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Chemiewaffeneinsatz : Russland zweifelt UN-Bericht zu Syrien an

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Szenen aus dem syrischen Bürgerkrieg im Bezirk Maadi in Aleppo: Laut einem UN-Bericht soll Machthaber Assad auch Giftgas eingesetzt haben. Bild: AFP

Laut einem UN-Bericht hat Syriens Machthaber Giftgas eingesetzt. Großbritannien und Frankreich werfen Assad nun „Kriegsverbrechen“ vor. Doch Russland liest den Bericht anders.

          Russland hat Zweifel an einem Bericht der Vereinten Nationen (UN) angemeldet, in dem der syrischen Führung der Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten vorgeworfen wird. Es sei fraglich, ob die Ergebnisse herangezogen werden könnten, um Sanktionen gegen Syrien zu verhängen, sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin am Dienstag. Er äußerte sich nach ersten Beratungen der UN-Vetomächte über Strafmaßnahmen gegen Syriens Machthaber Baschar Assad.

          Es gebe „eine Menge offener Fragen“, daher sei Moskau derzeit nicht bereit, die Ergebnisse der Untersuchung anzuerkennen, sagte er nach einer Sitzung des Sicherheitsrats. Syriens UN-Botschafter Baschar Dschaafari erklärte, es gebe keine „materiellen Beweise“ für die Vorwürfe gegen die Regierungstruppen. Die Erkenntnisse beruhten ausschließlich auf Zeugenaussagen.

          Großbritannien und Frankreich haben derweil UN-Sanktionen gegen die Regierung in Damaskus gefordert. Die Botschafter Matthew Rycroft und François Delattre warfen der syrischen Führung unter Präsident Baschar Assad am Dienstag „Kriegsverbrechen“ vor. Die Botschafter bezogen sich auf den in der vergangenen Woche veröffentlichten Bericht einer UN-Untersuchungskommission, in dem neun Fälle des Einsatzes chemischer Waffen untersucht und drei eindeutig der syrischen Armee zugeordnet wurden.

          Giftgas-Einsatz in der Provinz Idlib

          London und Paris verlangten eine „schnelle und entschiedene“ Antwort des UN-Sicherheitsrats. Auch die UN-Botschafterin der Vereinigten Staaten, Samantha Power, forderte eine rasche Reaktion, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Allerdings dürften Sanktionen gegen Syrien wie schon in der Vergangenheit am Veto des Assad-Verbündeten Russland scheitern.

          Die UN-Experten sehen es laut dem am 24. August veröffentlichten Bericht als erwiesen an, dass Assads Truppen am 21. April 2014 und am 16. März 2015 in zwei Dörfern in der nordwestlichen Provinz Idlib Giftgas einsetzten. In einem Fall deute alles auf Chlorgas hin. Die giftigen Substanzen seien aus Hubschraubern der syrischen Luftwaffe auf die Dörfer abgeworfen worden.

          Unter massivem internationalen Druck war Syrien 2013 der Chemiewaffenkonvention beigetreten, Assad hatte sich verpflichtet, sämtliche Chemiewaffen zu zerstören. Die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) benutzte nach Erkenntnissen der UN-Experten am 21. August 2015 im Ort Marea nahe Aleppo das hochgiftige Senfgas. In sechs untersuchten Fällen von Chemiewaffeneinsatz konnten die UN-Experten die Urheberschaft nicht eindeutig klären.

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