Netanjahu in Washington Zwist zwischen Waffenbrüdern

„Don't worry America, Israel is behind you“, heißt es auf T-Shirts, die in der Altstadt von Jerusalem verkauft werden. Bebildert ist die Solidaritätsbekundung mit einem Kampfflugzeug.

„Keine Angst, Amerika, Israel ist mit dir!“ Das strotzende Selbstbewusstsein der stärksten Militärmacht in Nahost kommt in der Parole zum Ausdruck - und die in den Jahrzehnten nach der Staatsgründung 1948 gewonnene Gewissheit, Washington werde der israelischen Regierung schon beistehen. In guten wie in schlechten Zeiten.

Risse im Bündnis

Doch das Bündnis hat Risse bekommen - spätestens mit dem Amtsantritt Barack Obamas. Wenn Israels frisch gewählter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an diesem Montag in Washington mit Obama zusammentrifft, steht deshalb eine Waffenbrüderschaft auf dem Spiel, die lange vor dem Sechstagekrieg 1967 begann und auch den umstrittenen Libanon-Krieg 2006 überdauerte.

Selbst der Feldzug der israelischen Armee gegen die Hamas zum Jahreswechsel im Gazastreifen stieß trotz hunderter toter Zivilisten nicht auf Ablehnung im Weißen Haus. George W. Bush ließ Netanjahus Vorgänger Ehud Olmert gewähren - und Obama schwieg. Die Zurückhaltung aber dürfte eher dem Umstand geschuldet gewesen sein, dass der Waffengang in die Übergangsphase zwischen der Abwahl Bushs und dem Amtsantritt Obamas fiel.

Die allerdings ist vier Monate nach dessen Inaugurationsrede endgültig vorbei - und die neue Administration in Washington nicht länger gewillt, israelische Alleingänge hinzunehmen. „Das Weiße Haus wird sich nicht länger mit positiven Absichtserklärungen und festlichen Bekundungen über die Bereitschaft zufrieden geben, Verhandlungen ohne Verzögerung und Vorbedingungen zu beginnen'“, heißt es etwa in der israelischen Tageszeitung „Maariv“.

Kein Angriff auf Iran

Netanjahus Weigerung, einem Palästinenserstaat zuzustimmen, dürfte bei dem Treffen in Washington deshalb auf scharfe Kritik stoßen. Schon Anfang Mai hatte CIA-Chef Leon Panetta Netanjahu in Israel getroffen, um ihm die amerikanischen Forderungen klar zu machen. Auch Obamas Sondergesandter George Mitchell ließ Netanjahu vorab wissen, was ihn am Montag in Washington erwarten könnte.

An erster Stelle die Forderung: kein Angriff auf Iran. Schließlich hatte Netanjahu in der Vergangenheit immer wieder mit Militärschlägen gegen iranische Atomanlagen gedroht, zuletzt im April. „Wir werden Holocaust-Leugnern nicht erlauben, einen weiteren Holocaust zu verüben“, sagte der schon zwischen 1996 und 1996 als Ministerpräsident regierende Likud-Mann am Holocaust-Gedenktag.

Israels Angriff auf einen mutmaßlichen Atomreaktor in der syrischen Wüste im Oktober 2007 ist dem Establishment in Washington offenbar noch in unguter Erinnerung - auch wenn Israels die amerikanische Führung damals vorab unterrichtete.

Abkehr von der Nahost-Politik Bushs

Noch kompromissloser als Netanjahu äußert sich der neue israelische Außenminister Avigdor Lieberman: den Iran betreffend, von dem er verlangt, sein Atomprogramm binnen drei Monaten auszusetzen - aber auch im Umgang mit der Hamas im Gazastreifen und der libanesischen Hizbullah.

Für Obama und seine Außenpolitik-Mannschaft aber sind das genau die Streitpunkte, bei denen eine Abkehr von der Politik Bushs am deutlichsten ausfallen könnte - und wo ein Entgegenkommen Netanjahus verlangt wird. So deutete Außenministerin Hillary Clinton bereits an, eine mögliche palästinensische Einheitsregierung mit Hamas-Ministern nicht zu boykottieren.

Auch mit einer wahrscheinlich von der Hizbullah dominierten Regierung in Beirut will Washington nach den Parlamentswahlen im Libanon Anfang Juni zusammenarbeiten. Und ein Besuch des amerikanischen Nahostsondergesandten George Mitchell in Syrien steht Medienberichten zufolge offenbar unmittelbar bevor. Bush hingegen hatte nach dem Mord an Libanons langjährigem Ministerpräsidenten Rafiq Hariri 2005 die amerikanische Botschafterin aus Damaskus abgezogen.

