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Besuch in Israel und Palästina : Kerry dringt auf Baustopp

  • Aktualisiert am

Kerry mit dem israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres Bild: AP

Zum Abschluss seiner Nahostreise hat sich Amerikas Außenminister um einen Baustopp von Siedlungen im Westjordanland bemüht - offenbar vergeblich. In Ramallah hieß es, Washington habe keinen klaren Plan für neue Verhandlungen.

          Der amerikanische Außenminister John Kerry hat sich vergeblich um einen Baustopp in den Siedlungen im Westjordanland bemüht. Auf der vierten Nahost-Reise seit Beginn seiner Amtszeit versucht Kerry, Israelis und Palästinenser zu neuen Verhandlungen zu bewegen. Nach einem offiziell unbestätigten Bericht der israelischen Zeitung „Maariv“ forderte Kerry den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu auf, die israelischen Bautätigkeiten im Westjordanland zu unterbrechen. Die Palästinenser verlangen einen Baustopp als Bedingung für neue Gespräche.

          Am Freitag traf Kerry ein zweites Mal mit Netanjahu zusammen, bevor er mit dem amtierenden palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad reden wollte. In Ramallah hieß es nach dem Treffen Kerrys mit Präsident Mahmud Abbas am Donnerstagabend, die amerikanische Regierung habe immer noch keinen klar umrissenen Plan für neue Verhandlungen. Die israelische Regierung hatte in den vergangenen Monaten auf amerikanische Bitten hin zwar drauf verzichtet, den Bau neuer Wohnungen in den Siedlungen auszuschreiben.

          Anfang Mai wurden aber zugleich in der Siedlung Beit El bei Ramallah 296 neue Wohnungen genehmigt. In Jerusalem äußerte sich Kerry dennoch vorsichtig zuversichtlich. „Wir hoffen, dass wir einen Weg aufzeigen können, der die Menschen möglicherweise überraschen, aber auf jeden Fall alle Möglichkeiten für einen Frieden ausschöpfen wird“, sagte Kerry am Donnerstag. Einzelheiten nannte er jedoch nicht.

          Am Sonntag wird neben Kerry auch der israelische Staatspräsident Schimon Peres in Jordanien an einem regionalen Weltwirtschaftsforum teilnehmen. Dort wird auch der jordanische König Abdullah II. eine Rede halten. Es wird erwartet, dass Peres und Abdullah miteinander sprechen. Auch Jordanien hat sich intensiv dafür eingesetzt, Israelis und Palästinenser an den Verhandlungstisch zurückzubringen.

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