Neue Regierung in Tunesien Die alten Kader schalten weiter

Die meisten wussten am Ende gar nicht genau, warum sie losgerannt sind. Ob es ein Sicherheitsbeamter war, der zu seinem Arbeitsplatz hastete, oder ob es vielleicht der Metallstuhl war, der umfiel und mit einem lauten Knall auf den Steinboden krachte. Die meisten rannten, weil die anderen rannten. Und so endete die Nacht auf dem Flughafen in Tunis mit einem kurzen Moment des Erschreckens, als eine Menschenmenge voller Panik zurück in die Gepäckhalle stürmte.

Dutzende mussten dort bis zum Montagmorgen ausharren, bis die Ausgangssperre aufgehoben wurde. Sie schliefen auf Gepäckbändern, dem Fußboden oder auf den blanken Metallflächen, auf denen die Zöllner noch vor kurzer Zeit Gepäckstücke durchwühlten. Tunesier aus ganz Europa, die gekommen waren um ihren Familien beizustehen, um sie heimzuholen - oder um es denen heimzuzahlen, die sie so lange gequält hatten. Die Leute verbrachten viel Zeit am Mobiltelefon, und so war der morgendliche Schrecken auch ein Ergebnis der zahllosen Gerüchte, die sich in der tunesischen Hauptstadt rasend schnell verbreiten.

Besorgt hatten viele von den stundenlangen Schusswechseln in der Innenstadt gehört, von Kämpfen in den Außenbezirken. Es kursierte auch das - unbestätigte - Gerücht, dass Ben-Ali-getreue Milizionäre einen Sturm auf den Flughafen vorbereiteten. Dazu kam es nicht. Doch die Lage in Tunis bleibt unübersichtlich, die Nervosität groß.

„Man kann jetzt nicht Tabula Rasa machen“

In dieser Stimmung haben Kader des verhassten Regimes und die Opposition eine Übergangsregierung geschmiedet. Abdelaziz Messaoudi, ein Funktionär der Oppositionspartei Ettajdid (Erneuerung), erklärt die Zusammenarbeit mit Vertretern der alten Garde mit dem Zwang zum Kompromiss. „Man kann jetzt nicht Tabula rasa machen. Man braucht auch Minister, die sich in ihren Dossiers auskennen“, sagt er. Und dann sei da auch noch die angespannte Sicherheitslage. Die kleine Parteizentrale, deren staubige Patina von den vielen Jahre der politischen Wirkungslosigkeit zeugt, war noch vor wenigen Tagen mit fassungsloser Freude erfüllt, als der verhasste Diktator floh. Doch längst hat eine neue Nüchternheit, wenn nicht gar Ernüchterung Einzug gehalten. Der Opposition und der Bevölkerung wird schmerzhaft bewusst, dass dem Monster zwar der Kopf abgeschlagen wurde, es seinen Überlebenswillen aber noch nicht verloren hat.

Messaoudi wird dennoch nicht müde, die Errungenschaften zu referieren, welche die Verhandlungen schon jetzt gezeitigt hätten. Stunden bevor das Ergebnis am späten Nachmittag offiziell verkündet wird, präsentiert er Kernpunkte des Kompromisses, als sei alles nach der abendlichen Sitzung vom Sonntag schon in Stein gemeißelt. Untersuchungskommissionen sollen die Todesopfer der Unruhen und die Korruption innerhalb der Machtelite unter Ben Ali untersuchen. Ein „Hohes Komitee für politische Reformen“, dem Parteien, Gewerkschaften und Verbände angehören sollen, soll Tunesien einen demokratischen Wandel bringen.

Drei Ministerien für die Opposition

Drei Ministerien sollen an die Führer der drei Oppositionsparteien gehen. Der Generalsekretär der „Erneuerungspartei“, Ahmed Brahim, soll demnach Minister für höhere Bildung werden, Najib Chebbi von der Demokratischen Fortschrittspartei (PDP) Minister für regionale Entwicklung und der Mediziner Mustapha Ben Jafaar als Führer des Demokratischen Forums für Arbeit und Freiheit (FDTL) soll künftig das Gesundheitsministerium führen.

