Am Mittwoch war Kofi Annan im Hauptquartier der Arabischen Liga in Kairo, um mit Generalsekretär Nabil al Arabi seine Syrien-Mission zu besprechen. Für das Außenministertreffen der Liga am Samstag hat sich der russische Außenminister Sergej Lawrow angesagt. Das wird für ihn eine Reise in die Höhle der Löwen, denn vielen arabischen Regierungen stößt Moskaus Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al Assad bitter auf. In New York saß dieser Tage Marokkos Botschafter als Vertreter der Arabischen Liga mit am Tisch, als die fünf Vetomächte exklusiv über eine neue Syrien-Resolution berieten. An der Arabischen Liga scheint kein Weg mehr vorbei zu führen.
Jahrzehntelang hatte sich die Liga als Klub narzisstischer Despoten gefallen. Im Irak herrschte Saddam Hussein und in Libyen Muammar al Gaddafi, in Ägypten Husni Mubarak und in Tunesien Zine el Abidine Ben Ali. Am Sitz der Liga in Kairo gab es eine „Abteilung für die Zivilgesellschaft“, aber sie führte ein kümmerliches Schattendasein. Heute sind Saddam Hussein und Gaddafi tot. Ben Ali sitzt im saudischen Exil. Mubarak ist Angeklagter in einem Verfahren, in dem die Staatsanwaltschaft seine Hinrichtung fordert. In den meisten der 22 Mitgliedstaaten der Arabischen Liga hat sich gar nicht viel geändert. Aber die Liga ist im zweiten Jahr der arabischen Revolte längst nicht mehr die alte. In der Libyen-Krise übernahm vor einem Jahr Qatar die Führung. Im Syrien-Konflikt gibt das Emirat mit Saudi-Arabien den Ton an. Die anderen Schwergewichte sind verstummt.
Ägypten ist mit sich selbst beschäftigt, in Syrien tobt ein Bürgerkrieg, der Irak kommt kaum zur Besinnung. Diese Achse habe sich aufgelöst, bedauert ein arabischer Diplomat. Jetzt treiben die Golfstaaten die arabische Welt vor sich her. In der Politik sei es eben wie in der Natur - es gebe nie ein Vakuum, sagt Hisham Yusuf. Zehn Jahre lang, von 2001 bis 2011, hatte er Nabil al Arabis Vorgänger im Amt des Liga-Generalsekretärs, Amr Musa, das Büro geführt. Auch er sieht Saudis und Qatarer als neue Wortführer. Dabei profitiere die Liga heute von Reformen, die Musa eingeführt habe. So war die Einrichtung jener „Abteilung für Zivilgesellschaft“ 2008 auf einem Gipfeltreffen beschlossen worden - ausgerechnet in Damaskus. Ferner hatte Musa die Staatschefs dazu gebracht, den Einstimmigkeitszwang abzuschaffen. Jetzt ist die Liga beschlussfähig, wenn zwei Drittel der Mitglieder einen Vorschlag unterstützen.
So konnten die Außenminister im vorigen Jahr Libyens Mitgliedschaft suspendieren und vom UN-Sicherheitsrat eine Flugverbotszone über Libyen fordern. So konnten sie am 12. November Syrien von allen Sitzungen der Liga ausschließen und schon zwei Wochen später Sanktionen gegen das Land verhängen. Strafmaßnahmen gegen ein Mitglied - das hatte es in der Liga nie zuvor gegeben.
Arabi wird wohl ein aktiver Generalsekretär sein
Wie heute Nabil al Arabi war auch Amr Musa viel auf Reisen. Erfolglos warb er für einen Palästina-Friedensplan, vergeblich bemühte er sich 2003 in Bagdad darum, Saddam Hussein zum Einlenken zu bewegen, um einen Krieg zu verhindern. 2008 hatte Musa immerhin Anteil an der Beilegung der Libanon-Krise. Anerkennung für ihre Verwandlung in einen „ernstzunehmenden weltpolitischen Akteur“ erntete die Liga in westlichen Hauptstädten aber erst, nachdem am 15. Mai 2011 Nabil al Arabi zum Generalsekretär gewählt wurde.
