Arabellion Ein zögerliches Europa

Den Kollaps des Kommunismus hatten 1989 Deutschland und die anderen Staaten Westeuropas als Chance der Demokratisierung begriffen. Vor allem Deutschland reagierte rasch und entschlossen. Der Einsatz zahlte sich aus, politisch wie wirtschaftlich, selbst wenn aus den ehemals kommunistischen Regimen nicht nur Vorzeigedemokratien geworden sind. Ohne Europas politische Hilfestellung wäre in Osteuropa der demokratische Wandel aber weit weniger erfolgreich verlaufen, ohne die wirtschaftliche Öffnung der EU wäre der Übergang zur Marktwirtschaft (und damit zu mehr Wohlstand) nicht in dem Maße geglückt.

Trotz dieser positiven Erfahrungen reagiert Europa fast ein Vierteljahrhundert später auf die Umwälzungen in der arabischen Welt zögerlich, ratlos und mit Skepsis. Aus den andauernden und noch lange nicht beendeten Protesten der Jugend wird kein arabisches Land unverändert hervorgehen. Hinweggefegt sind erst zwei Machthaber, und nur langsam bröckeln unter dem Druck die Regime, die sie hinterlassen haben. Andere Potentaten versuchen, mit einer Mischung aus Repression, finanziellen Wohltaten und dem Versprechen von Reformen die Erosion ihrer Macht aufzufangen.

Weitere Artikel

• Westerwelle in Ägypten: „Demokratie und Rechtsstaat gehören zusammen“ 
• Syrien hebt Ausnahmezustand auf 
• Algerien: System ohne Volk 
• Aufstand in Arabien: Blogger sind noch keine Dissidenten 
• F.A.Z.-Sonderseite: Aufruhr in der arabischen Welt 

Proteste in 17 von 22 Staaten

In der arabischen Welt wird nichts sein wie es früher war. 17 der 22 Staaten der Arabischen Liga sind von Protesten erfasst; in den meisten Ländern streben junge Demokratiebewegungen nach Freiheit und Chancengerechtigkeit. Sie werden ihre Länder prägen. Denn die Hälfte der Bevölkerung Arabiens ist 24 Jahre und jünger. Anders als 1989 Osteuropa können sie nicht nach Europas ausgestreckter Hand greifen. Anders als 1989 sieht Europa nicht zuerst die Chance der Demokratisierung, sondern die Gefahr einer wegbrechenden „Stabilität“, welche die Potentaten bisher versprochen hatten. Lange hatte sich der Westen in der Illusion gewiegt, diese „Stabilität“ sichere die Existenz des Staats Israels, den steten Ölfluss und auch den weichen Unterleib Europas am Mittelmeer, in dem es Islamisten von der Macht fernhalte.

Doch auf Dauer geht diese Gleichung nicht auf. Israel wird lernen müssen, nicht mit Diktatoren Frieden zu schließen, sondern - selbst eine Demokratie - in offenen Gesellschaften Vertrauen zu schaffen. Unsere Energiesicherheit ist am besten dann gewährleistet, wenn das Öl aus Ländern geliefert wird, deren Gesellschaften von ihren Eliten Rechenschaft fordern können und deren Wirtschaften frei sind. Islamisten schließlich haben am meisten Zulauf in unfreien Ordnungen, in Demokratien stehen sie mit anderen Parteien im Wettbewerb.

Vorteil des Wandels sind evident

Frei wollen die aufbegehrenden Jugendlichen Arabiens sein. Mit Freiheit ausgestattet, wollen sie an die besseren Zeiten ihrer Länder anknüpfen, an jene Zeiten, bevor Militärdiktaturen nach dem Zweiten Weltkrieg reihenweise die Macht an sich rissen. Ägypten und die ganze arabische Welt zehren noch heute von der liberalen Epoche Kairos in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts.

Die Vorteile des Wandels sind auf beiden Seiten evident. Wo aber ist eine helfende Hand des Westens? Zwar reagieren Frankreich und Großbritannien mit hektischem Aktionismus auf die Umwälzungen in Nordafrika; ein Programm ist aber nicht zu erkennen. Gegenüber Libyen reagiert Frankreich wohl nur deshalb so ungestüm, weil es zuvor gegenüber Tunesien und Ägypten versagt hatte. Völlig abwesend ist Deutschland. Dabei ist das strategische Interesse Deutschlands und ganz Europas so vital wie 1989.

