26.11.2007 · Bereits vor der Konferenz in Annapolis gab es zahlreiche Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern. Die letzten Vermittlungsversuche unter amerikanischer Leitung liegen allerdings mehr als sieben Jahre zurück.
Von Hans-Christian Rößler
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Clintons Vermittlungsversuche zwischen Arafat (r.) und Barak (l.) scheiterten
Mehr als sieben Jahre ist es her, dass sich Israelis und Palästinenser unter amerikanischer Vermittlung zuletzt an einen Tisch setzten, um über einen Frieden im Nahen Osten zu verhandeln. Im Juli 2000 war der damalige Präsident Clinton in Camp David gescheitert, den israelischen Ministerpräsidenten Barak und Palästinenserführer Arafat zu einem Friedensschluss zu bewegen. Im Januar 2001 standen die Konfliktparteien in neuen Gesprächen im ägyptischen Badeort Taba kurz vor einem Erfolg – doch dann schieden Clinton und Barak aus ihren Ämtern.
Im kleinen Kreis wie in Camp David oder am großen, international besetzten Verhandlungstisch haben Israelis und Palästinenser seit Anfang der neunziger Jahre versucht, den Nahost-Konflikt beizulegen. Das Treffen in Annapolis folgt jetzt eher dem multilateralen Ansatz, mit dem am 30. Oktober 1991 in Madrid die nicht enden wollende Serie von Friedenskonferenzen begonnen hatte: Unter amerikanischer (George Bush senior) und sowjetischer Schirmherrschaft saßen sich erstmals Israelis und Delegationen aus Jordanien, Syrien, dem Libanon und Ägypten gegenüber.
Clinton schaltete sich in der Endphase ein
Der jordanischen Delegation gehörten auch mehrere Palästinenser an, wenn auch nicht PLO-Chef Arafat. Nach dem Vorbild des 1979 – nach Verhandlungen in Camp David – geschlossenen Friedensvertrags zwischen Israel und seinem Nachbarland Ägypten sollten auch die anderen Staaten aus der Region zu einem solchen Schritt bewogen werden. Aber nur Jordanien entschloss sich 1994 dazu. Die Verhandlungen mit Syrien, das jetzt ebenfalls nach Annapolis eingeladen ist, standen angeblich Mitte der neunziger Jahre kurz vor einer Einigung, ohne dass sich diese in einem Abkommen niederschlug.
Die multinationalen Gespräche, die in Madrid begannen, versandeten jedoch bald und wurden durch direkte Kontakte zwischen Israelis und Palästinensern in den Hintergrund gedrängt, die mit norwegischer Hilfe zustande kamen und in die Oslo-Abkommen mündeten. Erst in der Endphase der Gespräche schaltete sich Präsident Clinton ein. Am 13. September 1993 unterzeichneten dann im Rosengarten des Weißen Hauses der israelische Ministerpräsident Rabin und Arafat die in der norwegischen Hauptstadt ausgehandelte Prinzipienerklärung. Darin erkennen beide Seiten einander an, verzichten auf Gewalt, und Israel gewährt Teilen des von ihm besetzten Gebietes einen Autonomiestatus.
Neue Bewegung mit Ministerpräsident Barak
In Kairo und Washington unterschrieben beide Seiten 1994 und 1995 nach schwierigen Detailverhandlungen weitere Folgeabkommen, die die Selbstverwaltung der Palästinenser im Gazastreifen und Westjordanland ausweiten. Der Mord an Rabin am 4. November 1995 und der Wahlsieg des Likud-Politikers Netanjahu brachten die Verhandlungen dann fast zum Erliegen. Daran änderte auch das am 23. Oktober 1998 in Wye River bei Washington geschlossene Abkommen über einen weiteren israelischen Abzug nichts.
Erst mit dem Antritt von Ministerpräsident Barak kam neue Bewegung (Abkommen von Scharm al Scheich, 1999). In seinem letzten Amtsjahr bemüht sich Präsident Clinton, der seit 1993 der dominierende Vermittler war, Barak und Arafat in 14 Tage dauernden Verhandlungen dazu zu bringen, endgültig Frieden zu schließen. Ähnliches versucht jetzt gegen Ende seiner Amtszeit sein Nachfolger Bush.
Hans-Christian Rößler Jahrgang 1967, politischer Korrespondent für Israel und die Palästinensergebiete mit Sitz in Jerusalem.
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