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Steinmeier in Teheran : Nach der Krise ist vor der Krise

Alte Bekannte: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem iranischen Amtskollegen Dschawad Zarif Bild: dpa

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich auf seine Iran-Reise gefreut – obwohl er keine Hoffnung haben konnte, die Konflikte der Region zu lösen.

          Der Mann ist neugierig. Zehn Jahre hat er sich nun in der einen oder anderen Funktion mit Iran befasst. Doch nie hatte er die Gelegenheit, selbst einmal in das Land zu reisen. Man sieht Frank-Walter Steinmeier an, dass er sich freut, das Land, über dessen Zentrifugen und Urananreicherungsgrade er Vorträge halten könnte, endlich kennenzulernen. Die Gelegenheit ist in gewisser Weise günstig. An diesem Sonntag ist „Adoption Day“, ein Meilenstein auf dem Weg zur Umsetzung des Wiener Abkommens zwischen der Sechsergruppe und Teheran. Ein weiterer Schritt, mit dem der mehr als eine Dekade dauernde Streit über das iranische Nuklearprogramm seinem Ende näher kommen soll.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Der deutsche Außenminister ist in der Nacht zu Samstag in Teheran gelandet. Nun erst gönnt er sich einen ersten kleinen Programmpunkt touristischer Natur: Am Sonntagmittag fährt er zum Golestanpalast im Süden der Hauptstadt. Einst war er Sitz der persischen Monarchen. Heute beherbergt er verschiedene Museen. Dann geht es weiter zum großen Basar. Es ist ein Ort, an dem Steinmeier das Land schmecken und schnuppern kann.

          „Größtmögliches Maß an Transparenz“

          Alles ist neu für Steinmeier. Nur eine Person ist ihm vertraut: Dschawad Zarif. Den iranischen Außenminister und früheren Karrierediplomaten kennt er seit vielen Jahren. In diesem Jahr haben sie während der Marathonverhandlungen von Lausanne und Wien so lange zusammengesessen wie noch nie. Steinmeier kennt den Iraner in unterschiedlichen Rollen: Da ist der humorvolle und weltgewandte Charmeur. Da ist der Verhandlungskünstler, der aus taktischen Gründen schon einmal zum Dramatisieren neigt. Und da ist der sehr ernsthafte Diplomat, mit dem man sich am Ende verständigen kann. Diesmal erlebt Steinmeier Zarif zum ersten Mal in dessen Heimat – und damit von einer ganz neuen Seite.

          Beide sitzen am Samstag im Institut für Politische und Internationale Studien auf einem Podium Wolfgang Ischingers, des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz. Die richtet nicht zufällig gerade in Teheran eine Konferenz aus. Zarif wird auf die jüngsten Langstreckenraketentests seines Landes angesprochen, die in Washington scharf kritisiert worden waren. Das Echo aus Amerika hatte in Iran Misstrauen geweckt, dort suche man doch nur nach Vorwänden, die Wirtschaftssanktionen nicht gänzlich aufzuheben. Tatsächlich ist es Iran aber untersagt, nukleartaugliche Langstreckenraketen zu testen. Zarif erregt sich: Das habe doch gar nichts mit dem Abkommen von Wien zu tun. Diese Raketen seien nicht mit atomaren Sprengköpfen bestückbar. Und schließlich: Sein Land verfolge auch gar kein militärisches Nuklearprogramm.

          Steinmeier ergreift das Wort: Er könne nur dazu raten, ein „größtmögliches Maß an Transparenz“ zu gewähren, sagt er ruhig, aber deutlich. Vertrauen sei nun einmal ein „kostbares Gut“, das sich nicht per Dekret wiederherstellen lasse. Da die wirklichen Herausforderungen des Wiener Fahrplans erst noch kämen, müsse alles unterlassen werden, das den Aufbau von Vertrauen behindere. Nach dem Spiel sei vor dem Spiel.