Denn hoch wären die Kosten eines Scheiterns der arabischen Demokratiebewegungen: Aus den unfreien Staaten, die weiter keine Perspektiven, sondern Armut produzierten, setzten sich weiter Flüchtlinge in den freien und reichen Norden ab, und instabile arabische Regime drohten weiter, Extremisten einen Nährboden zu bieten.

Weltbank erkennt die Chancen

Lediglich die Weltbank erkennt bisher die Chancen, die dieser Wandel bietet. Ihr Präsident Robert Zoellick, ein Amerikaner, fordert, die privaten Organisationen der Gesellschaften Arabiens zu stärken. Denn eine starke Zivilgesellschaft kontrolliere ja die Regierungen, die bisher niemandem Rechenschaft schuldig waren. Über die Zivilgesellschaft nehmen die Bürger an ihren Ordnungen teil und erzwingen eine gute Regierungsführung. Gerade die lang gepriesenen Fälle Tunesien und Ägypten hätten gezeigt, dass eine teilweise wirtschaftliche Liberalisierung allein nicht ausreiche, um einen Wohlstand wie in vielen Volkswirtschaften Asiens zu erzeugen, an dem alle teilhätten, sagte Zoellick. In vielen Staaten Asiens sei das gelungen, in der arabischen Welt nicht. Die Lehre daraus ist, dass wirtschaftliche und politische Reformen Hand in Hand zu gehen haben, soll die Wohlstandsmehrung nicht nur korrupten Eliten zugutekommen.

Die Umwälzungen und Revolutionen in der arabischen Welt trafen Europa unvorbereitet. Auch drei Monate nach dem Sturz des ersten Potentaten zeichnet sich kein Konzept ab. Ansatzpunkte gäbe es genug. Europa hat sich zwar seit 1989 verändert. Der Kontinent blickt mehr nach innen, beschäftigt sich mit seinen Schulden, der Arbeitslosigkeit, der alternden Bevölkerung. Dabei bestünde heute die große Chance, die nach Demokratie und Freiheit strebende Jugend Arabiens, die ihren Gesellschaften in den kommenden Jahrzehnten ihren Stempel aufdrücken wird, langfristig als Partner an sich zu binden.

Wirtschaftsraum Mittelmeer

Ein Instrument könnte sein, das Mittelmeer wieder zu dem „Mare nostrum“ der Römer zu machen, zu „unserem Meer“, das nicht länger trennt, sondern als Wirtschaftsraum (und vielleicht sogar mehr) die Menschen zusammenführt. Die alternden Despoten Arabiens hatten eine Assoziierung mit der EU aus Angst vor dem Demokratie-Virus abgelehnt und hinausgezögert. Doch nun brauchen die jungen Demokratiebewegungen gerade diese Förderung, sie wollen politisch wie wirtschaftlich angebunden werden. Die politischen Stiftungen der deutschen Parteien leisten seit Jahren zur Demokratieförderung äußerst wertvolle Vorarbeit; sie allein reicht dazu nicht aus.

Fördern sollten die Regierungen Europas etwa Investitionen in den südlichen Mittelmeeranrainern. Wer zu Hause Arbeit findet, wandert nicht aus. Unternehmen investieren aber nur dort, wo sie Kostenvorteile haben und Stabilität. Öffnen müsste die EU den Handel mit diesen Staaten, damit diese ihre Produkte auch absetzen können. Das würde, wie nach 1989 in Osteuropa, das Wirtschaftswachstum und die Diversifizierung der Volkswirtschatten Arabiens beschleunigen. Dass dieses gelingen kann, zeigt die Anbindung der Türkei an die EU. Dort ist in den letzten zwei Jahrzehnten in Anatolien ein Mittelstand herangewachsen, der in vielem jenem in Deutschland gleicht und ein Rückgrat der Demokratisierung der Türkei wurde.

Die Vereinigten Staaten haben erklärt, dass Länder wie Libyen nicht von „vitalem Interesse“ für sie seien. Für Europa, den Nachbarn im Norden, trifft das aber zu. Umso enttäuschender ist, wie ideenlos und ratlos der Kontinent auf den historischen Wandel an seinem weichen Unterleib reagiert. Dabei könnte gerade eine Anbindung der arabischen Staaten Nordafrikas und der Levante - und damit deren Stabilisierung als Demokratien - der alternden EU den Verjüngungsschub geben, der erforderlich ist, um die Stagnation und die einsetzende Sklerose aufzubrechen. 1989 hatte Europa seine Chance und auch seine Pflicht erkannt. 2011 droht Europa den Ruf zu überhören.