Zuvor hatte Qatar seinen Kandidaten zugunsten des Ägypters zurückgezogen. Von Anbeginn arbeitete Arabi dafür eng mit Qatar und Saudi-Arabien zusammen. Auch ohne Mandat der Liga reiste er umgehend nach Syrien. Assad ließ ihn abblitzen, doch Arabi hatte ein Zeichen gesetzt: Er werde ein aktiver Generalsekretär sein. Russland und China blockierten den UN-Sicherheitsrat. Also übernahm das Dreigespann aus Arabi, Qatar und Saudi-Arabien in der Syrien-Politik die Führung.
Im Januar waren sie mit ihrem Latein am Ende. Die Beobachtermission der Arabischen Liga war gescheitert, die Golfstaaten zogen ihre Beobachter aus Syrien ab. Unerwartet für den Rest der Welt, machten sich die arabischen Außenminister eine Initiative Qatars zu eigen, das sich für eine internationale Friedenstruppe aussprach, um den Druck auf Assad zu erhöhen. Am 12. Februar forderten die Minister in Kairo die UN auf, einen Sondergesandten für Syrien zu benennen und eine Blauhelmtruppe zu bilden. Die Idee eines Gesandten fiel auf fruchtbaren Boden; der frühere UN-Generalsekretär Annan übernahm die Aufgabe. Der Plan, eine Friedenstruppe aufzustellen, wurde in New York nicht weiterverfolgt, denn es gibt keinen Frieden, den Soldaten sichern könnten. In ihrer 14-Punkte-Resolution hatten die Araber Assad zwar nicht direkt mit dem Internationalen Strafgerichtshof gedroht, den nur vier der 22 Liga-Mitglieder anerkannt haben. Aber sie verwiesen darauf, dass Gewalt gegen Zivilpersonen unter internationales Strafrecht falle.
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Neue Zeiten: Annan am Mittwoch bei Arabi in Kairo
Jedes Mitgliedsland kann Themen auf die Tagesordnung der Ministertreffen setzen lassen. Qatar aber hatte zwei weitere Hebel in der Hand: Seit März 2011 hatte es erstens den Ratsvorsitz der Liga inne, bis vor wenigen Tagen Kuweit übernahm, also ein weiterer Golfstaat. Zweitens hatte Qatar die Bildung einer „Sechsergruppe“ zu Syrien vorgeschlagen und gleich deren Vorsitz übernommen. Da kein Konsens mehr erforderlich ist, blieb es nahezu folgenlos, dass der Jemen, der Libanon und natürlich Syrien selbst im November gegen den Ausschluss dieses arabischen Kernstaats von den Sitzungen stimmten. Der Irak enthielt sich. Selbst ein Land wie Sudan, dessen Präsident Omar al Baschir selbst vom UN-Tribunal gesucht wird, stellte sich nicht quer.
Mit Amr Musa wieder eine außenpolitische Strategie?
Viele Staaten scheinen der qatarisch-saudischen Führung wie in Trance zu folgen. Sie sind zu schwach, um sich der neuen Dynamik entgegenzustemmen, und schwimmen im Strom mit. Am ehesten teilen die Revolutionsregierungen aus Libyen und Tunesien die Euphorie der beiden Golfstaaten. Das von Präsident Abdelaziz Bouteflika autokratisch regierte Algerien hat vergeblich versucht, der Einmischung in Syriens Angelegenheiten Grenzen zu ziehen. Ägypten bleibt seiner Geschichte treu, indem es die Stabilität der Region über alles stellt. Dem Hohen Militärrat, der in Kairo das Sagen hat, geht es nicht um Assad, sondern darum, Chaos oder gar einen Flächenbrand zu vermeiden. Denn Syrien, sagt Hisham Yusuf, sei in der Region ja ein gewichtiger Akteur: im Libanon, für den Irak, wegen Iran und der Türkei, wegen der Hamas und Israel. Nicht wenige Diplomaten in der Arabischen Liga hoffen nun, dass die Ägypter Amr Musa zu ihrem Präsidenten wählen. Dann werde das Land wieder eine außenpolitische Strategie haben.