„Der Hundesohn will gar kein Abkommen“

Für Konfliktstoff also ist gesorgt, wenn Netanjahu und Obama am Montag im Oval Office zusammen kommen. Das machten CIA-Chef Panetta und der Nahost-Gesandte Mitchell Netanjahu bereits bei ihren Treffen in Jerusalem und Tel Aviv deutlich. Störrisches Verhalten wie zur Amtszeit Bill Clintons in den neunziger Jahren wollen sie nicht abermals hinnehmen.

Vor bald fünfzehn Jahren hatten sich die drei kennengelernt - Panetta war damals Stabschef Clintons, Mitchell verfasste für den amerikanischen Präsidenten den nach ihm benannten Mitchell-Report, um den Nahost-Friedensprozess nach dem Scheitern des Gipfels in Camp David 2000 wieder in die Gänge zu bringen.

Gute Erinnerungen an den untrennbar mit Netanjahu verbundenen Niedergang des Nahost-Friedensprozess dürften die beiden Amerikaner aber nicht haben. „Ich glaube, der Hundesohn will gar kein Abkommen“, soll Clinton nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten in Washington 1996 gebrüllt haben. Zu Clinton Zornesausbruch es gekommen, so die „New York Times“, weil Netanjahu versucht habe, ihn über die israelisch-arabischen Beziehungen zu „belehren“.

Auf derartige Déjà-Vu-Erlebnisse wird es Mitchell, der bei dem Wutanfall dabei gewesen sein soll, diesmal nicht ankommen lassen. Das ramponierte Ansehen Amerikas im Nahen Osten aufzupolieren dürfte ohne Konfrontation mit der neuen israelischen Regierung auch kaum zu bewerkstelligen sein.

Direktflüge von Riad nach Teheran?

Im Mittelpunkt der Bemühungen steht dabei Iran: In Abkehr von der Politik seines Vorgängers, der das heute von Präsident Mahmud Ahmadineschad geführte Land auf die „Achse des Bösen“ setzte, sucht Obamas den Dialog mit Teheran. „Wir glauben, dass die multilaterale Schiene mit Iran der richtige Weg ist“, sagte der Sprecher der Außenministeriums Ian Kelly vergangene Woche.

Außerdem setzt Obama auf eine schleichende Annäherung der großen sunnitischen Staaten in Nahost an Israel. Der revidierte Beiruter Friedensplan der Arabischen Liga von 2002 steht dabei Pate: So versuchte Mitchell bei seinen bislang drei Reisen in die Region seit Februar, Saudi-Arabien zum Austausch von Diplomaten und zur Aufnahme von Direktflügen nach Tel Aviv zu bewegen. Im Gegenzug solle Jerusalem den Bau neuer Siedlungen im Westjordanland stoppen.

Doch ob Netanjahu dem zustimmt, ist mehr als zweifelhaft. Zuletzt war es Obamas Vize Joe Biden, der Israel zu Zugeständnissen drängte. „Sie werden das jetzt nicht gern hören“, stimmte er Israels Freunde auf der Jahresversammlung der Israel-Lobby-Organistaion Aipac auf die neue Gangart ein: Zweistaatenlösung, mehr Bewegungsfreiheit für Palästinenser, die Räumung illegaler Siedlungsaußenposten sowie ein Baustopp für neue - das seien die unverrückbaren Verhandlungsgrundlagen.

„Wir werden die Israelis nicht unter einen Bus stoßen“

Obamas Berater für nationale Sicherheit, James Jones, drückte es noch drastischer aus. „Wir werden die Israelis nicht unter die Räder eines Busses stoßen“, zitierte ihn die israelische Tageszeitung „Haaretz“. Aber es werde nun „fester zugepackt, als wir es unter Bush getan haben“.

Damit ist der Ton gesetzt für eine Reihe von Treffen, die über Krieg und Frieden in Nahost entscheiden könnten: Nach Netanjahu werden der ägyptische Präsident Hosni Mubarak sowie dessen palästinensischer Kollege Mahmud Abbas in den kommenden zwei Wochen in Washington erwartet. Und am 4. Juni dann will Obama selbst erstmals öffentlich seine Strategie für eine Nahost-Friedenslösung darlegen.

Der Ort für die Präsentation ist wohl gewählt: Ägyptens Hauptstadt Kairo - dreißig Jahre nach dem ägyptischen Friedensschluss mit Israel. Die Federführung hatte damals übrigens auch ein Demokrat im Weißen Haus inne: Jimmy Carter.