Nato-Mission Jones fordert mehr Kräfte für Afghanistan

Der Oberbefehlshaber der Nato in Europa, General James Jones, dringt darauf, daß die Mitgliedstaaten wenigstens einen Teil der Vorbehalte für den Einsatz ihrer in Afghanistan stationierten Soldaten aufheben. Angestrebt werde die Beseitigung von „etwa fünfzig“ von insgesamt mehr als einhundert nationalen Einschränkungen, die dem Befehlshaber der Isaf-Schutztruppe bei der Führung einer militärischen Operation besondere Beschränkungen auferlegten, sagte Jones am Mittwoch im militärischen Hauptquartier der Nato, Shape, in Mons bei Brüssel.

Alle Staaten, die Truppen für die Isaf bereitstellen, sollen deshalb „ihre Vorbehalte neu erklären“. Die Generalstabschefs einiger Mitgliedstaaten hätten schon einige Einsatzbeschränkungen aufgehoben, mit anderen Hauptstädten dauere der Meinungsaustausch noch an, erläuterte Jones, wollte Einzelheiten aber nicht nennen. Bis zum Nato-Gipfeltreffen am Dienstag und Mittwoch kommender Woche in Riga werde vielleicht mehr Klarheit herrschen. Vor allem jene Mitgliedstaaten, deren Soldaten im Süden Afghanistans in schwere, verlustreiche Kämpfe verwickelt werden, fordern seit einiger Zeit eine gerechtere Verteilung der Lasten in der Allianz.

Nato-Mission mit „Fußnoten“

Jones schien nicht zu erwarten, daß alle Vorbehalte aufgehoben würden. Es sei das gute Recht aller Nationen, die Bereitstellung von Soldaten für eine Nato-Mission mit „Fußnoten“ zu versehen, sagte er. Andererseits wachse das gemeinsame Verständnis, daß der Isaf-Befehlshaber in Kabul durch die nationalen Einsatzbeschränkungen in seiner Handlungsfreiheit stark eingeschränkt werde, wenn Truppen nur für bestimmte Aufgaben, nur in bestimmten Regionen oder nur mit Zustimmung der jeweiligen Hauptstadt - die vielleicht erst nach vier oder fünf Tagen vorliege - in ganz Afghanistan eingesetzt werden könnten. Die Folge sei, daß der Befehlshaber oft nicht tun könne, was er tun müsse, um den Soldaten anderer Bündnispartner in einer schwierigen Lage zu helfen.

Ein Fortschritt wäre es nach Ansicht des Nato-Oberkommandierenden schon, wenn für die vier den regionalen Befehlshabern im Norden, Westen, Süden und Osten Afghanistans unterstehenden Einsatzkräfte - jeweils in der Stärke mindestens einer Kompanie - keine Vorbehalte mehr bestünden. Dann hätte der Isaf-Kommandeur wenigstens ein Bataillon für besondere Einsätze zur Verfügung. „Die Aufhebung von Vorbehalten ist gleichbedeutend mit der Bereitstellung von mehr Truppen“, sagte Jones.

Die Einsatzkräfte in der unter deutschem Kommando stehenden Nordregion werden zur Zeit von einer norwegischen Kompanie gestellt. Für die im Operationsplan vorgesehene taktische Eingreifreserve des Isaf-Befehlshabers werden nach wie vor Soldaten und militärische Fähigkeiten gesucht, obwohl Jones die Mitgliedstaaten seit Monaten auffordert, die in allgemeiner Form gebilligten Anforderungen mittels konkreter Angebote auch zu erfüllen. Bisher hat nur Polen die Entsendung eines Einsatzverbandes in Bataillonsstärke, insgesamt etwa 1000 Soldaten, zugesagt, und zwar ohne Vorbehalte, wie ein polnischer Nato-Diplomat hervorhebt.

Gebraucht werden etwa 2500 Soldaten

Zur Zeit findet im Hauptquartier Shape eine weitere Truppenstellerkonferenz statt, um die Lücken im Operationsplan zu schließen, der bei den militärischen Forderungen bisher nur zu 85 Prozent erfüllt worden ist. Gebraucht werden weitere Kampftruppen, Aufklärungseinheiten, Hubschrauber, Transportflugzeuge und die notwendige Logistik, insgesamt - den polnischen Beitrag mitgerechnet - etwa 2500 Soldaten.

Da die Stabilisierung Afghanistans allein mit militärischen Mitteln nicht gelingen werde, setzt sich Jones für eine engere Verknüpfung der Maßnahmen „zur akuten Hilfe, zur Entwicklung und zum Wiederaufbau“ ein. Wenn die internationale Gemeinschaft sich jetzt auf die „vier oder fünf“ wichtigsten Aufgaben konzentriere - Bekämpfung des Drogengeschäfts und der Korruption, Aufbau eines funktionierenden Justizapparats und Ausbildung von mehr Polizisten - und die Regierung Präsident Karzais die vielen Hindernisse für Reformen energischer als bisher aus dem Weg räume, könnten rascher Erfolge eintreten, als viele glaubten, sagte Jones.