          „Wer muss das Vertrauen von wem zurückgewinnen?“

          Das wiederum kann Zarif nicht unkommentiert lassen: Warum habe der Westen denn so lange gewartet, bis er sich entschlossen habe, die Terrororganisation „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak zu bekämpfen? Der kleine Herr mit dem weißen Bart beantwortet die Frage nicht. Doch es ist klar, was er meint: weil der Westen nicht deren Feinde, also das Assad-Regime und Iran, habe stärken wollen. Deshalb sei das Eingreifen Russlands richtig, setzt Zarif fort. Er könne nicht verstehen, warum es – wie Steinmeier zuvor sagte – die Lage verkompliziere. „Es gibt keine Sicherheit zum Preis der Unsicherheit anderer.“

          Zarif wird nun laut – und fragt in Richtung Steinmeier: „Wer muss also das Vertrauen von wem zurückgewinnen?“ So kennt Steinmeier Zarif nicht. Oder vielleicht doch? Dass er Rollen spielen kann, ist aus der Zeit bekannt, als er noch stellvertretender Außenminister unter Kamal Charrazi war. Das war noch vor dem 11. September 2001, der bekanntlich dazu führte, dass George W. Bush Iran auf der Achse des Bösen verortete. Damals, noch unter Bill Clinton, erwog Teheran auf Washington zuzugehen, schließlich blickten beide mit Sorge auf das Treiben der Taliban in Afghanistan.

          Ein Treffen der Außenminister während der UN-Generaldebatte in New York wurde seinerzeit vereinbart: Madeleine Albright kam mit einer kleinen Delegation in einen Raum im UN-Hauptquartier, in dem die Iraner schon Platz genommen hatten. Sie begann das Gespräch in der Annahme, Charrazi gegenüberzusitzen. Doch der hatte kurzerhand seinen Stellvertreter vorgeschickt. Zarif ließ einige Minuten vergehen, bis er klarstellte, dass er nicht Charrazi sei. Ein Affront. Albright tobte später.

          Iran vor Beginn des Wahlkampfs

          Zarifs Auftreten gegenüber Steinmeier ist indes nicht als Affront zu verstehen. In einem Interview, das der Gast aus Deutschland anlässlich der Reise einer iranischen Zeitung gab, nannte er Zarif einen „harten Verhandler“. Es sei sicher kein Vergnügen, einen Gebrauchtwagen von ihm zu kaufen. Diese Äußerung dient ebenso wie Zarifs scharfer Ton einem einzigen Zweck: Die „Prinzipienfesten“ in Iran werfen derzeit Präsident Hassan Rohani und seinem Außenminister vor, in Wien nicht zum Vorteil ihres Landes verhandelt zu haben. Überhaupt gelten sie den Konservativen als prowestlich. Und da im Februar Parlamentswahlen stattfinden, will Zarif sich das Leben nicht noch schwerer machen. Und da Steinmeier sich seinerseits das Leben nicht noch schwerer machen will, kommt er Zarif zu Hilfe.

          Insofern ist die Gelegenheit für den Steinmeier-Besuch doch nicht so gut. Schon während der diesjährigen UN-Generaldebatte Ende September in New York musste Steinmeier klargeworden sein, dass seine gebetsmühlenartig wiederholte Formel, auf der Grundlage von Wien müsse man nun aufbauen, um diverse Konflikte im islamischen Krisenbogen zu lösen, derzeit nicht aufgeht. Weder kam es am East River zu einem geplanten Treffen einer Syrien-Kontaktgruppe unter Einschluss Irans. Noch kam es zu einem anvisierten Gespräch Zarifs mit seinem saudischen Gegenüber Adel al Jubeir.

