17.01.2007 · Der israelische Generalstabschef Dan Halutz hat sein Amt aufgegeben. Er war in die Kritik geraten, weil Israel seine Ziele im Libanon-Krieg nicht erreicht hatte. Nun wächst der Druck auf Ministerpräsident Olmert und Verteidigungsminister Peretz.
Ein halbes Jahr nach dem Krieg gegen den Libanon hat der israelische Generalstabschef Dan Halutz seinen Rücktritt erklärt. Ministerpräsident Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz akzeptierten die Entscheidung des Generals nach Angaben der Streitkräfte.
Halutz war nach dem Krieg gegen die libanesische Hizbullah-Miliz in die Kritik geraten. „Für mich hat das Wort 'Verantwortung' große Bedeutung“, schrieb Halutz nach einem Bericht des Militärrundfunks in seinem Rücktrittsgesuch. „Meine Auffassung von Verantwortung hat dazu geführt, dass ich bis jetzt in diesem Amt bin und dass ich heute diesen Brief auf Ihren Tisch lege.“
Kriegsziele nicht erreicht
Halutz hatte das Amt des Generalstabschefs erst seit Juni 2005 übernommen. Bereits kurz nach dem Waffenstillstand vom 14. August vergangenen Jahres nach dem 34 Tage dauernden Krieg im Libanon wurde Halutz kritisiert, weil weder die Hizbullah endgültig besiegt noch die beiden verschleppten israelischen Soldaten befreit worden waren. Zudem gelang es der Hizbullah, fast 4000 Raketen vom Libanon in den Norden Israels zu schießen und damit 39 Israelis zu töten. Insgesamt wurden in dem Konflikt mehr als tausend Menschen getötet; die meisten von ihnen waren einfache Bewohner libanesischer Dörfer und Städte.
Verteidigungsminister Peretz will dem Kabinett am Sonntag einen Nachfolger für Halutz vorschlagen, der bis zu dessen Ernennung kommissarisch im Amt bleiben soll. Als aussichtsreichster Kandidat für den Posten gilt der stellvertretende Generalstabschef, General Mosche Kaplinsky. Weitere Bewerber sind der Generaldirektor im Verteidigungsministerium, Gaby Aschkenasi und der Chef der Landesstreitkräfte, Beny Ganz.
Ermittlungen gegen Olmert
Halutz' Rücktritt dürfte den Druck auf Ministerpräsident Olmert und Verteidigungsminister Peretz verstärken, die wegen ihrer Entscheidungen in dem Krieg ebenfalls in die Kritik geraten waren. Mehrere Politiker der Opposition forderten Olmert und Peretz am Mittwoch dazu auf, dem Beispiel des Armeechefs zu folgen. Sie müssten sich ihrer Verantwortung für Fehler im Libanon-Krieg stellen.
Am Dienstag war bekannt geworden, dass die Polizei strafrechtliche Ermittlungen gegen Ministerpräsident Olmert wegen Korruptionsverdachts aufnehmen will. Der Vorsitzende der Kadima-Partei steht im Verdacht, bei der Privatisierung einer Bank im Jahr 2005 Bestechungsgelder angenommen zu haben, wie das Justizministerium mitteilte. Im Falle einer Anklage müsste Olmert zurücktreten.