Es wird allgemein anerkannt, dass die drei Oppositionsparteien ihren Namen wirklich verdienen - wenigstens den ersten Teil. Sie hatten die Proteste unterstützt und an ihnen mitgewirkt. Doch die Jahre der Repression haben ihnen schwer zugesetzt. Sie mussten Ministerpräsident Ghannouchi überzeugen, dass die von der Verfassung vorgeschriebenen Neuwahlen in etwa zwei Monaten für sie zu früh kommen würden. „Aber der Ministerpräsident hat das eingesehen, und wir werden eine Lösung erarbeiten“, sagt Messaoudi sichtlich erfreut.

Die wichtigsten Positionen in der Einheitsregierung sollen allerdings an alte Spitzenfunktionäre des Ben-Ali-Regimes gehen. So soll Kamel Morjane Außenminister bleiben. Ghannouchi soll seinen Posten behalten. Das seien aber Leute, die nicht mit den Verbrechen des alten Regimes und der Korruption in Verbindung gebracht werden, sagt Messaoudi beschwichtigend. Außerdem werde Ghannouchi den Posten des Vizepräsidenten der Einheitspartei RCD aufgeben, welche die Gesellschaft tief durchdrungen hat. „Ich bin glücklich mit dem Kompromiss“, bekräftigt Messaoudi.

„Die Revolution geht weiter“

Viele denken so wie er, sind mürbe von dem Terror, den die bewaffneten Marodeure verbreiten. Aber viele andere sind offenbar gar nicht zufrieden. Am Montagmittag versammeln sich schon wieder Hunderte von aufgebrachten Demonstranten auf dem Prachtboulevard Avenue Bourguiba in der Innenstadt. „Die Revolution geht weiter“, skandieren sie. „Das Regime soll ganz verschwinden“, ruft ein Demonstrant. „Nieder mit dem RCD!“ Dann läuft er schnell ein paar Meter zurück, weil die Sicherheitskräfte Wasserwerfer einsetzen. „Wie kann es sein, dass die Gefolgsleute des Diktators noch immer Regierungsposten bekommen?“, schimpft ein anderer. Immer mehr Demonstranten werden herbeitelefoniert, die Menge ist wütend und entschlossen, aber friedlich. Trotzdem ist die Stimmung alles andere als friedlich. Aus fahrenden Polizeiautos halten Sicherheitskräfte mit Sturmgewehren nach Heckenschützen auf den umliegenden Gebäuden Ausschau. Plötzlich werden die ersten Tränengasgranaten abgefeuert. Die Menge zerstreut sich in die Seitenstraßen, in denen beißender Dunst steht. Über allem kreisen Hubschrauber.

Kurz vorher hatten Soldaten versucht, die Leute zu beschwichtigen und zum Rückzug zu bewegen. Das Militär steht auf der Seite der Regimegegner, Soldaten liefern sich seit der Flucht Ben Alis Schießereien mit marodierenden Leibgardisten des geflohenen Präsidenten. Sie sind es, die von der verängstigten Bevölkerung als Hüter der Ordnung gefeiert werden. Die Armee hatte offenbar großen Anteil daran, dass Ben Ali aufgab und sich zur Flucht entschloss. Über den früheren Heeres-Generalstabschef, Rashid Ammar, kursieren in Tunis unterschiedliche Berichte. Ben Ali hatte den General entlassen - wie es heißt, weil er sich geweigert habe, seine Soldaten auf die Demonstranten schießen zu lassen. Es verdichten sich jetzt aber die Hinweise, dass Ammar dabei nur seinen offiziellen Posten, nicht aber seinen Einfluss verlor. Er soll es gewesen sein, der dem zunehmend verzweifelten Despoten deutlich gemacht hat, dass seine Soldaten auch dann nicht zur Waffe greifen würden, wenn es ihm an den Kragen ginge. Für Ben Ali ging die Riese ins Exil, Tunesien steuert weiter ins Ungewisse.