          Vieles stand dem im Wege: die russische Militärintervention zugunsten des Assad-Regimes, welche vor allem die Saudis, aber auch die syrische Exilopposition davon abbrachte, sich mit Russen und Iranern an einen Tisch zu setzen. Die öffentliche Empörung in der iranischen Bevölkerung über das Verhalten der Saudis nach der Massenpanik von Mekka, die Rohani veranlasste, vor dem New Yorker Weltforum die zentrale Machtfrage stellen, indem er faktisch die Rolle des saudischen Königshauses als Hüter der heiligen Stätten in Frage stellte. Und schließlich der beginnende Wahlkampf in Iran, der es Zarif unmöglich machte, sich mit John Kerry über Angelegenheiten auszutauschen, die über das Atomabkommen hinausgehen.

          Deutschland in der Vermittlerrolle?

          Und so muss sich bei Steinmeier nach seinen Gesprächen mit Rohani und Zarif der Eindruck verfestigen, dass es derzeit kaum Spielraum für den politischen Prozess gibt. Zwar verläuft die Begegnung mit Rohani harmonisch, auch weil dieser seine bereits in New York bekundete Bereitschaft unterstreicht, mit allen in der Region zu reden, also auch mit den Saudis. Doch machen seine Klagen darüber, dass er immer noch nicht wisse, wie viele Iraner in Mekka umgekommen seien, geschweige denn, wann die Leichname überführt würden, deutlich: Es wird sobald nicht dazu kommen.

          Und Zarif lässt sich, was die Zukunft Baschar al Assads in Damaskus betrifft, auf nichts ein: Es gehe nicht um Individuen, sagt er. Es gehe um „Institutionen und Verfahren“, das syrische Volk müsse selbst über seine Regierung entscheiden, die „Einmischung von außen“ müsse gestoppt werden. Kein Wort über die iranische Militärhilfe an Assad. Kein Wort auch über die Hizbullah-Miliz auf syrischem Boden. Lediglich gesteht Zarif zu, dass die staatlichen Strukturen in Syrien reformiert werden müssten und die Monopolisierung der Macht durch eine Gruppe ein Ende haben müsse.

          Bei einem Mittagessen ohne Publikum wird Steinmeier dann doch noch einmal überrascht. Zarif erklärt dem Deutschen, warum Iran derzeit nicht weiter auf Amerika zugehen könne. Die Europäer müssten hier einspringen – quasi als Mittler. Gerade Deutschland müsse sich stärker einbringen; es verfüge in der Region aufgrund seiner ausgewogenen Interessen über viel Glaubwürdigkeit. Steinmeiers Reise dient vor allem dazu, auszuloten, wie der politische Prozess im Syrien- ebenso wie im Jemen-Konflikt wieder eine Chance erhalten könnte. Das Kontaktgruppen-Format des UN-Sondervermittlers Staffan de Misturas ist vorerst auf Eis gelegt. Oman wird am Golf nicht mehr als Vermittler akzeptiert, weil es als zu schiitenfreundlich gilt. Kuweit wiederum, das Steinmeier kürzlich besuchte, traut sich die Rolle nicht zu. Was also tun?

          Deutschland selbst befindet sich in einer ambivalenten Rolle: So gern man bei der angedachten Syrien-Kontaktgruppe dabei wäre, so wenig glaubt man, Berlin allein könne eine Vermittlerrolle zukommen. Zu klein ist der Fußabdruck des Landes im Mittleren Osten. Doch das wird in der Region offenbar eher als Vorteil ausgelegt. Dieses positive Deutschlandbild teilen aber nicht alle: Als Steinmeier am Sonntag eine Rede an der Universität Teheran hält, halten einige Zuhörer Plakate mit der Aufschrift hoch: „We won’t forget Sardasht“. In der iranischen Stadt Sardasht hatte Saddam Hussein 1987 im ersten Golfkrieg Senfgas eingesetzt, von dem viele Iraner glauben, es habe aus deutscher Produktion gestammt. Am Montagmorgen stehen Gespräche in Riad auf Steinmeiers Programm.

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