http://www.faz.net/-gq5-7sssv

Steinmeier im Irak : „Die Bilder aus dem Irak lösen Entsetzen aus“

  • Aktualisiert am

Außenminister Steinmeier unterhält sich im nordirakischen Arbil mit yezidischen Flüchtlingen Bild: dpa

Außenminister Steinmeier ist zu einem Besuch im Irak eingetroffen. Bei Gesprächen in Bagdad verspricht er deutsche Hilfe für die Kurden und Yeziden im Nordirak

          Zum Auftakt seines Irak-Besuchs hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den Kurden im Norden des Landes Unterstützung im Kampf gegen die islamistische Terrormiliz IS zugesichert. „Die täglichen Bilder aus dem Irak mit ermordeten, abgeschlachteten Menschen lösen in der ganzen Welt - auch in Deutschland - Erschütterung und Entsetzen aus“, sagte er am Samstagmorgen nach seiner Ankunft in der irakischen Hauptstadt Bagdad. „Eine terroristische Mörderbande versucht, sich das Land untertan zu machen.“ Nach seiner Ankunft in der Hauptstadt Bagdad traf Steinmeier den designierten Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi sowie Präsident Fuad Massum und Außenminister Hussein al-Schahristani. „Wir müssen befürchten, dass auch die letzten Stabilitätsanker hier im Irak fallen könnten“, sagte der SPD-Politiker. Den Verzicht des bisherigen Regierungschefs Nuri al-Maliki auf eine dritte Amtszeit nannte er „einen kleinen Lichtblick“.

          Nach Wochen des Stillstandes komme endlich der Prozess einer Regierungsbildung in Gang, sagte Steinmeier. Mit dem designierten Ministerpräsidenten Al-Abadi sei die „große Hoffnung verknüpft, dass er derjenige ist, der die unterschiedlichen Regionen und Religionen in einer gemeinsamen Regierung verkörpert“. Nur so könne der Terrormiliz IS die Unterstützung der vielen Unzufriedenen im Land entzogen werden.

          Steinmeier besuchte danach in Arbil im kurdischen Autonomiegebiet im Norden des Landes ein Flüchtlingslager. Dabei sicherte er den dort lebenden Yeziden weitere humanitäre Hilfe zu. „Es geht auch darum, Wiederaufbau zu leisten, damit Sie in Ihre Heimatdörfer zurückkehren können“, sagte der Außenminister. „Wir müssen jetzt eine Situation schaffen, in der die Isis nicht weiter unterstützt wird durch Teile der irakischen Bevölkerung“, sagte er mit Blick auf die früher Isis genannte Terrormiliz IS. In dem Flüchtlingslager in einer Schule leben 50 Familien, insgesamt 300 Menschen - überwiegend Angehörige der von der IS-Miliz verfolgten religiösen Minderheit der Yeziden.

          Mit dem Präsidenten des kurdischen Autonomiegebiets, Massud Barsani, wollte Steinmeier am Nachmittag in Arbil über mögliche weitere Hilfsleistungen Deutschlands sprechen. Die Bundesregierung hat sich zur Lieferung militärischer Ausrüstung bereiterklärt und schließt auch Waffenexporte nicht aus.

          Hoffnung auf Hilfe aus Deutschland

          Al Abadi erhofft sich von Deutschland Unterstützung im Kampf gegen den Islamischen Staat. In einem nach dem Treffen mit Steinmeier veröffentlichten Statement sagte al Abadi, der Irak stecke „in einem Krieg gegen den globalen Terrorismus“ und brauche daher auch globale Unterstützung. Deutschland habe Erfahrungen im Kampf gegen Extremismus, die deutsche Regierung solle daher „seine Firmen ermutigen“, im Irak aktiv zu werden, berichtete die unabhängige irakische Zeitung „Al Sumaria News“.

          Für den Irak bestimmte Hilfsgüter in einem Transportflugzeug der Bundeswehr
          Für den Irak bestimmte Hilfsgüter in einem Transportflugzeug der Bundeswehr : Bild: dpa

          Der bisherige irakische Regierungschef al Maliki hatte sich am Donnerstag zugunsten von al Abadi zum Rückzug bereiterklärt und damit die politische Blockade im Land gelöst. Die Terrormiliz IS nutzte das Machtvakuum in Bagdad für ihren Vormarsch, trieb Zehntausende in die Flucht und machte so internationale Hilfseinsätze nötig. Al Maliki wurde als Hemmnis für eine Aussöhnung der Volksgruppen gesehen. Insbesondere die sunnitische Minderheit war unter seiner Führung lange systematisch benachteiligt worden. Sein designierter Nachfolger al Abadi hat eine Politik der nationalen Einheit angekündigt.

          Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete am Freitag zudem eine Resolution gegen die Dschihadisten im Irak und in Syrien. Die einstimmig angenommene Resolution soll die Finanzierung der extremistischen Gruppierungen und ihre Rekrutierung von Kämpfern unterbinden.

          Die ersten deutschen Hilfslieferungen sind derweil  im Nordirak nach Verzögerungen eingetroffen. Ein Transall-Transportflugzeug der Bundeswehr landete am Samstagmorgen um 02.14 Uhr deutscher Zeit auf dem Flughafen in Arbil im nordirakischen Kurdengebiet. Dorthin hatten sich Zehntausende Yeziden, Christen und andere Vertriebene gerettet, die vor der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geflüchtet waren. An Bord der Maschine waren 6,6 Tonnen Hilfsgüter, unter anderem Lebensmittel.

          Weitere Hilfsflüge der Bundeswehr vom türkischen Incirlik aus sollte es voraussichtlich erst am Samstagabend geben. Bei einem Zwischenstopp in der Stadt kam es zu Verspätungen. Gründe waren nach Angaben der Bundeswehr zunächst eine fehlende Genehmigung und anschließende Probleme mit dem Flugplan. Die Ruhezeiten der Besatzung mussten demnach eingehalten werden. Insgesamt transportieren fünf Transall-Maschinen Hilfsgüter für die Kurden im Nordirak. Die mit insgesamt rund 30 Tonnen Lebensmitteln und sechs Tonnen medizinischem Material beladenen Hilfsflieger waren am Freitagmorgen vom schleswig-holsteinischen Hohn aus gestartet. Bisher hat Deutschland 24,4 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung gestellt.

          Quelle: FAZ.NET mit dpa/AFP

          Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben.

          Topmeldungen

          Dortmund verzichtet auch in Berlin auf seinen besten Stürmer Aubameyang

          Borussia Dortmund : Aubameyang fliegt nicht mit nach Berlin

          Auch beim Bundesliga-Auswärtsspiel in Berlin verzichtet Borussia Dortmund auf seinen besten Stürmer. Aubameyang trainiert in der Heimat. „Mal schauen, ob das weiterhilft“, sagte BVB-Sportdirektor Zorc.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.