http://www.faz.net/-gq5-758b3

Bürgerkrieg in Syrien : Rasmussen: Regime setzt weiterhin Scud-Raketen ein

  • Aktualisiert am

Im Kampf gegen die Rebellen im eigenen Land setzt das Assad-Regime laut Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen weiterhin Raketen ein. Die Niederlande haben derweil als letzter von drei Staaten die Entsendung zweier Patriot-Batterien zum Schutz der Türkei genehmigt.

          Die syrische Regierung setzt im Kampf gegen die Aufständischen offenbar weiterhin Raketen des Typs Scud ein. „Ich kann bestätigen, dass wir den Abschuss von Scud-Raketen festgestellt haben“, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag in Brüssel auf die Frage, ob auch in den vergangenen Tagen diese Raketen eingesetzt worden seien. „Wir bedauern das sehr. Ich betrachte das als Taten eines verzweifelten Regimes, das sich dem Zusammenbruch nähert.“

          Die Tatsache, dass diese Raketen in Syrien eingesetzt würden, unterstreiche „die Notwendigkeit einer wirksamen Verteidigung und des Schutzes unseres Verbündeten Türkei“. Bisher habe keine der syrischen Raketen das Territorium der Türkei erreicht. „Aber natürlich gibt es eine potentielle Bedrohung.“ Deshalb habe die Nato die Stationierung von Flugabwehrsystemen des Typs „Patriot“ beschlossen.

          Die niederländische Verteidigungsminsterin Jeanine Hennis-Plasschaert
          Die niederländische Verteidigungsminsterin Jeanine Hennis-Plasschaert : Bild: dpa

          Nachdem in der vergangenen Woche bereits das Pentagon und der Deutsche Bundestag den Weg für die amerikanischen beziehungsweise deutschen Anteile freigemacht hatten, stimmte in der Nacht zum Freitag auch das niederländische Parlament dem Einsatz von Patriot-Abwehrsystemen in der Türkei zugestimmt. Nach einer fast siebenstündigen Debatte unterstützte eine große Mehrheit der Abgeordneten den Einsatz. Dagegen stimmten die oppositionellen Sozialisten und Rechtspopulisten. Die Niederlande werden zwei Einheiten des Raketenabwehrsystems mit maximal 360 Soldaten in die Türkei schicken.

          Am 8. Januar sollen die Einheiten die Niederlande verlassen und Ende Januar einsatzbereit sein. Die Niederlande würden bei der Stationierung eng mit Deutschland zusammenarbeiten, sagte Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert.

          Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht indes  Anzeichen für einen Kurswechsel in Russlands Haltung zu Syriens Machthaber Baschar al Assad. „Ich begrüße, dass auch in Russland vorsichtig, aber doch nach und nach, auch ein Prozess des Umdenkens in Gang gekommen ist“, sagte Westerwelle am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. In Syrien sei ein Neuanfang nur möglich, wenn Assad den Weg dazu frei mache. Bislang gilt Russland mit seinem Veto-Recht im UN-Sicherheitsrat als Schutzmacht des Assad-Regimes.

          FAZ.NET, mit Material von dpa

          Quelle: DPA

          Topmeldungen

          Bereits bei Wahlkampfauftritten der Kanzlerin hatte es in Sachsen massive Proteste gegen Merkel gegeben.

          AfD-Hochburg : Das macht ihnen Angst

          Nirgends ist die AfD so stark wie in Ostsachsen. Manche fühlen sich dort von der Politik vergessen. Doch das sind nicht nur zornige alte Männer.
          Arbeiter transportieren in Berlin ein CDU-Plakat ab.

          Ist Merkel schuld? : Bloß kein Scherbengericht in der CDU

          Die CDU drückt sich fürs Erste um eine tiefere Analyse ihres historisch schlechten Ergebnisses. Doch Merkels Partei steht nun vor riesigen Herausforderungen.

          Kanzlerkandidat a.D. : Noch schont die SPD Schulz

          Am Tag nach dem historischen Wahldebakel beginnt in der SPD die Suche nach Fehlern, Konsequenzen und Schuldigen. Auch wenn es keiner offen ausspricht, ist die Machtbasis von Ex-Kanzlerkandidat Schulz wacklig.
          „Epochale Herausforderungen“: Horst Seehofer am Montag in München

          Selbstverständnis der CSU : Ein Hauch von Kreuth

          Franz Josef Strauß hätte es geschüttelt angesichts des Zustands der CSU nach der Wahl. Die Partei ringt um Orientierung – und die Kritik an Horst Seehofers Kurs wächst.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.