10.06.2010 · Irans Präsident Ahmadineschad hat sich von den verschärften Sanktionen des UN-Sicherheitsrates demonstrativ unbeeindruckt gezeigt. Der amerikanische Präsident Obama sagte, Teheran habe sich die Strafmaßnahmen selbst zuzuschreiben: „Dieser Tag war nicht unausweichlich.“
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Irans Präsident Mahmud Ahmadineschad
Iran hat die bislang schärfsten Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen sein Atomprogramm als unerheblich bezeichnet. „Wir werden von links und rechts mit Drohungen und Sanktionen überschüttet“, sagte der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad bei einem Besuch in Tadschikistan zum Beschluss des Sicherheitsrats. „Für uns ist das wie eine lästige Schmeißfliege.“ Und er fuhr fort: „Für uns ist das wie eine Serviette, mit der man sich den Speichel abwischt und sie dann in den Müll wirft. Wir haben Ausdauer und werden dem widerstehen.“ Das höchste UN-Gremium läutete am Mittwoch nach monatelangen Verhandlungen die vierte Runde von UN-Sanktionen gegen Iran ein. (Siehe auch: UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen gegen Iran)
Bei dem Treffen mit Vertretern der tadschikischen Elite lobte Ahmadineschad die Menschen seines Landes als „großes Volk“, das der „Hegemonie des Westens“ die Stirn bieten werde. Er hatte zuvor bei einer Konferenz in Duschanbe dem Westen vorgeworfen, die „gewinnträchtige Atomkraft“ aus Profitstreben nur für sich behalten zu wollen. Iran solle das Recht auf eine Nutzung der alternativen Energiequelle verwehrt bleiben.
Der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh kündigte am Mittwochabend in Wien an, das Atomprogramm werde unvermindert fortgeführt: „Egal wie viele Resolutionen noch kommen, wir werden unsere Urananreicherung fortsetzen.“ Die Weltmächte sollten inzwischen gelernt haben, dass sein Land nicht auf Druck reagiere. Ob Iran nun - wie angedroht - seine Kooperation mit der IAEA einschränke, wollte Soltanieh nicht sagen.
Obama: „Dieser Tag war nicht unausweichlich“
Der amerikanische Präsident Barack Obama sprach dennoch von den bislang schärfsten Sanktionen gegen Iran. Die internationale Staatengemeinschaft werde die Entwicklung von Atomwaffen durch Teheran nicht tolerieren, sagte Obama. Den Beschluss des Sicherheitsrates habe sich die iranische Führung selbst zuzuschreiben: „Dieser Tag war nicht unausweichlich.“ Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats in New York erklärten, die Tür für einen Dialog stehe der iranischen Regierung weiterhin offen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützte den Beschluss des Sicherheitsrates „außerordentlich“. „Ich hoffe, dass mit dieser Resolution deutlich wird: Die Welt wird darauf achten, dass der Iran nicht in den Besitz einer Atomwaffe gelangt“, sagte die Kanzlerin in Berlin. Sie sprach von einer „wichtigen Stunde der internationalen Diplomatie“.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nannte die Resolution „eine klare und ausgewogene Antwort auf die anhaltende Weigerung des Iran, die Zweifel an der friedlichen Natur seines Atomprogramms auszuräumen“. Damit gebe die internationale Gemeinschaft ein deutliches Signal, dass eine atomare Bewaffnung Irans nicht akzeptabel sei. Die neuen Sanktionen führten der Führung in Teheran vor Augen, dass diese völkerrechtswidrige Haltung ihren Preis habe, sagte Westerwelle. Das Ziel bleibe gleichwohl „eine diplomatische Lösung“.
Der brasilianische Präsident Inacio Lula da Silva bezeichnete die vom Sicherheitsrat verhängten Sanktionen als Fehler. Die Ratsmehrheit habe „eine historische Gelegenheit vergeben“, zitierte ihn die brasilianische Nachrichtenagentur Brasil am Mittwoch. Damit meinte Lula den von der Türkei und Brasilien im Mai ausgehandelten Kompromiss zum Austausch von Uran für einen Forschungsreaktor. Demnach sollte Iran schwach angereichertes Uran in die Türkei bringen und im Gegenzug Brennstäbe für den Atomreaktor erhalten. Harsche Kritik an den Sanktionen übte der venezolanische Präsident Hugo Chávez. „Warum sanktionieren sie nicht Israel?“ fragte er am Mittwochabend in einer Fernsehansprache. „Israel massakriert, tötet, hält sich nicht an UN-Resolutionen - und die Vereinten Nationen tun so, als wenn nichts geschehen wäre.“
„gewinnträchtige Atomkraft“ aus Profitstreben nur für sich behalten zu wollen!
Roland Schop (rolop)
- 10.06.2010, 10:51 Uhr
Hugo Chavez ist ein idiot
Dirk Berends (Berends)
- 10.06.2010, 11:04 Uhr
Was spricht eigentlich fuer die Sanktionen?
fritz Teich (fazfazfaz123)
- 10.06.2010, 11:35 Uhr
"Atombomben-Ali"
Markus Teuber (arathorn)
- 10.06.2010, 11:49 Uhr
und wieder einmal hat der Westen gezeigt ...
Mirko Lorenz (Knubbelnase)
- 10.06.2010, 11:55 Uhr
