„Ich träume von einem Frankreich der Wohneigentumsbesitzer“, sagt Sarkozy. Auch das sieht er als Abkehr von der Leichtfertigkeit der Achtundsechziger-Generation. „Der Bruch mit der Denkweise, mit der Erziehung, mit der Politik, die auf der Achtundsechziger-Ideologie fußen, kommt nicht von allein. Wir werden ihn gemeinsam möglich machen“, sagt Sarkozy.