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Donnerstag, 20. Juni 2013
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Israelische Arbeiterpartei Als zweite Frau an der Spitze

 ·  Shelly Yacimovich, die Vorsitzende der israelischen Arbeiterpartei, ist eine eigenständige Frau. Zu Schulzeiten zeigte sie mit Protestplakaten Kampfgeist, heute appelliert sie selbstbewusst an Ministerpräsident Netanjahu, sich vor der UN nicht mit einer brillanten Rede zu begnügen.

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Noch in der Nacht nach ihrer Wahl wandte sich Shelly Yacimovich selbstbewusst an Ministerpräsident Netanjahu. Er solle sich in New York nicht mit einer brillanten Rede vor der UN-Vollversammlung begnügen, sondern den Palästinensern anbieten, ihren Staat anzuerkennen, verlangte die neue Vorsitzende der israelischen Arbeiterpartei. In einer Stichwahl hatten 54 Prozent der Parteimitglieder die Fernsehjournalistin am Mittwoch gewählt. Nach Golda Meir ist sie die zweite Frau an der Spitze der Partei, die jahrzehntelang die israelische Politik dominierte. Mit ihrem Appell an den Regierungschef machte Shelly Yacimovich jetzt deutlich, dass sie sich nicht nur auf soziale Themen beschränken will, wie es ihr ihre Gegner vorgeworfen hatten.

Unzufriedenheit nutzen

Nach den Sozialprotesten in diesem Sommer hatte die 51 Jahre alte Knessetabgeordnete für den Wahlkampf um das Führungsamt diesen Schwerpunkt gewählt. Fast eine halbe Million Israelis demonstrierten vor drei Wochen im ganzen Land für mehr soziale Gerechtigkeit. Diese Unzufriedenen will die neue Vorsitzende für ihre Partei gewinnen, die sie stärker sozialdemokratisch ausrichten möchte. Die „Awoda“ braucht auch dringend neue Wähler, denn die Traditionspartei war zuletzt nur noch ein Schatten ihrer selbst. Im Januar sah es fast so aus, als würde ihr Verteidigungsminister Ehud Barak den Todesstoß versetzen: Der damalige Vorsitzende verließ mit vier weiteren Abgeordneten die Partei, deren Knesset-Fraktion seit der vorigen Wahl nur noch aus dreizehn Abgeordneten bestand; ihre Vorläuferpartei hatte Ende der sechziger Jahre noch knapp die Hälfte aller 120 Parlamentssitze gewonnen.

Ihre Partei muss Shelly Yacimovich jetzt erst wieder hinter sich sammeln. Das wird nicht einfach für die Journalistin, die einst in Beerscheva Verhaltenswissenschaften studierte. Die vergangenen Jahre waren durch Grabenkämpfe geprägt, die die Arbeiterpartei an den Rand der Bedeutungslosigkeit brachten. Das politische Duell, das sie zuletzt mit dem früheren Verteidigungsminister Amir Peretz um den Vorsitz führte, hat Blessuren hinterlassen. Peretz, der schon einmal die Partei führte, unterlag ihr am Mittwoch mit knapp 44 Prozent der Stimmen.

Eigenständigkeit beibehalten

Anfangs war Peretz ihr Mentor. Er hatte vor sechs Jahren die erfolgreiche Fernsehjournalistin dazu veranlasst, in die Politik zu gehen. Doch die politische Freundschaft hielt nicht lange. Shelly Yacimovich war dagegen, dass Peretz in der Regierung von Ministerpräsident Olmert Verteidigungsminister wurde. Später unterstützte sie die Kandidatur von Ehud Barak für den Parteivorsitz. Als Barak dann im Januar die Partei verließ, beschimpfte sie ihn als „korrupt und opportunistisch“. Im Parlament setzte sich die Tochter von Holocaust-Überlebenden mit mehreren Gesetzen erfolgreich dafür ein, die Rechte von Angestellten zu stärken und den Mutterschutz zu verlängern. In der Politik behielt die Mutter von zwei Kindern die Eigenständigkeit bei, sie sie schon als Jugendliche gezeigt hatte. Damals flog sie von der Schule, weil sie Protestplakate aufgehängt hatte.

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Jahrgang 1967, politischer Korrespondent für Israel und die Palästinensergebiete mit Sitz in Jerusalem.

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