Vertreter Ägyptens, Saudi-Arabiens, Irans und der Türkei haben am Montag in Kairo Beratungen über eine Lösung des Syrien-Konflikts aufgenommen. Das teilte das ägyptische Außenministerium mit. Ziel der regionalen Kontaktgruppe sei es, in den wichtigsten Streitpunkten zu einem Konsens zu kommen. Iran entsandte nach Angaben der Regierung in Teheran den stellvertretenden Außenminister Hussein Amir Abdullahian nach Kairo.
Ob sich Iran an dem von Ägyptens Präsident Muhammad Mursi initiierten Quartett beteiligen würde, war bis zuletzt unklar gewesen. Ende August hatte der ägyptische Präsident Iran bei seinem Besuch in Teheran mit Rücktrittsforderungen an Assad brüskiert. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums sagte dem arabischsprachigen iranischen Sender Al Alam, die Teilnahme Irans bei dem Treffen diene dazu, sich die ägyptischen Vorschläge zur Lösung der Krise anzuhören. Während Ägypten, Saudi-Arabien und die Türkei die syrische Opposition unterstützen, steht die iranische Führung hinter dem syrischen Präsidenten.
Das ägyptische Außenministerium teilte mit, dass sein Land einen „sofortigen Stopp“ der Gewalt anstrebe. Jegliche ausländische militärische Einmischung lehne Kairo ab. Ziel des Treffens der Kontaktgruppe sei die Einleitung eines politischen Prozesses, an dem alle Teile der syrischen Bevölkerung beteiligt sein müssten.
Skepsis über Erfolgsaussichten
Auch der neue Syrien-Sondergesandte von Vereinten Nationen und Arabischer Liga, Lakhdar Brahimi, hielt sich am Montag in Kairo auf. Der Algerier äußerte sich abermals skeptisch über die Erfolgsaussichten seiner Vermittlungsbemühungen. Nach einem Treffen mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al Arabi, sagte Brahimi, er müsse die „sehr schwierige Mission“ fortführen, da er „im Dienst des syrischen Volkes“ stehe. Er werde in den kommenden Tagen nach Syrien reisen, um dort mit Regierungsvertretern und Angehörigen der Zivilgesellschaft Gespräche zu führen. Er wisse noch nicht, ob er auch mit Präsident Baschar al Assad zusammentreffen werde. Auch Mursi beriet sich am Montag mit Brahimi.
In Genf rief UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat dazu auf, für „Kriegsverbrechen“ in Syrien verantwortliche Täter vor Gericht zu bringen und zu verurteilen. Die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay äußerte sich „zutiefst schockiert“ über Berichte, wonach es im August in Daraja ein Massaker mit Hunderten Toten gegeben habe. Der Vorfall erfordere eine „umgehende und gründliche Untersuchung“.
Nach Angaben von Oppositionsangehörigen sind am Montag bei Kämpfen 18 Personen getötet worden; am Sonntag sollen es nach Informationen von Aktivisten 180 Personen gewesen sein, alleine 27 bei einem Anschlag in Aleppo. Die Nachrichtenagentur AFP berichtete, dass es Regierungstruppen am Montag gelungen sei, eine strategisch wichtige Kaserne in Aleppo zurückzuerobern.
