Naher Osten Versöhnungstreffen in Mekka

Führende palästinensische Politiker von Hamas und Fatah sind am Dienstag nach Mekka gereist, um in einem von Saudi-Arabien vermittelten „Versöhnungstreffen“ einen letzten Versuch zu unternehmen, um eine gemeinsame Regierung zu bilden.

Der palästinensische Präsident Abbas (Fatah), Ministerpräsident Hanija (Hamas) und der im syrischen Exil lebende Hamas-Führer Meschal reisten getrennt nach Saudi-Arabien. Hanija sagte, Hamas werde alles dafür tun, um mit der Fatah eine Koalition zu bilden. Abbas warnte vor einem Bürgerkrieg und kündigte abermals vorgezogene Wahlen an, sollte es in Mekka keine Vereinbarung geben. Auf Einladung des saudischen Königs Abdullah, unter dessen Schirmherrschaft das Treffen steht, sollen die beiden Gruppen dazu gebracht werden, ihren Streit nur noch friedlich auszutragen. Am Gaza-Grenzübergang in Rafah kam es jedoch zu einem Schusswechsel, als Hanija vorbeifuhr.

Weiter Streit über das Innenministerium

Saudi-Arabiens König Abdullah sagte vor dem Treffen, die palästinensische Führung müsse sich ihrer Verantwortung für die „arabische Sache und den Islam“ bewusst sein. Von dem Bruderkrieg profitierten nur „die Feinde der islamischen Nation“, zitierte ihn die saudische Nachrichtenagentur SPA. Der König antwortete damit dem Vernehmen nach auf eine Botschaft der in Saudi-Arabien lebenden Palästinenser. Diese hatten ihn beschworen, die Politiker „nur dann von den heiligen Stätten (des Islams) abreisen zu lassen, wenn sie ihrer Pflicht zu einer Einigung nachgekommen sind“.

Vor der Zusammenkunft hieß es, es gebe „nur noch wenige strittige Fragen“. Hanija solle Ministerpräsident bleiben und einen Stellvertreter von der Fatah erhalten. Dabei soll es sich offenbar um Salam Fajad handeln, der Finanzminister werden soll. Unter Abbas' Vorgänger Arafat war er auf amerikanischen Druck hin schon einmal Finanzminister. Auch das Außen- und Presseamt soll die Fatah erhalten. Streit gibt es weiter über das Innenministerium. Außerdem ist die Hamas dem Vernehmen nach lediglich dazu bereit, die bisherigen Verträge der PLO mit Israel anzuerkennen, will sich aber nicht dazu verpflichten, sie auch „einzuhalten“.

Angebliche Geheimgespräche mit Israel

Die gemäßigten Staaten Ägypten und Jordanien unterstützen die Gespräche in Mekka. Sie wollen mit der saudischen Führung dem Machtzuwachs der iranischen Regierung entgegenwirken. Teheran tut sich zunehmend als Finanzier der Hamas hervor und unterstützt zugleich die syrische Regierung, die der Exil-Hamas Unterschlupf gewährt.

Gleichzeitig gibt es offenbar Bemühungen, wieder einen Dialog zwischen Israel und Abbas in Gang zu bringen. Nach einem Bericht der Zeitung „Maariv“ hat es seit Wochen geheime Gespräche zur Vorbereitung von Verhandlungen gegeben, die mit Amerika koordiniert worden seien - nicht mit dem Nahost-Quartett, dem EU, UN, Washington und Moskau angehören. Dabei soll es um Antworten auf die Fragen gehen, die den endgültigen Status der Palästinensergebiete berühren. Außenministerin Rice habe dafür auch die private „Genfer Initiative“ friedensbereiter Israelis und Palästinenser aus dem Jahr 2003 hinzugezogen.

Die bevorstehenden Gespräche werden aber nur „theoretische Verhandlungen“ sein, berichtet „Maariv“; „ein Versuch, alle Fragen auf der Tagesordnung beider Seiten zu klären, ohne die Phase der Umsetzung zu erreichen“.