Daran mangelt es Qatar und Saudi-Arabien nicht. Ihre sunnitischen Herrscherhäuser wollen die Bildung stabiler sunnitischer Regierungen fördern, um den Einfluss des schiitischen Iran zurückzudrängen. „Sie reiten dabei zwei Pferde“, sagt Gamal Abdalgawad Soltan, Politikwissenschaftler an der American University of Cairo. „Zum einen profilieren sie sich als Champion der Demokratisierung, zum anderen festigen sie zu Hause ihre absoluten Monarchien und binden die Monarchien Marokko und Jordanien enger an sich.“ Qatar lasse sich von realpolitischem Kalkül leiten. Emir Hamad Bin Chalifa Al Thani habe erkannt, dass auf absehbare Zeit die Islamisten und die Amerikaner die für die Region wichtigsten Akteure sein werden. Qatar sei zu klein, um für nur einen dieser Pole Partei zu ergreifen. Daher wolle es für beide wertvoll sein. Den Vereinigten Staaten gesteht es den größten Militärstützpunkt in der Region zu. Für die Islamisten macht sich Qatar unentbehrlich, indem es den Nachrichtensender Al Dschazira als Sprachrohr der Muslimbruderschaft auftreten lässt und der Emir Druck auf Assad ausübt, was im Sinne der Muslimbruderschaft ist.
Auch der säkulare syrische Oppositionelle Fawaz Tello findet diese Politik „sehr positiv“. Qatar fördere ja nur gemäßigte Islamisten und dämme den Einfluss der Radikalen ein, sagt Tello. Er lobt die Predigten des in Qatar lebenden ägyptischen Theologen Yusuf al Qaradawi, der als geistliches Oberhaupt der Muslimbruderschaft gilt. Qaradawi spreche sich mit Blick auf die vielen Religionsgemeinschaften in Syrien für einen säkularen Staat aus, in dem alle Bürger gleich seien.
Amerikaner ins Land geholt und Al Dschazira gegründet
Qatar ist halb so groß wie Hessen, hat aber das höchste Pro-Kopf-Einkommen der Welt. Der Emir Hamad Bin Chalifa hatte 1995 seinen Vater in einem unblutigen Putsch gestürzt. Das Misstrauen, mit dem die anderen arabischen Monarchen auf Qatars Emir blickten, ist bis heute nicht ganz aus der Welt. Doch der Gegenputsch, den sie 1996 inszenierten, scheiterte. Um sich Legitimation zu verschaffen, setzte Hamad Bin Dschassim auf Unabhängigkeit. Er gründete Al Dschazira, holte die Amerikaner ins Land und mischte sich, sobald seine Megaprojekte zur Gasförderung Dollars in den Staatssäckel spülten, als unentbehrlicher Mittler in regionale Konflikte ein. Die Ausrichtung der Fußballweltmeisterschaft 2022 demonstriert das Selbstbewusstsein des Landes. Die gemeinsame Medienmacht Qatars und Saudi-Arabiens ist enorm: Die Saudis kontrollieren den anderen großen arabischen Nachrichtensender, Al Arabija, sowie die größte panarabische Zeitung „Al Scharq al Awsat“. Dem Blutvergießen in Syrien gaben diese Medien viel Raum. Die „arabische Straße“ empörte sich.
Über seine Medien macht Saudi-Arabien klar, dass es auf einen Regimewechsel in Damaskus setzt, während andere noch für einen Dialog mit Assad plädieren. Die Al Saud haben mit den Assads persönliche Rechnungen offen. Hafiz al Assad war 1980 aus der arabischen Einheit ausgeschert, um als einziges arabisches Staatsoberhaupt das revolutionäre Iran im Krieg gegen den arabischen Irak zu unterstützen. Als der frühere libanesische Ministerpräsident Rafik Hariri, der auch die saudische Staatsbürgerschaft besessen hatte und wie ein Mitglied der Al Saud behandelt worden war, 2005 ermordet wurde, hatte Syrien seine Hand im Spiel. Zudem hatte - außer Gaddafi - nie ein arabisches Staatsoberhaupt den alten saudischen König öffentlich beleidigt wie es der junge Baschar al Assad tat: Als Saudi-Arabien 2006 im Krieg zwischen Israel und der Hizbullah keinen Finger rührte, nannte Assad König Abdullah einen „halben Mann“. Die persönliche Abneigung zwischen beiden ist abgrundtief.
Im künftigen Syrien werden Saudi-Arabien und Qatar eine bedeutende Rolle spielen, sagt der Oppositionelle Tello voraus. Was die beiden Länder im Ausland säen, könnten sie eines Tages jedoch auch bei sich zu Hause ernten. Ein „Fluch der Modernisierung“ sei, dass sie die Gesellschaft politisiere, sagt der Politologe Abdalgawad Soltan. Die Arabellion sei nicht die Summe einiger Vorfälle, sondern der „Geist der Epoche“. Kein Mitglied der Arabischen Liga sollte darauf setzen, dass alles nur ein kurzer Spuk ist.
