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Nach Armenien-Resolution : Türkei untersagt ranghohen Bundeswehr-Besuch in Incirlik

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Besuchen verboten: Das deutsche Einsatzgeschwader „Counter Daesh“ darf den eigenen Staatssekretär auf der Luftwaffenbasis Incirlik nicht willkommen heißen. Bild: dpa

Ankara setzt angesichts der Armenien-Resolution des Bundestags weiter auf Eskalation. Dieses Mal trifft es einen Staatssekretär des Verteidigungsministeriums.

          Nach der Armenien-Resolution des Bundestags hat die Türkei  ranghohen deutschen Besuch auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik untersagt. Das teilte das Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. Darüber hatte zunächst das Nachrichtenportal „Spiegel Online“ berichtet. Ankara habe signalisiert, dass eine Delegation mit Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) und einigen weiteren Abgeordneten des Bundestags derzeit nicht auf der Basis erwünscht sei. Die Gruppe wollte im Juli nach Incirlik fliegen.

          Als Grund habe die Türkei die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Massakern an Armeniern vor gut 100 Jahren im Osmanischen Reich angeführt, sagte Generalleutnant Dieter Warnecke laut  „Spiegel Online“ im Verteidigungsausschuss.

          Von Incirlik aus fliegen deutsche Tornado-Aufklärer über syrisches Gebiet, um Bildmaterial zu liefern für die Allianz zur Bekämpfung der Terrormiliz „Islamischer Staat“.

          Das Verteidigungsministerium äußerte sich besorgt über die verweigerte Besuchserlaubnis. Ein Sprecher sagte, das Ministerium erwarte eine ausführliche Begründung von türkischer Seite; man halte im übrigen an dem Besuchswunsch fest.

          Die türkischen Stellen hätten angegeben, technisches und militärisches Personal aus Deutschland könne jederzeit in Incirlik landen, für Politiker gelte dies gegenwärtig nicht.

          Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution vom 2. Juni hatte die Türkei deutschen Medien einen Besuch bei den Bundeswehrtornados in Incirlik im letzten Moment verwehrt. Einen Grund für die Ablehnung nannten die türkischen Behörden damals nicht.

          In Incirlik in der Südtürkei sind auch andere ausländische Soldaten eingesetzt. Amerikanische Truppen sind dort dauerhaft stationiert. Die Amerikaner haben den Stützpunkt in den 1950er Jahren gebaut. Die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht.

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