Arabellion Dornenreicher Übergang

Der britische Ökonom John Maynard Keynes hielt seinerzeit seinen Kritikern, die ihm eine extreme Fixierung auf kurzfristige Konjunkturpolitik vorwarfen, die spöttische Bemerkung entgegen: „Auf lange Sicht sind wir alle tot.“ Damit wollte er zum Ausdruck bringen, dass es ihm vor allem um die aktuelle Verringerung der Arbeitslosigkeit gehe; die langfristigen Konsequenzen für die Inflation interessierten ihn wenig oder nicht.

Das Bonmot von Keynes hat Simon Serfaty, amerikanischer Politikwissenschaftler mit maghrebinischen Wurzeln, mit Blick auf die revolutionären Vorgänge in der arabischen Welt in diesen Tagen variiert: Langfristig wird es uns gutgehen, aber kurzfristig könnte es gefährlich werden - gefährlich bis zum Tod. Die Ereignisse scheinen ihm recht zu geben.

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Serfaty, der am Center for Strategic and International Studies in Washington arbeitet und ein scharfsinniger Beobachter vor allem der euro-atlantischen Politik ist, hat mit dieser Variation eines Zitate-Klassikers keine moralischen Zensuren verteilen wollen ein gutes halbes Jahr nach Ausbruch der „Arabellion“, noch wollte er gar das arabische Ancien régime rehabilitieren. Er hat vielmehr auf den Punkt gebracht, was die Nachrichten aus der Region ohnehin vermuten lassen: Der Übergang von Autokratie und Diktatur zu neuen, ihrem Wesen nach mehr oder weniger freiheitlichen Ordnungen in Arabien wird schwer und dornenreich sein und noch viele Menschen das Leben kosten.

Kein Drehbuch, kein Schlusskapitel

Der Feuersturm tobt weiter; die Proteste und Aufstände haben kein Drehbuch, und so gibt es auch keine Schlusskapitel. Man muss nicht Pessimist sein oder das Regime eines Mubarak im Nachhinein stabilitätspolitisch verklären, wenn man die Aufbruchstimmung vom Tahrir-Platz in Kairo nicht für das Ende der Geschichte hält und vor überzogenen Erwartungen an eine rasche politische und wirtschaftliche Modernisierung warnt. Die nächsten Monate und Jahre werden noch ziemlich unübersichtlich bis unangenehm werden.

Zur Erhärtung dieser Vermutung reicht schon ein kursorischer Überblick über die wichtigsten, brennenden Schauplätze des Aufruhrs und der Revolte. Im Jemen ist der Bürger- und Stammeskrieg nicht entschieden. In Syrien geht das Regime Assad mit brutaler Gewalt und unter Einsatz aller Repressionsmittel des Staates gegen Demonstranten vor, die gegen die Diktatur aufbegehren. Im Königreich Bahrein ist der Status quo gegen alle Partizipationsforderungen der schiitischen Bevölkerungsmehrheit verteidigt worden, auch mit Hilfe einer offenen Intervention Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate.

In Ägypten herrscht nach dem Abgang Mubaraks faktisch eine Militärjunta. Und in Libyen hat sich die Nato auf die Seite der Aufständischen gestellt und führt, auf der Grundlage eines Mandats des UN-Sicherheitsrats, einen Krieg, der faktisch das Ende des Regimes Gaddafi herbeiführen soll. Vermutlich wird es so kommen; aber wie porös der Machtapparat tatsächlich ist und was danach kommt, vermag man von außen nicht zu sagen.

Panzerketten statt Freiheit

Dort also, wo die Herrschenden nicht aufgeben oder sich zum Aufgeben drängen lassen, läutet (noch) nicht die Glocke der Freiheit, sondern rasseln, im Wortsinne, Panzerketten. Und auch in den Ländern, in denen alles seinen Anfang nahm, in Tunesien und Ägypten, ist die politische Neuordnung alles andere als ein Selbstläufer, kann die Aufbruchstimmung schnell in Enttäuschung umschlagen. Das geschieht sogar schon.

