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Lage in Syrien Arabische Liga wirft Assad Eskalation vor

Die syrische Armee rückt gegen die Opposition vor und tötet offenbar Dutzende Regimegegner. Staatschef Assad lasse eine wachsende Zahl „unschuldiger Opfer“ zu, heißt es bei der Arabischen Liga. Moskau kritisiert wiederum deren Vorgehen scharf.

© REUTERS Vergrößern In Saqba, einem Vorort Damaskus’, schwenkt eine desertierter Soldat die syrische Flagge der „Freien Armee“

Das syrische Regime und die russische Führung haben die Entscheidung der Arabischen Liga kritisiert, ihre Beobachtermission in dem Land zu stoppen. Die syrische Armee rückte am Wochenende in mehreren Städten gegen die Opposition vor und tötete nach Angaben von Aktivisten Dutzende Regimegegner. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana zitierte einen Regierungsmitarbeiter mit den Worten, Damaskus sei „überrascht“ und bedauere den Schritt der Arabischen Liga. Diese habe die Beobachtermission mit Blick auf die Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Dienstag ausgesetzt, um den „Druck für eine ausländische Einmischung zu erhöhen“.

Die Kritik des syrischen Regimes richtete sich vor allem an die Staaten des Golfkooperationsrates (GCC), die am Dienstag ihre Beobachter aus der Mission zurückgezogen hatten; kurz zuvor hatte schon der saudische Außenminister Saud al Faisal den Abzug der saudischen Beobachter angekündigt.

Arabische Liga setzt Beobachtermission aus

Am Samstag verkündete nun der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al Arabi, nach Beratungen mit den arabischen Außenministern habe sich die Liga entschieden, die Beobachtermission „auszusetzen“. Die syrische Regierung habe sich für eine „Eskalation“ der Gewalt entschieden, die Zahl „unschuldiger Opfer“ sei gewachsen.

Al Arabis Stellvertreter Ahmad Ben Helli teilte mit, die etwa hundert Beobachter blieben vorerst in Damaskus, bis die Beratungen der arabischen Außenminister über einen Abzug abgeschlossen seien. Diese Gespräche sollen nach Angaben aus der Organisation Anfang Februar beginnen.

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© social media website, reuters Vergrößern Syrien: Assads Truppen drängen Rebellen vor Damaskus zurück

Die Arabische Liga hatte Präsident Baschar al Assad in der vergangenen Woche aufgefordert, die Macht abzugeben und den Weg für eine nationale Einheitsregierung aus Vertretern des Regimes und der Opposition freizumachen. Die Liga dringt in New York darauf, dass sich der UN-Sicherheitsrat ihren Forderungen anschließt. Am Sonntag wollten Liga-Generalsekretär al Arabi und der federführende qatarische Ministerpräsident Hamad Bin Dschassim Al Thani nach New York reisen. Im UN-Sicherheitsrat wehrt allerdings Russland weiterhin alle Versuche ab, schärfere Syrien-Resolutionen zu erreichen.

Moskau kritisiert Arabsiche Liga

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Sonntag während eines Besuchs in Brunei nach Angaben der Nachrichtenagentur Itar-Tass: „Wir sind überrascht, dass, nachdem eine Verlängerung der Beobachtermission um einen Monat beschlossen worden war, einige Staaten, insbesondere die Staaten des Persischen Golfes, ihre Beobachter von der Mission zurückbeordert haben.“

Lawrow fügte hinzu, er würde gerne wissen, warum auf „diese Weise“ mit einem „so nützlichen Instrument“ umgegangen werde. Zur Kritik an der Beobachtermission, wonach diese ohnehin keine Ergebnisse gezeitigt habe, sagte Lawrow: „Das sind verantwortungslose Äußerungen. Eine Chance zu sabotieren, die Situation zu beruhigen, ist absolut unverzeihlich.“

Die Lage habe sich dramatisch verschlechtert, begründete der Staatenbund seine Entscheidung. Unterdessen gibt es nach Angaben der syrischen Opposition weitere Tote bei Kämpfen um Vororte von Damaskus. Artikel.Text Video starten $fazgets_pct
© reuters, Reuters Vergrößern Arabische Liga stoppt Einsatz in Syrien

Das Regime in Damaskus äußerte über die staatliche Nachrichtenagentur die Einschätzung, „einigen Staaten“ in der Arabischen Liga habe es wohl nicht gefallen, dass die Beobachter die Präsenz bewaffneter Gruppen dokumentierten, welche Zivilisten und die Sicherheitskräfte angriffen. Die Suspendierung der Beobachtermission werde die „bewaffneten Gruppen“ in Syrien ermutigen, die Gewalt zu verschärfen.

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Veröffentlicht: 30.01.2012, 10:52 Uhr

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Von Nikolas Busse

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