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Opposition boykottiert „absurde“ Wahl Regimetreue Syrer wählen neues Parlament

 ·  Überschattet von anhaltender tödlicher Gewalt hat Syriens Machthaber Assad die erste Parlamentswahl nach der formellen Einführung eines Mehrparteiensystems abhalten lassen. Die Opposition boykottierte die „Wahlfarce“.

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© dpa Unter den Augen des Diktators: In einem Wahllokal in Damaskus

Begleitet von Explosionen und Kämpfen in mehreren Provinzen ist in Syrien am Montag ein neues Parlament gewählt worden. Die Revolutionäre, die seit dem vergangenen Jahr vergeblich versuchen, das Regime von Baschar al Assad zu stürzen, beteiligten sich nicht an der Wahl, die auf Grundlage einer neuen Verfassung stattfindet. Gegner Assads nannten die Abstimmung „absurd“.

Auch die Opposition im Ausland hatte zum Wahlboykott aufgerufen. In einigen Bezirken der Hauptstadt Damaskus war der Andrang vor den Urnen am Morgen jedoch ähnlich wie bei früheren Wahlen. Die Parlamentswahl hätte laut Verfassung bereits im vergangenen Jahr stattfinden sollen, wegen des Aufstandes gegen Assad war sie jedoch verschoben worden.

Nach Angaben von Aktivisten töteten die Regierungstruppen in den Provinzen Hassaka, Deir as-Saur, Homs und Damaskus-Land am Morgen unterdessen zehn Menschen. Aus Daraa, Hama, Latakia und Damaskus-Land wurden Explosionen gemeldet.

Die Wahllokale sollen bis 22.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MESZ) geöffnet bleiben. Um die 250 Abgeordnetenmandate bewerben sich nach offiziellen Angaben 7195 Kandidaten. Als Teil seines Reformpaketes hatte Assad im vergangenen Jahr ein Parteiengesetz beschließen lassen, das die Zulassung von neuen Parteien erlaubt. Zudem wurde die bislang in der Verfassung verankerte Vormachtstellung der Baath-Partei abgeschafft.

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Hollandes Hand

Von Günther Nonnenmacher

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