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Nato : Ein Posten und viel Phantasie

Kandidat mit den besten Chancen: Dänemarks Premier Anders Fogh Rasmussen Bild: REUTERS

Es gibt nur einen Bewerber, aber zahlreiche mutmaßliche Kandidaten. Die reisen jetzt viel und sprechen plötzlich Französisch. Auf den Fluren des Hauptquartiers rätseln Diplomaten, wer der nächste Nato-Generalsekretär wird.

          Dass ein Politiker Generalsekretär der Nato werden will, erkennt man daran, dass er in der Öffentlichkeit auf einmal Französisch redet. Im Alltag des westlichen Bündnisses dominiert zwar das Englische, Französisch ist aber die zweite Amtssprache. Deshalb sagt der Generalsekretär zu Beginn von Ministerkonferenzen immer ein paar Worte auf Französisch.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).

          In Brüssel fallen neue Frankophone derzeit auf wie bunte Hunde. Einer davon ist der norwegische Außenminister Jonas Gahr Store, der kürzlich einen Vortrag auf Französisch hielt. Andere erregen Aufmerksamkeit durch kleine Reisen. Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen war vor ein paar Tagen in Berlin, um die Bundeskanzlerin zu sprechen. Erfahrene Diplomaten wissen, was das zu bedeuten hat: Rasmussen ist auf Bewerbungstour, er stellt sich bei den wichtigsten Politikern im Bündnis vor.

          Für die Öffentlichkeit undurchschaubarer Prozess

          Auf den Fluren des Nato-Hauptquartiers gilt der dänische Ministerpräsident sogar als einer der aussichtsreicheren Kandidaten, zumindest im Augenblick. „Wenn ein amtierender europäischer Regierungschef sagt, dass er diesen Job haben will, dann können die anderen Europäer das kaum ablehnen“, sagt ein Diplomat. Damit hätte Rasmussen zumindest schon einmal die EU-Staaten auf seiner Seite, die im derzeit noch 26 Mitglieder umfassenden Bündnis die große Mehrheit stellen.

          Durch antirussische Äußerungen aufgefallen: Polens Außenminister Radoslaw Sikorski

          Allerdings gibt es auch Einwände gegen ihn, die in Brüssel verdächtig oft zu hören sind: Viele haben nicht vergessen, dass Rasmussen den Irak-Krieg militärisch unterstützt hat. Außerdem wird darauf verwiesen, dass Dänemark wegen des Karikaturenstreits einen schlechten Ruf in der islamischen Welt hat. Das könne ein Hindernis sein für die Beziehungen der Nato zu diesen Ländern, sagen einige. Die Auswahl eines neuen Nato-Generalsekretärs ist ein für die Öffentlichkeit undurchschaubarer Prozess, der von einer informellen Versammlung der Nato-Botschafter in Brüssel vorgenommen wird. Sie steht unter Leitung des dienstältesten Botschafters, das ist derzeit der Däne. Zweimal ist die Runde jetzt zusammengekommen. Beide Male herrschte Schweigen auf die Frage, ob jemand einen Vorschlag habe.

          Aber der erfolgreiche Bewerber ist schon in der Vergangenheit oft erst ganz am Schluss ins Spiel gebracht worden. Außerdem eilt es noch nicht. Der Vertrag des amtierenden Generalsekretärs De Hoop Scheffer, eines Niederländers, läuft bis zum 31. Juli. Dass das Bündnis die Personalie noch vor dem Jubiläumsgipfel Anfang April in Straßburg und Kehl klärt, ist nicht gesagt, auch wenn es viele wünschen.

          Im Augenblick gibt es nur einen offiziellen Bewerber. Bulgarien hat seinen früheren Außenminister Solomon Passy benannt, der sein Land in die Nato führte. Daneben sind auch noch der frühere polnische Präsident Aleksander Kwasniewski, der dänische Verteidigungsminister Soren Garde, der frühere britische Verteidigungsminister Des Browne, der kanadische Verteidigungsminister Gordon McKay und der frühere slowenische Ministerpräsident Janez Jansa in der Presse ihrer Heimatländer als mögliche Kandidaten aufgeführt worden.

          Ungeschriebene Regeln

          Mit am meisten beschäftigt die Phantasien der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski. Als die Verteidigungsminister der Nato in der vergangenen Woche in Krakau waren, ließ er die Gelegenheit für einen Auftritt am Rande der Sitzung nicht verstreichen, obwohl das Treffen nicht in sein Ressort fiel. Er gilt in seiner Heimat als starker Kandidat. Gegen Sikorski gibt es allerdings im Bündnis Vorbehalte, weil er immer wieder durch antirussische Äußerungen aufgefallen ist. Unter anderem hielt er im vergangenen Dezember in Washington einen Vortrag, in dem er „symmetrische Reaktionen“ des Westens auf jegliche militärische Aktion Russlands forderte. So jemand sei nicht geeignet, um die nicht erst seit dem Georgien-Krieg schwierigen Beziehungen des Bündnisses zu Moskau neu zu ordnen, heißt es von westeuropäischen Diplomaten.

          In der Nato gibt es ein paar ungeschriebene Regeln, die bei der Besetzung des Postens zu beachten sind. Der Generalsekretär ist immer ein Europäer, so wie der Oberbefehlshaber (Saceur) immer ein Amerikaner ist. Aber die amerikanische Regierung muss natürlich mit dem Mann - eine Frau gab es in dem Amt noch nie - einverstanden sein, denn das Bündnis lebt von der militärischen und politischen Vormacht seines stärksten Mitglieds.

          Osteuropäer schon genug „sozialisiert“?

          In Washington scheint man sich aber noch keine allzu großen Gedanken über die Personalie gemacht zu haben. Verteidigungsminister Gates sagte vergangene Woche, er habe darüber noch kein Wort mit einem anderen Mitglied der Regierung gesprochen. Man habe alle Hände voll mit der Finanzkrise, dem Irak und mit Afghanistan zu tun, alles andere habe bislang warten müssen. Die Anforderungen an den neuen Amtsinhaber beschrieb Gates recht allgemein: „Es sollte jemand mit der größtmöglichen Unterstützung im Bündnis sein, der genug Führungserfahrung hat, um so eine große Organisation zu leiten.“

          Etwas komplizierter wird die Suche dadurch, dass die neuen Verbündeten im Osten das Amt mit dem Hinweis für sich einfordern, dass sie in der Hierarchie der Nato bisher keine hohen Ämter erhalten haben. Gerade bei den militärischen Posten hat das etwas mit der Schwäche ihrer Armeen zu tun. Da die osteuropäischen Streitkräfte oft schlecht ausgerüstet und schwer verlegbar sind, haben andere Verbündete immer wieder abgelehnt, ihnen hohe Kommandoposten zu überlassen. Dass zum Ausgleich nun ein Osteuropäer Generalsekretär werden müsse, leuchtet aber gerade erfahrenen Diplomaten bei der Nato nicht ein. Viele haben große Zweifel daran, dass ein Osteuropäer schon „sozialisiert“ genug wäre, um einem so heterogenen Bündnis wie der Nato vorzustehen. Denn anders als im Kalten Krieg ist der Generalsekretär heute nicht mehr nur das Gesicht der Nato nach außen. Ein Diplomat sagt: „Er muss vor allem den Laden zusammenhalten können, denn seit dem 11. September 2001 ist der strategische Konsens weg.“

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