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Brahimi in Moskau Russland setzt weiter auf politische Lösung in Syrien

 ·  Der Syrien-Sondergesandte Brahimi hat sich in Moskau mit dem russischen Außenminister Lawrow zu Beratungen über Syrien getroffen. Während Brahimi vor einer „Hölle“ in dem Land warnte, sieht Lawrow noch immer eine Verhandlungslösung als möglich an.

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Russland sieht weiter Chancen für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts. Trotz der Eskalation der Kämpfe zwischen Aufständischen und Regierungstruppen sei eine Verhandlungslösung nach wie vor möglich, sagte Außenminister Sergej Lawrow nach einem Treffen mit dem Syrien-Sondergesandten Lakhdar Brahimi am Samstag in Moskau. Brahimi sagte, Syrien habe derzeit die Wahl zwischen der „Hölle und einem politischen Prozess“.

„Wir sind uns einig, dass die Chancen für eine politische Lösung noch immer bestehen“, sagte Lawrow in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Brahimi. Über Baschar al-Assads politisches Schicksal sagte Lawrow, Syriens Präsident habe mehrfach gesagt, dass er „bis zum Ende“ an der Macht bleiben wolle und nicht plane sich zurückzuziehen. „Es gibt keine Möglichkeit, diese Haltung zu ändern.“

Opposition sagt Gespräche in Moskau ab

Lawrow zeigte sich „überrascht“ über die Reaktion der syrischen Opposition auf eine Einladung aus Moskau zu Gesprächen über den Konflikt. Das wichtigste Oppositionsbündnis, die Syrische Nationale Koalition, hatte am Freitag erklärt, das Bündnis werde nur an Verhandlungen teilnehmen, wenn diese in einem arabischen Land stattfänden und es eine „klare Tagesordnung“ gebe.

Der Chef der Syrischen Nationalen Koalition, Ahmed Moas al-Chatib, hatte zudem von Moskau eine Entschuldigung für die bisherige Unterstützung Assads gefordert, bevor an ein Treffen in Moskau zu denken sei. Lawrow zeigte sich davon unbeeindruckt: Al-Chatib sei nicht „sehr gewandt in der Politik“; vielleicht könne er davon profitieren, Moskaus Haltung nicht aus den Medien, „sondern direkt von uns zu hören“, sagte der russische Außenminister.

Die für Anfang kommenden Jahres geplante Geberkonferenz für Syrien soll nach Angaben des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon am 30. Januar in Kuwait stattfinden. Die internationale Gemeinschaft müsse mehr tun, um das „Leiden von Millionen Menschen in Syrien und in den Nachbarländern zu lindern“, sagte Ban am Samstag. Er sei vor allem wegen des Winters „zutiefst besorgt“ angesichts der sich rasch verschlechternden humanitären Lage in Syrien. Die UNO benötigt nach eigenen Angaben umgerechnet rund 1,1 Milliarden Euro, um den syrischen Flüchtlingen und weiteren Syrern, die von dem Konflikt betroffen sind, zu helfen.

Akuter Medikamentenmangel

Die Medikamenten-Produktion in Syrien ist nach Angaben des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) fast zum Erliegen gekommen. DRK-Präsident Rudolf Seiters sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Samstag, vor dem Beginn des Konflikts im März 2011 seien in Syrien 90 Prozent der Medikamente im eigenen Land hergestellt worden. Zum größten Teil gebe es diese Produktion nicht mehr. Frauen und Kinder seien am stärksten von der Not betroffen. Das DRK habe bisher mehr als 5000 syrische Familien mit Lebensmitteln und Medikamenten versorgt und helfe weiterhin.

Syrische Regierungstruppen eroberten am Samstag einen von Aufständischen kontrollierten Stadtteil der umkämpften Stadt Homs offenbar zurück. Wie die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, zogen sich die Aufständischen aus Deir Baalbeh im Norden von Homs nach heftigem Bombardement zurück. Den Einwohnern des seit Monaten belagerten Viertels mangele es an allem.

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