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Nahost-Gipfel in New York „Ein Schritt nach vorn und zwei zurück“

22.09.2009 ·  Präsident Barack Obama hat bei einem kurzen Dreiertreffen in New York vom israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in New York mehr Engagement für einen Frieden im Nahen Osten gefordert.

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Präsident Barack Obama ist am Dienstag in New York mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu einem kurzen Dreiertreffen zusammengekommen. Abbas und Netanjahu begrüßten sich mit Handschlag. Obama forderte Israelis und Palästinenser auf, mehr für einen Frieden im Nahen Osten zu tun und direkte Verhandlungen möglich zu machen.

Die israelische Regierung forderte der amerikanische Präsident auf, die Siedlungsaktivitäten einzuschränken. Es müsse vorwärts gehen. Es dürfe nicht mehr so sein, dass es bei Friedensbemühungen immer einen Schritt nach vorn und zwei zurück gebe. Zuvor hatte Obama Netanjahau und Abbas zu getrennten, jeweils halbstündigen Gesprächen in der seiner Präsidentensuite im Hotel Waldorf Astoria getroffen. Es war das erste Mal, dass die Politiker zu einem Dreiertreffen zusammenkamen.

Gedämpfte Erwartungen

Das Weiße Haus sowie die Regierungen in Jerusalem und Ramallah hatten die Erwartungen an das erste Zusammenkommen bewusst gedämpft. Die amerikanische Regierung wollte mit dem Treffen in New York demonstrieren, dass sich Präsident Obama weiter persönlich engagieren will, um den Friedensprozess im Nahen Osten wiederzubeleben.

Wenige Stunden vor dem Treffen Obamas mit Netanjahu hatte der israelische Präsident Peres die Palästinenser aufgerufen, ohne Vorbedingungen wieder Friedensgespräche aufzunehmen. Die Forderung, Israel müsse vor Wiederaufnahme der Verhandlungen erst alle Bauaktivitäten in jüdischen Siedlungen stoppen, sei ein großer Fehler.

Unterdessen erschossen israelische Soldaten am Dienstag einen Autofahrer. Die Armee teilte mit, der Mann, ein israelischer Araber, habe versucht, Soldaten an einem Kontrollpunkt südlich von Jerusalem mit seinem Auto zu rammen. Die Armee ordnete eine Untersuchung an.

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