Nahost-Gipfel Lahme Reise nach Jerusalem

Es gehe darum, nett zu sein und Perspektiven der Hoffnung zu schaffen, sagte dieser Tage ein amerikanischer Diplomat bei der Vorbereitung des Dreiergipfels in Jerusalem. Die amerikanische Außenministerin Rice, die mittlerweile etwa alle sechs Wochen in das Krisengebiet reist, wollte das Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Abbas, doch erreichen kann sie derzeit wenig.

Auch kann sie nur wenig anbieten, ähnlich wie ihre beiden Gesprächspartner. In Jerusalem stockte für einen Tag der Verkehr, die Polizei hielt die Innenstadt besetzt, Journalisten rangen um verwertbare Nachrichten. Doch sie erfuhren wenig, denn es kam wenig heraus. Ein israelischer Radiokommentator sagte: „Es tanzten drei Lahme um den heißen Brei.“

Abbas enttäuschte Israel und Amerika

Für einen dieser drei Lahmen, den Palästinenserpräsidenten Abbas, ist derzeit das Ende des palästinensischen „Bruderkampfes“ durch die „Vereinbarung von Mekka“ vor zwei Wochen wichtiger als westliche Forderungen. Abbas selbst und die Führungsriege seiner Fatah sehen sich zwar an die Formulierung in der Schlusserklärung des Dreiergipfels gebunden, wonach die internationalen Forderungen des politischen Quartetts aus Washington und EU, Moskau und UN einzuhalten seien: Er will, dass sich die neue palästinensische Regierung aus Fatah und der islamistischen Hamas „zur Gewaltlosigkeit bekennt, Israel anerkennt und die bisherigen Verträge und Verpflichtungen einschließlich derjenigen aus der Roadmap“, wie es im Kommunique heißt.

Aber dabei folgt ihm die Hamas (möglicherweise noch) nicht. Während das aber bisher bedeutet hätte, dass auch die nächste palästinensische Regierung unter einem Boykott des Westens leiden würde, werden nun die saudischen Mittel die Regierung in Ramallah „aushalten“. Die saudische Regierung fühlt sich - wie die gemäßigt sunnitischen Staatsführungen in Ägypten und Jordanien - durch den schiitischen Iran so bedroht, dass sie letzthin die Initiative übernahm und nach mehreren ägyptischen Misserfolgen in Mekka einen wohlmöglich haltenden Waffenstillstand in den palästinensischen Gebieten durchsetzte. Die säkulare Fatah und die sunnitisch-religiöse Hamas müssen ihre Differenzen der allgemeinen schiitischen Bedrohung unterordnen.

Durch die „Erklärung von Mekka“ enttäuschte Abbas jedoch Amerika und Israel. Aus Sicht von Frau Rice hat sich Abbas dem Druck der Hamas und seiner auf Ruhe dringenden Bevölkerung gebeugt. Sie will gleichwohl den Dialog mit ihm aufrechterhalten, wohl nicht aber mit seiner zukünftigen Einheitsregierung. Aber auch der israelische Ministerpräsident Olmert ist in der amerikanischen Wahrnehmung gelähmt. An ihm zerren zur Linken Außenministerin Livni und Verteidigungsminister Peretz, auf der rechten Seite lauert „Strategieminister“ Lieberman. Olmert kann derzeit auch seinen Anteil am Friedensplan nicht verwirklichen: illegale Siedlungsposten räumen, einen Baustop in den Siedlungen verfügen. Olmert, der vor fast einem Jahr mit dem linken Konzept der Abgabe des Westjordanlandes gewählt wurde, weicht derzeit nach rechts aus und bietet Abbas nur noch den „politischen Horizont“ der „Vision des amerikanischen Präsidenten Bush“ auf den eigenen palästinensischen Staat an.

Im blutigen Irak-Krieg gefangen

Aber auch Frau Rice selbst lahmt. Die amerikanische Regierung ist im blutigen Krieg im Irak gefangen und wird durch die demokratische Mehrheit im Kongress bedrängt. Sie braucht außenpolitische Erfolge und hofft dabei auf ihren Einsatz im palästinensischen Konflikt. Frau Rice stärkte einerseits die gemäßigten arabischen Staaten und ermunterte Riad zum Engagement gegen den palästinensischen „Bruderkrieg“. Der saudische König erreichte auch die gewünschte Waffenruhe, nicht aber die Niederlage der Hamas oder deren Kurswechsel. Das konnte freilich Frau Rice auch nicht von dem religiösen Saudis verlangen, die die Unterhändler nicht ohne Grund an den heiligsten Ort ihres gemeinsamen Glaubens, nach Mekka eingeladen hatten. Während Riad nun für ein Jahr die palästinensische Autonomiebehörde finanziert, halten derzeit die Demokraten den versprochenen amerikanischen Geldbetrag von 86 Millionen auf; das ist allerdings eine vergleichsweise kleine Summe, von der die Gehälter für die palästinensischen Beamten nur etwas mehr als einen Monat bezahlt werden könnten.

Vor dem Treffen in Jerusalem sagte Frau Rice, es sei ein Erfolg, wenn der Dreier-Gipfel zustande komme. Danach sagte sie, Abbas und Olmert hätten den Wunsch nach amerikanischer Teilnahme und Führung erneuert, um die Probleme zu überwinden. „Dazu komme ich bald in die Region zurück.“