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Veröffentlicht: 17.02.2017, 08:25 Uhr

Verteidigungsbündnis Warum Deutschland für die Nato so wichtig ist

Die Zusammenarbeit der Europäer in der Nato ist auch in Zeiten von Trump richtig und zukunftsweisend. Deutschland könnte die wichtigste Rolle dabei spielen. Eine Analyse.

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© dpa Polnische Soldaten nach der ersten Übung zur Verlegung der Nato-Speerspitze in der Nähe des polnischen Ortes Sagan (Archivbild aus dem Juni 2015)

Es liegt eher an Wladimir Putin als an Donald Trump, dass die Bundeswehr in die Rolle der wichtigsten Nato-Armee in Europa hineinwächst. Alle Absichtserklärungen und Ankündigungen, welche die deutsche Verteidigungsministerin jetzt auf dem Ministertreffen der Nato präsentierte, lesen sich zwar auf den ersten Blick wie eine hastige Reaktion auf die Forderungen, die der amerikanische Präsident Trump in jüngster Zeit gegenüber dem Bündnis erhoben hat. Aber die Gründe für die finanzielle und materielle Ertüchtigung sowie für die multinationale Führungsrolle, welche die deutsche Armee jetzt einnehmen soll, liegen vor allem in der Aggressionspolitik Russlands.

Johannes Leithäuser Folgen:

Die Idee der Nato, Putins Politik der Verunsicherung im Osten des Bündnisses mit stärkerer militärischer Präsenz und mit Fähigkeiten zur raschen Verstärkung zu begegnen, hat die europäischen Nato-Staaten zu einer drastischen Überarbeitung ihrer Armeestrukturen gezwungen. Statt sich auf militärische Einsätze in Afrika oder in Asien auszurichten, mussten sie nun die Verteidigung des Bündnisgebietes wieder als mindestens gleichberechtigtes Ziel in ihre Planungen aufnehmen. Als erstes zeigten sich dabei Lücken bei der Ausstattung mit Waffen und Gerät. Vor allem um diese Lücken zu schließen, steigt der Verteidigungshaushalt in Deutschland, aber auch in vielen anderen europäischen Nato-Staaten mittlerweile kräftig an.

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Das „Zwei-Prozent-Ziel“, die Orientierung der Höhe des Wehretats an der Wirtschaftsleistung, das ein Jahrzehnt lang von den europäischen Nato-Partnern anerkannt, aber faktisch negiert worden war, gilt zwar auch wegen des aktuellen amerikanischen Drängens plötzlich auf der europäischen Seite des Atlantiks als vernünftiger Maßstab. Hier hat die Bundesregierung in jüngster Zeit ihre Position deutlich verschoben: Noch vor Jahresfrist rechnete die Verteidigungsministerin gern vor, man wolle doch nicht mit dem kleinen Griechenland tauschen, das zwar das Zwei-Prozent-Kriterium erfülle, aber nur deshalb, weil seine Wirtschaftskraft so schwach sei. Jetzt sprechen von der Leyen und auch Kanzlerin Merkel anders. Allerdings wissen beide, dass entsprechende Rüstungsinvestitionen nicht von heute auf morgen verwirklicht werden können, weshalb es mindestens ein Jahrzehnt dauern mag, bis das Ziel erreicht wäre und der Verteidigungshaushalt statt aktuell 37 Milliarden dann womöglich 75 Milliarden Euro umfasste.

Kooperationsmodell bietet kleinen Ländern viele Vorteile

Der grundlegendere Wandel, der durch die neue Verteidigungs- und Abschreckungsstrategie der Nato auf die Bundeswehr wirkt, betrifft ihre internationale Verschränkung. Schon vor mehr als 25 Jahren wurde als politisches Zeichen die deutsch-französische Brigade eingerichtet, später kam, getrieben vor allem von materieller Not, eine beispielhaft enge Verschränkung der Bundeswehr mit den niederländischen Streitkräften hinzu. Inzwischen sind gegenseitige Unterstellungen von Truppenteilen mit Polen vereinbart; die Absicht zur Kooperation tschechischer und rumänischer Brigaden mit deutschen Heeresteilen ist formell erklärt. Die Pläne zum Betrieb einer Tankerflotte mit den Niederländern sowie gemeinsame Entwicklungsvorhaben mit Frankreich (Drohne) und Norwegen (Flugkörper) sind mehr oder weniger weit gediehen.

44833182 © dpa Vergrößern Vergewisserung und Druck: der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis am Donnerstag im Nato-Hauptquartier in Brüssel

Die Verteidigungsministerin setzt mit hohem Elan auf ein Kooperationskonzept, das ihr Vorgänger de Maizière in der Nato vorgestellt hat: Kleinere Nationen ergänzen mit ihren speziellen Fähigkeiten den militärischen Rahmen der großen Nato-Länder. Dieses Kooperationsmodell wird im Blick auf die Ost-Strategie der Nato dazu führen, dass sich feste multilaterale Truppenverbände bilden, die dann, zum Beispiel, regelmäßig gemeinsam die Funktion der neuen schnellen Speerspitze der Nato bilden oder einen Teil der größeren flexiblen Eingreiftruppe der Nato stellen. Den kleineren Ländern bietet dieses feste Zusammenwirken mit großen Partnern den Vorteil, Ausbildung und Gerät auf ein höheres Niveau heben zu können; die Bundeswehr wiederum kann durch die Kooperation auf größere Heeresverbände zurückgreifen (für den Verteidigungsfall), als ihr allein zur Verfügung stünden. Das ist auch deswegen von Bedeutung, weil künftig nicht die materielle Ausstattung, sondern das Personal die knappste Ressource der deutschen und anderer Armeen sein wird.

Feste multilaterale Verlässlichkeiten

Das Geflecht dieser Zusammenarbeit der europäischen Nato-Partner unter maßgeblicher deutscher Führung kann auf diese Weise zum Wurzelwerk einer europäischen Armee werden. Im Nato-Rahmen lassen sich die festen multilateralen Verlässlichkeiten trainieren, die bei gemeinsamen Einsätzen außerhalb des Nato-Gebiets nicht länger selbstverständlich wären.

Denn da für diese Auslandseinsätze der gemeinsame Verteidigungsfall nicht gälte, müsste jede Nation wieder selbständig entscheiden, ob sie ihre Truppenteile einer multilateralen (europäischen) Streitmacht auch für den jeweiligen Auslandseinsatz zur Verfügung stellen will. Doch je enger und länger die Kooperation der Europäer unter dem Nato-Dach sich entwickelt, desto eher wird diese Gemeinsamkeit auf Einsätze übertragbar sein, die außerhalb des Nato-Territoriums von Nato oder EU verantwortet würden.

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