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Syrien-Konflikt : Türkei will kurdische Milizen weiter bombardieren

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So gut wie nie herrscht in Aleppo noch so etwas wie Alltag Bild: AP

In einem Telefonat mit Kanzlerin Merkel kündigt der türkische Ministerpräsident an, die Kurden im Norden Syriens auch künftig anzugreifen. Auch Russlands Regierungschef hat sich nach der Münchner Sicherheitskonferenz nochmal zu Wort gemeldet.

          Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat am Sonntag angekündigt, dass sein Land weiterhin kurdische Stellungen in Nordsyrien bombardieren werde. In einem Telefongespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel habe Davutoglu gesagt, das türkische Militär würde auch künftig auf Angriffe der kurdischen YPG-Miliz reagieren, verlautete aus dem Büro des Ministerpräsidenten.

          Demnach sagte Davutoglu, die Türkei werde es zudem nicht zulassen, dass die kurdische Partei Demokratische Union (PYD) weiter aggressiv vorgehe. Der Ministerpräsident warnte Merkel vor einer neuen „neuen Welle hunderttausender Flüchtlinge“ aus Syrien aufgrund des Vormarsches kurdischer Kämpfer. „Unsere Sicherheitskräfte haben die notwendige Antwort gegeben und werden dies weiter tun.“

          Telefonat zwischen Obama und Putin

          Die türkische Armee hatte in den vergangenen zwei Tagen Ziele bei Asas in der Region um Aleppo beschossen. Dort hatten kurdische Kämpfer mit Unterstützung russischer Kampfflugzeuge einen Militärflughafen von den gegen Präsident Assad kämpfenden Rebellen erobert. Die Türkei verlangt, dass sich die kurdischen Kämpfer von dort zurückziehen. Die Vereinigten Staaten sowie die französische Regierung forderten die Türkei dazu auf, ihre Angriffe auf syrisches Gebiet einzustellen.

          Zudem hat Amerikas Präsident Barack Obama auch den russischen Staatschef Wladimir Putin aufgefordert, die Luftangriffe gegen die gemäßigten Rebellen in Syrien einzustellen. Nach einem Telefonat der beiden Präsidenten teilte das Weiße Haus in Washington mit, Obama habe unterstrichen, dass Russland von nun an „eine konstruktive Rolle“ in Syrien spielen solle, indem die Luftangriffe auf gemäßigte Gegner von Baschar al-Assad eingestellt werden.

          Die beiden Präsidenten hatten am Samstag über die Syrien-Ergebnisse bei der Münchner Sicherheitskonferenz telefonisch beraten. Der Kreml hatte bereits mitgeteilt, beide hätten dabei vereinbart, „eine Kooperation über diplomatische Kanäle und andere Strukturen einzuleiten“. Dem Weißem Haus zufolge waren sich beide auch einig, dass rasch ein Zugang für humanitäre Hilfe zu belagerten Orten in Syrien geschaffen und ein Ende der Kämpfe in dem Land in die Wege geleitet werden müssten. Die Syrien-Kontaktgruppe hatte sich in der Nacht zum Freitag auf eine Feuerpause in Syrien verständigt, die binnen einer Woche in Kraft treten soll.

          Unterdessen hofft der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew nach dem Ende der Münchner Sicherheitskonferenz auf weitere Fortschritte bei der Lösung des Syrien-Konflikts. „Ich bin verhalten optimistisch, was die Aussichten einer Zusammenarbeit auf diesem Gebiet betrifft“, sagte Medwedew in einem Interview mit dem Fernsehsenders Euronews, aus dem Moskauer Medien am Sonntag zitierten. Ohne Einigung würden in Syrien weiter Menschen getötet und sich der „massenhafte Zustrom von Flüchtlingen nach Europa“ fortsetzen. „Es wird uns dann unmöglich sein, den Terrorismus zu überwinden“, sagte er demnach.

          München : Medwedew spricht von „neuem Kalten Krieg“

          Medwedew bekräftigte zudem die Unterstützung Russlands für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad. „Er ist der amtierende Präsident, ob einem das gefällt oder nicht. Ihn zu entmachten, würde zu Chaos führen“, sagte der Regierungschef und verwies auf Verwerfungen, wie sie beispielsweise in Libyen geschehen sind. Assad solle an allen Entscheidungen teilnehmen, sein politisches Schicksal sei aber Sache des syrischen Volkes. Russland stützt das Regime in Damaskus mit Luftangriffen. Der Westen wirft Moskau vor, auch Zivilisten und die Opposition zu treffen.

          In München hatte Medwedew die politische Krise zwischen Russland und dem Westen mit drastischen Worten beschrieben und von einem neuen „Kalten Krieg“ gesprochen. Zudem hätten Moskau und die EU ein „verdorbenes Verhältnis“.

          Quelle: sreu./dpa/AFP/Reuters

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