Nato-Gipfel De Hoop Scheffer fordert größeres Engagement der EU in Afghanistan

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat die Europäische Union (EU) und weitere internationale Organisationen zu einem verstärkten Engagement in Afghanistan aufgerufen. „Die Vereinten Nationen, die EU und die Weltbank müssen sich mehr einbringen“, sagte de Hoop Scheffer am Dienstag auf einer Konferenz kurz vor Beginn des Nato-Gipfels in Riga.

Zugleich warnte er davor, die Lage in Afghanistan zu dramatisieren: Die Stabilisierung des Landes sei eine erfüllbare Aufgabe, eine „mission possible“, sagte der Nato-Generalsekretär. De Hoop Scheffer bekräftigte auf der Veranstaltung des German Marshall Fund seinen Appell an die EU, „ihre Expertise bei der Polizei-Ausbildung einzubringen“. Die EU prüft noch die Möglichkeit einer solchen Mission. Einzelne EU-Staaten, darunter Deutschland, haben schon Polizei-Ausbilder in Afghanistan. Die EU untersucht derzeit, ob eine gemeinschaftliche EU-Mission sinnvoll wäre.

Beschränkungen „untergraben Einsatzfähigkeit“

Der Nato-Generalsekretär kritisierte darüber hinaus abermals die Einsatzbeschränkungen für mehrere Kontingente der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf. Diese „nehmen den Kommandeuren Flexibilität und untergraben unsere Einsatzfähigkeit“, sagte de Hoop Scheffer. „Afghanistan ist der erste Nato-Einsatz außerhalb Europas, aber es wird sicher nicht der letzte sein“, fuhr der Niederländer fort.

Das nordatlantische Verteidigungsbündnis müsse deshalb seine Beziehungen zu Staaten in anderen Teilen der Welt vertiefen. „Wir müssen Ländern, die unsere Ziele teilen und mit uns zusammenarbeiten wollen, die Hand entgegenstrecken“, sagte de Hoop Scheffer. Schon in der vergangenen Woche hatte er angekündigt, die Nato wolle den Kontakt zu Australien, Neuseeland, Südkorea und Japan stärken.

Unterstützung für Vorschlag Chiracs

Zugleich müsse das Bündnis aber auch „die unvollendete Arbeit in Europa zu Ende bringen“, sagte de Hoop Scheffer. Zwar habe die Nato schon einen erheblichen Beitrag zur Wiedervereinigung des Kontinents geleistet, „aber es gibt immer noch Staaten, die an die Tür der Nato klopfen“. Offizielle Nato-Beitrittskandidaten sind Mazedonien, Albanien und Kroatien, aber auch Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina streben eine Mitgliedschaft an. De Hoop Scheffer verdeutlichte allerdings, daß Entscheidungen zur Erweiterung erst beim nächsten Nato-Gipfel im Frühjahr 2008 zu erwarten seien.

Der Nato-Generalsekretär unterstützte auch den Vorschlag des französischen Präsidenten Jacques Chirac, eine Afghanistan-„Kontaktgruppe“ zu schaffen, in der alle wichtigen internationalen Akteure einschließlich UN, EU und Weltbank vertreten sind (siehe dazu: Frankreichs Präsident Chirac: Europas Stimme muß in der Allianz Gehör finden). Dies ändere allerdings nichts an der Notwendigkeit, Sicherheit zu schaffen: „So sehr wir Kampftruppen brauchen, die auch den Wiederaufbau absichern können, so wenig können wir uns Wiederaufbau-Armeen leisten, die nicht kämpfen können“, fügte er hinzu, ohne Namen einzelner Nato-Staaten zu nennen.