Zum einen hängt das damit zusammen, dass eben nicht alle Kräfte der alten Ordnung das Handtuch geworfen haben und das Feld einfach zu räumen bereit sind. Diese Kräfte werden auch künftig daran interessiert sein, ihre wirtschaftlichen und sozialen Interessen zu wahren und ein Minimum an politischem Einfluss auszuüben. In Ägypten ist das Militär auch ein mächtiger Wirtschaftsakteur - warum sollte es die damit verbundenen Privilegien so einfach aufgeben?

Wirtschaft ein Schlüssel zum Erfolg

Überhaupt ist die Wirtschaft ein Schlüssel zum Erfolg des Umbruchs, dazu also, dass eine neue politische Ordnung auf breiter Basis geschaffen werden kann und akzeptiert wird. Kurz gesagt: Ohne Prosperität kein Vertrauen in die neuen Institutionen des Staates, ohne erkennbaren Aufschwung werden sich die demokratischen Kräfte kaum behaupten können. Die Wirklichkeit ist nicht dazu angetan, besonders optimistisch zu sein.

Die Arbeitslosigkeit ist in Ägypten und in Tunesien noch größer geworden, auch weil der Tourismus eingebrochen ist - aber nicht nur: Die arabischen Ökonomien sind alle, mehr oder weniger stark ausgeprägt, Staatswirtschaften mit einer großen, lähmenden Bürokratie. Da der Anteil des Staates zurückgefahren werden muss, ist zumindest kurzfristig mit einer weiteren Zunahme der Arbeitslosigkeit zu rechnen. Gleichzeitig ist nicht damit zu rechnen, dass Auslandsinvestitionen ins Land strömen, etwa nach Ägypten, weil die politischen Rahmenbedingungen noch nicht eindeutig festgelegt sind. Wenn man sich vor Augen hält, dass sechzig Prozent der Menschen in der arabischen Welt jünger als 29 Jahre sind, wird das Ausmaß der Aufgabe auf erschreckende Weise klar.

In dieser Situation wäre es hilfreich, um das mindeste zu sagen, wenn die Europäische Union, erkennend, was auf dem Spiel steht, an der Gegenküste Europas als starker Akteur aufträte. Aber weder was Wirtschafts- und Finanzhilfe anbelangt noch in der Handelspolitik hat die EU bisher Angebote gemacht, die den Umbruchländern, genauer: den Ländern, die nicht vom Öl- und Gasexport gut leben, Perspektiven geben könnten. Ihre Glaubwürdigkeit ist darüber nicht gewachsen.

Rückschläge nutzen islamistische Gruppen

Somit ist die Gefahr groß, dass die ökonomischen Realitäten nicht mit den hohen öffentlichen Erwartungen übereinstimmen und dass das Ganze irgendwann in Enttäuschung umschlägt, es zum „Rückschlag“ kommt. Dann entstünde eine Situation, die nicht zuletzt islamistische Gruppen ausnutzen könnten. Bislang wurde immer behauptet, der radikale Islam spiele in der „Arabellion“ keine Rolle und auch in Ägypten seien die Muslimbrüder von dem Aufstand der jungen Leute überrascht worden.

Es gibt aber mehr und mehr Hinweise darauf, dass die Islamisten etwa in Tunesien auf den Zug der politischen Reformen aufspringen - und Zulauf erhalten. Als auf einer Tagung der Konrad Adenauer Stiftung neulich in Lissabon über die Vorgänge in der arabischen Welt gesprochen wurde, warnte jedenfalls einer der führenden Außenpolitiker der spanischen Volkspartei davor, die Gefahr des Islamismus herunterzuspielen oder zu übersehen. Gerade im Maghreb entstehe ein neuer Salafismus, als ein moderner Totalitarismus, sagte Gustavo de Aristegui, Extremismus und Terrorismus gebe es weiterhin. Und Armut und Ungerechtigkeit natürlich auch. Und selbst wenn es ein „Happy End“ der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Umwälzungsprozesse gibt, von Marokko bis zum Persischen Golf, selbst wenn es kein Zurück mehr gibt, wird der Weg in die Zukunft noch hart und beschwerlich werden. Lang ist er sowieso.