Nato-Generalsekretär Rasmussen hat die Mitglieder der Allianz am Mittwoch noch einmal eindringlich dazu aufgefordert, ihre Verteidigungsplanung aufeinander abzustimmen. Auf einer Sitzung der Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel sagte er, nötig sei ein wirklicher Wille, über Veränderungen in den nationalen Verteidigungsbudgets im Kreis der Verbündeten zu beraten, bevor Entscheidungen getroffen würden. Benötigt werde eine „neue Kultur“ der Zusammenarbeit in der Nato.
Hintergrund von Rasmussens Bemerkung sind die sinkenden Verteidigungsausgaben in fast allen Nato-Ländern, vor allem aber in Europa. Zuletzt hatte der Luftkrieg gegen das Gaddafi-Regime in Libyen erhebliche Ausrüstungsmängel bei den beteiligten europäischen Armeen offenbart, die nur durch amerikanische Hilfe ausgeglichen werden konnten.
Die Minister bereiteten am Mittwoch Beschlüsse für den bevorstehenden Nato-Gipfel in Chicago im kommenden Monat vor, auf dem unter anderem eine Initiative zum Zusammenlegen und zur gemeinsamen Nutzung von Waffengattungen mit Leben gefüllt werden soll. Dieses als „smart defense“ (kluge Verteidigung) bekannte Konzept soll zu Kostenreduzierungen führen, im Gespräch sind 180 Projekte. Zu den drei größten, allerdings schon älteren Vorhaben gehört der Aufbau einer Raketenabwehr in Europa, die sich kein europäisches Land alleine leisten könnte, die gemeinsame Luftraumüberwachung, wie sie derzeit schon im Baltikum praktiziert wird, und der Erwerb einer luftgestützten Bodenbeobachtung durch die Allianz (Alliance Ground Surveillance, AGS). Letzteres ist ein Gemeinschaftsprojekt von 13 Nato-Ländern, an dem auch Deutschland beteiligt ist.
Neue Nato-Flotte für 1,2 Milliarden Euro
Es sollen fünf unbemannte Flugkörper (mit zugehörigen Befehlsständen am Boden) erworben werden, die von 20 Kilometer Höhe aus ein genaues Lagebild von den Bodenbewegungen in einem Einsatzgebiet übermitteln können. Die Flugzeuge des amerikanischen Herstellers Northrop Grumman, die eine Weiterentwicklung des amerikanischen Systems „Global Hawk“ sein werden, können Einzelpersonen darstellen und Bewegungen über Zeiträume nachzeichnen, was nach Überzeugung der Militärs in der Nato unabdingbar für die moderne Kriegsführung ist.
Im Libyen-Krieg waren amerikanische Flugzeuge dieses Typs, die die Spannweite einer Boeing 747 erreichen, entscheidend, um die libysche Luftabwehr in den ersten Tagen auszuschalten. Der Kauf der neuen Nato-Flotte, die von 2016 an vom italienischen Sigonella aus einsatzbereit sein soll, wird 1,2 Milliarden Euro kosten. Deutschland will davon 33 Prozent übernehmen. Die Beschaffungsverträge wurden kürzlich unterschrieben, sie sollen dem Bundestag Anfang Mai zur Zustimmung vorgelegt werden. Außer Deutschland beteiligen sich die Vereinigten Staaten, Italien und mehrere kleine Nationen. Frankreich und Großbritannien nehmen nicht teil, stellen der Allianz dafür aber ihre eigenen, bereits existierenden Bodenbeobachtungssysteme zur Verfügung.
Um halbwegs nachvollziehen zu können..
Michael Posthoff (MisterMischa)
- 18.04.2012, 18:21 Uhr
